Bericht aus der Bürgerversammlung der Stadt Ornbau am 29.04.2024

Aktuelle Projekte und Maßnahmen

Nach seiner Begrüßung geht Bürgermeister auf die Entwicklung der Einwohnerzahlen der letzten 4 Jahre ein. Zum 01.01.2020 zählte die Stadt Ornbau 1.628 Einwohner und zum 01.01.2024 1.687. Darunter sind 150 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Weiterhin stellt er die Bevölkerungsstruktur nach Geschlechtern und Alter sowie die Zahlen der Sterbefälle, Geburten und der Regionszugehörigkeiten vor.

Anschließend geht er auf Projekte der letzten Jahre und aktuelle Maßnahmen der Stadt ein:

• Sanierung der Turnhalle (LED-Beleuchtung, elektrische Fensterschließer, Lüftungs-, Sanitär- und Malerarbeiten). Die Maßnahmen wurden über ein Förderprogramm bezuschusst (80 % auf die Gesamtkosten).
• Neubau Filtratwasserbehälter; auch diese Maßnahme wird bezuschusst (70 %) und über Verbesserungsbeiträge finanziert. Die Arbeiten werden in den nächsten Wochen abgeschlossen sein, so dass voraussichtlich Ende 2024 die Endabrechnung der Verbesserungsbeiträge erfolgen wird.
• Das Pumpwerk am Rupertsweiler wurde saniert (Betonsanierungsarbeiten, Erneuerung Elektrotechnik).
• Der Kernweg von Oberndorf nach Haag wird derzeit durch das Amt für Ländliche Entwicklung gebaut und auch bezuschusst (80%). Der Weg hat eine Länge von rd. 550 Meter und wird in den nächsten Wochen fertig gestellt.
• In Zusammenarbeit mit der Jagdgenossenschaft wird der Kirchenweg ausgebessert. Die Stadt trägt die Materialkosten.
• Erschließung Baugebiet Schimmelwasen – es sind bereits 5 Bauplätze verkauft. Derzeit läuft die nächste Vergaberunde; ebenso für den Bauplatz in der Hammergasse.
• Über das Regionalbudget wurden zahlreiche Maßnahmen durchgeführt; Erneuerung Spielplätze in Gern und am Kappelweiher, Errichtung Skateranlage und Fitness-Parcours, Theke Schützenhaus, Gestaltung Maibaumplatz, Anschaffung Liegesofas und die Ausstattung des Bürgerhauses.
• Es wird immer schwieriger Aussteller für die Kirchweih zu finden. Dank einer Spende können in diesem Jahr noch 2 Attraktionen im Programm aufgenommen werden. Für das kommende Jahr wird es sehr schwer bis unmöglich, Attraktionen nach Ornbau zu bringen.
• Sanierung Stadtmauer – 1. BA Umsetzung 2024. Die komplette Sanierung der Stadtmauer wird Jahrzehnte dauern. Je nach Haushaltslage sind verschiedene Bauabschnitte geplant.
• Die Sanierung des Bievre-Denkmals wird Ende Mai begonnen und dauert zirka drei Monate. Die Einweihung soll im Herbst erfolgen.
• Es laufen Planungen für die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Bereich der Altmühlbrücke, wobei die Sicht auf die Brücke frei bleiben soll. Derzeit wird die Fläche artenschutzrechtlich überprüft. Weiterhin sind in diesem Bereich auch PKW-Stellplätze geplant.
• Im Rahmen der Nahwärmenetzarbeiten werden Straßenschäden in Ornbau ausgebessert. Zur Nahwärme findet am 10.05. um 11.00 Uhr der Spatenstich statt und die Bauarbeiten beginnen Anfang Juni. Im Rahmen dieser Arbeiten können Synergieeffekte genutzt werden, da der Breitbandausbau erfolgt und auch die Reckenberg-Gruppe Hausanschlussleitungen erneuert.
• Sanierung des Feuerwehrhauses - der Bauantrag für den Sozialtrakt wird erstellt. Dieser Neubau ist erforderlich, da der Sozialtrakt aufgrund der großen Schäden nicht zu erhalten ist. Die Kubatur des Gebäudes bleibt gleich, lediglich die Raumaufteilung wird entsprechend den aktuellen Vorgaben angepasst. Dieser Neubau stellt mit 1,3 Millionen Euro eine finanzielle Belastung dar, die fast ausschließlich über Kredite zu finanzieren ist. Einen positiven Nebeneffekt hat der Neubau, da auch Räume für den Bauhof und den Wertstoffhof mit eingeplant werden.
• Mit einem externen Partner ist ein Seniorenprojekt mit Tagespflege und betreutem Wohnen sowie einer Arztpraxis in kommunaler Hand neben dem Supermarkt geplant.
• Der neue Besitzer des Anwesens Rupertsweiler 10 ist dabei, die Planung für den Gastronomie- und Beherbergungsbetrieb hinsichtlich des Denkmalschutzes zu klären. Der Bauantrag hierzu soll schnellst möglichst eingereicht werden.

Bericht aus dem Kultur- und Tourismusbüro

Frau Kech erläutert, dass sie im Februar 2022 mit dem Kultur- und Tourismusbüro in Ornbau gestartet ist und mit Unterstützung von Georg Hald einen kulturgeschichtlichen Begleiter erstellt hat. Außerdem wurde im Frühjahr 2023 eine Bürgerbefragung durchgeführt und im vergangenen Jahr das 700-jährige Stadtjubiläum gefeiert. Hierzu gibt sie nochmals einen Rückblick auf die einzelnen Veranstaltungen. Derzeit ist die Ausstellung in Altstadt 7 mit der restaurierten Stadtfahne in Planung. Das Angebot von Stadtführungen läuft an. Weiterhin wird die touristische Wegweisung noch ausgebaut und verbessert, und die bestehenden Freizeitangebote sollen bekannter gemacht werden. Außerdem wird ein Häuserbuch „Ornbauer Zeitfenster 1845“ mit allen Häusern aus der Altstadt erstellt. Sie geht hierzu auf die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten ein. Bei Einwänden sind diese bis 30.06.2024 schriftlich im Rathaus zu melden. Ein entsprechender Hinweis erfolgt im Amtsblatt.

Bericht aus dem Bürgerhaus

Frau Kübler führt aus, dass sie seit Dezember 2022 bei der Stadt für das Bürgerhaus und die Seniorenarbeit tätig ist und im April 2023 die Eröffnung des Bürgerhauses stattfand. Beim Stammtisch am 08.05. wird das einjährige Jubiläum gefeiert. Das Bürgerhaus bietet verschiedene Angebote an. Beispielsweise im Bereich der Grundversorgung und Unterstützung vor Ort mit Barrierefreiheit, dem Mittagessen und Marktfahrten. Weiterhin finden Beratungen und Information zum Thema Älterwerden statt. Außerdem ist das Bürgerhaus ein Ort der Begegnung mit unterschiedlichen Angeboten. Weitere Angebote sind in Planung. Ehrenamtliche Unterstützung ist gerne gesehen.

Finanzielle Situation der Stadt

Bürgermeister Meier führt aus, dass der Stadtrat in der vergangenen Woche den Haushaltsplan für das Jahr 2024 beschlossen hat und die darin enthaltenen Zahlen transparent und ehrlich dargelegt wurden. Diese bauen auf vielen Projekten aus den Vorjahren auf, sodass in den vergangenen 4 Jahren rd. 2,5 Mio. Euro für ältere Projekte finanziert wurden. Aufgrund der Coronapandemie und des andauernden Krieges sind die Belastungen gestiegen, da die Personal- und Betriebskosten ansteigen. Außerdem ist ein Einbruch bei der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen zu verzeichnen. Hingegen steigt die Kreisumlage. Der Verkauf der Bauplätze ist daher eine wichtige Einnahmequelle. Im Jahr 2024 sind keine Kreditaufnahmen erforderlich, so dass die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt. In den kommenden Jahren werden jedoch Kredite notwendig sein. Außerdem werden die Gebühren wie die Abwassergebühren, die Kindergartengebühren und die Gebühren für die Stadthalle und Turnhalle regelmäßig neu kalkuliert und ggf. angepasst. Außerdem wird versucht, bei allen Projekten die maximale Bezuschussung abzurufen. Im Bereich des Personals gibt es kaum Veränderungen. Die finanzielle Situation ist übersichtlich, wobei die Pro-Kopf-Verschuldung aufgrund der Sanierung des Feuerwehrhauses in den kommenden Jahren wieder steigen wird. Notfalls sind weitere Projekte zu streichen, wenn diese finanziell nicht machbar sind. Zusammenfassend wurde zukunftsorientiert und vorausschauend geplant.

Fragen, Anregungen, Aussprache

Aus den Reihen der Bürgerschaft wurden folgende Anfragen gestellt:

• Hinsichtlich des Feuerwehrhauses wurde nach dem folgenschweren Beschluss des Stadtrates aus der vergangenen Wahlperiode gefragt. Da dieser in der nichtöffentlichen Sitzung gefasst wurde, kann hierzu keine Auskunft gegeben werden.
• Auf Nachfrage zum Sachstand der alten Deponie wird aufgeführt, dass diese derzeit aufgefüllt wird. Ob die geplante Freiflächen-PV-Anlage auf der Deponie noch verwirklicht werden kann, ist fraglich.
• Aus der geplanten Freiflächen-PV-Anlage bei Haag hat die Stadt den Vorteil Gewerbesteuereinnahmen zu erhalten und einen Teil zum Klimaschutz beizutragen. Der Erhalt der Landwirtschaft ist für die Stadt ebenfalls sehr wichtig. Ein Kriterienkatalog begrenzt den Flächenfraß durch PV-Anlagen.
• Im Jahr 2020 wurde ein Probealarm durchgeführt, der ziemlich schlecht ausgefallen ist. Es wird nachgefragt, ob es hier auch technische Möglichkeiten gibt, einen zweiten Ton (Bürgerton) mit aufzuschalten. Bürgermeister Meier erläutert hierzu, dass derzeit in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr und dem Bauhof verschiedene Konzepte für Krisenfälle erarbeitet werden. Die Anregung hinsichtlich der Sirene wird geprüft.
• Ob die in der Stadt vorhandenen Defibrillatoren auch für Kinder geeignet sind, wird geklärt.
• Aus den Reihen der Bürgerschaft wird angeführt, dass im Jahr 2024 das 350-jährige Jubiläum des Stadtwappens besteht.
• Aus den Reihen der Bürgerschaft wird angemerkt, dass die Wohnmobilstellplätze an der Altmühlbrücke kritisch angesehen werden. Die Bürgerschaft sollte bei der Planung mit integriert werden. Bürgermeister Meier führt hierzu aus, dass derzeit die naturschutzfachlichen Gutachten erstellt werden und erst nach Vorliegen der Ergebnisse die weitere Planung gestartet werden kann. Der Stadtrat entscheidet dann über den endgültigen Standort. Die Sicht zur Altmühlbrücke wird jedoch freigehalten. Die Bürgerschaft wird im Herbst umfassend über den Planungsstand, wie bei allen anderen Vorhaben in der Vergangenheit auch, informiert.