Der Bürgermeister informiert
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die letzte Grundsteuerreform datiert aus dem Jahr 1964. Die bisherige Berechnungsgrundlage war verfassungswidrig. Unabhängig vom Stadtratsbeschluss werden vereinzelt Bürgerinnen und Bürger so oder so mehr oder auch weniger zahlen, weil sich die Berechnungsgrundlage verändert hat. Grundsteuer A und Grundsteuer B sind neben Einkommenssteuer und Gewerbesteuer, Gebühren und staatlichen Zuschüssen die wichtigsten Einnahmequellen von Kommunen. Die Mittel werden benötigt, um den laufenden Betrieb zu finanzieren und wichtige Investitionen in die örtliche Infrastruktur zu leisten. Ornbau ist in den letzten Jahrzehnten enorm gewachsen (z.B. zahlreiche Baugebiete, zusätzliche Gebäude wie Altstadt 7 und Haus der Musik). Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer können jährlich vom Stadtrat angepasst werden. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B wurden letztmals im Jahr 2017 gesenkt. Als Bürgermeister war es mir sehr wichtig, den Stadtrat auf die Zielkonflikte und auf die Unsicherheitsfaktoren in den kommenden Monaten umfassend und deutlich hinzuweisen. Genauso wichtig ist es mir, die Bürgerinnen und Bürger ausführlich und transparent über die Vorgehensweise zu informieren. Bei der Vollversammlung des Kreisverbandes Ansbach des Bayerischen Gemeindetages berichtete die Leiterin des Ansbacher Finanzamtes von zahlreichen Herausforderungen. Als Beispiele können die Eigentumsübertragungen oder nicht korrekt abgegebene Erklärungen sowie zahlreiche Widersprüche genannt werden. Auf der einen Seite war uns wichtig, die finanzielle Mehrbelastung für die Bürgerschaft durch die Grundsatzsteuerreform so gering wie möglich zu halten. Auf der anderen Seite ist eine verantwortungsvolle und konservative Haushaltspolitik in finanziell herausfordernden Zeiten sehr wichtig. Es wurde eine für beide Seiten gute Kompromisslösung gefunden: Planung von geringen und angemessenen Mehreinnahmen, um Unsicherheitsfaktoren auffangen zu können. Wobei die Betonung auf Planung liegt. Nach den Einschätzungen des Finanzamtes und den kommunalen Spitzenverbänden werden die geschätzten Einnahmen voraussichtlich unter der Planung bleiben. Durch den moderaten Aufschlag folgen wir auch der dringenden Empfehlung des Bayerischen Gemeindetages und des Bayerischen Städtetages. Abschließend gehe ich noch auf die Unsicherheitsfaktoren ein: Neben den bereits genannten Kurzbericht über die Herausforderungen aus dem Finanzamt, ist zum derzeitigen Stand eine Erhöhung der Kreisumlage aufgrund steigender Bezirksumlage, steigende Ausgaben im sozialen Bereich und ausufernde Kosten bei AN-Regiomed nicht auszuschließen. Die Steuereinnahmen (z.B. Gewerbesteuer) sinken und gleichzeitig haben auch die Kommunen mit steigenden, laufenden Kosten (z.B. Personal- und Betriebskosten) zu kämpfen.
Während des Historischen Tages konnten wir die Ausstellung zur Heimatgeschichte mit Touristen-Infopoint eröffnen und das Ornbauer Häuserbuch „Ornbauer Zeitfenster“ vorstellen. Mit diesen beiden Meilensteilen können wir die Geschichte für Gäste und Einheimische noch erlebbarer machen. Einen herzlichen Dank gilt es unserem Kulturbeauftragten Georg Hald und an unsere Dr. Kerstin Kech von unserem Kultur- und Tourismusbüro auszusprechen. Vielen Dank auch für den großen Zuspruch bei den Führungen durch Altstadt 7, bei den Stadtführungen, bei der Besichtigung vom Diebsturm und bei der Abschlussveranstaltung „Nachts in der Kirche“ mit Nachtwächter und Stadtpolizisten. Caroline Kübler und ihr ehrenamtliches Team vom Bürgerhaus hat uns gut versorgt und die Pizza war auch lecker. Ein rundum gelungener Tag. Abschließend nochmals herzlichen Dank an das Amt für Ländliche Entwicklung für die großzügigen Zuschüsse im Rahmen des Regionalbudgets.
Des Weiteren können Sie in diesem Mitteilungsblatt unter anderem weitere Berichte über das Ewigkeitsgrab und die Gründung eines Arbeitskreises zur Gestaltung unseres Friedhofes, den Nachbericht aus der letzten Stadtratssitzung und der Babywald-Aktion und einen Bericht über die vergangene Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus lesen. Viel Spaß dabei.
Freundliche Grüße