Bericht aus der Stadtratssitzung am 09. Mai 2023

Altstadtmodell aus Bronze

Bei der Besichtigung des Kirchplatzes hat der Stadtrat über den Standort des Bronzemodells beraten. Das Bronzemodell hat eine Größe von 0,9 m x 0,9 m. Das Untergestell aus Metall hat eine Höhe von ca. 0,70 m. Mit dem Betonring hat es eine Höhe von rd. 1 m. Auf einer Tafel soll die Stadtgeschichte kurz aufgezeigt werden. Weiterhin ist eine weitere Tafel mit den Spendern vorgesehen. Es wurde festgelegt, dass die Glocke zwischen die beiden bestehenden Bäume versetzt wird. Für das Stadtmodell wird ein Edelstahluntergestell mit Betonplatte vorgesehen. Es werden zwei Bänke, wie bereits auf der anderen Seite des Kirchplatzes vorhanden, angeschafft. Die Tafeln mit der Stadtgeschichte und den Spendern sind auf einem Geländer anzubringen. Des Weiteren ist ein großer Blumenkübel mit vorzusehen.

Verkehrssituation Stadtfeldstraße

Bei der Besichtigung der Stadtfeldstraße und Gesprächen mit Anwohnern wird angeführt, dass zwar eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h besteht, es jedoch viel zu schnell gefahren wird.

Es wird besprochen, dass folgende Angebote zur Verkehrsberuhigung einzuholen sind:

Außerdem ist die 30 km/h Beschriftung auf der Straße auszubessern und das Messgerät aufzustellen.

Verkehrssituation Altstadt - Kinderkrippe

Der Zugang zum Krippenbereich in der Altstadt wurde besichtigt. Hier gingen zahlreiche Beschwerden von Eltern ein, dass in diesem Bereich zu schnell gefahren wird. Aus den Reihen des Stadtrates wird vorgeschlagen, 2 Bodenschwellen zum Eindübeln anzubringen, welche im Winter wieder abgebaut werden können. Es wird festgelegt, dass für die Bodenschwellen und Bodenpoller entsprechende Angebote einzuholen sind.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Der Haushaltsplan für das Jahr 2023 wurde bereits mehrmals im Stadtrat beraten. Die dabei beschlossenen Änderungen wurden in den Haushaltsplan bzw. Investitionsplan eingearbeitet. Bürgermeister Meier geht darauf ein, dass er bereits in vorherigen Haushaltsreden auf die angespannte finanzielle Situation durch die „alten Projekte“ aufmerksam und auf den eingeschränkten Handlungsspielraum hingewiesen hat. Der Vermögenshaushalt ist größtenteils geprägt von Pflichtaufgaben wie der Kläranlage und dem Feuerwehrhaus. In den kommenden Jahren ist eine strikte Haushaltsdisziplin erforderlich. Größere Baumaßnahmen können nicht durchgeführt werden. Außerdem sind langfristig die Einnahmen der Stadt, z. B. durch die Neukalkulation der Abwassergebühren und die Ausweisung neuer Gewerbeflächen zu erhöhen. Trotz der neuen Kreditaufnahme in Höhe von 775.790 € sinken die Schulden. Eine Rücklagenentnahme bzw. Zuführung ist nicht geplant. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von rd. 8,3 Mio. Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt bei 142.060 €. Der Stadtrat hat die Haushaltssatzung, sowie den Haushaltsplan mit seinen Anlagen beschlossen.

Aufstellung Bebauungsplan „Urbane Mitte“, Stadt Gunzenhausen

Durch einen Vorhabenträger ist geplant auf Grundstücken entlang der Weißenburger Straße Geschoßwohnungsbau zu errichten. Im Plangebiet bestehen derzeit ungenutzte Baukörper. Zur Verbesserung der städtebaulichen Struktur soll innerhalb des Geltungsbereichs die bestehende Bebauung - mit Ausnahme des bestehenden Baudenkmals - zurückgebaut werden und stattdessen ein Geschosswohnungsbau ermöglicht werden. Der Stadtrat hat keine Einwände.

Interkommunale Zusammenarbeit Datenschutz

Im Zuge der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz im Landkreis Ansbach wurde vom Landratsamt Ansbach Herr Bernd Wimmer als Datenschutzbeauftragter bestellt. Herr Wimmer hat nun eine andere Stelle im Landratsamt übernommen. Daher wurde sein Nachfolger, Herr Bernd Mikolai zum Datenschutzbeauftragten bestellt.

Bekanntgaben des Bürgermeisters

- Sanierung Turnhalle

Bei der Sanierung des Hallenbodens hat sich herausgestellt, dass der Unterbau durchnässt war. Es musste daher ein größerer Bereich ausgebaut und erneuert werden. Die Kosten für den Sonnenschutz belaufen sich auf rd. 78.000 €. Aufgrund der hohen Kosten, sollte davon abgesehen werden.

- Getränkeautomat Taugenroth

Frau Kocher möchte auf dem Privatgrundstück Taugenroth 14 einen Getränkeautomaten, mit antialkoholischen Getränken aufstellen, da an dem Grundstück ein Radweg vorbeiführt. Außerdem möchte sie auf der öffentlichen Fläche eine Bank aufstellen. Der Stadtrat ist damit einverstanden.

- Jubiläum 700 Jahre Stadtrecht

Bürgermeister Meier führt aus, dass im Rahmen des Stadtjubiläums im April wieder zahlreiche Veranstaltungen stattfanden. Am 10.05. und 14.06. ist der Seniorenstammtisch im Bürgerhaus geplant. Außerdem findet vom 25.05.bis 28.05. das Festwochenende statt.

- Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 23.05. statt.