Bericht aus der Sitzung des Stadtrats vom 17.01.2023

Bürgerhaus Ornbau - Vorstellung Frau Caroline Kübler

Bürgermeister Meier führt aus, dass sich Altstadt 7 immer mehr mit Leben füllt. Neben dem Rathaus und der Verwaltung ist die Chance Natur, das Kultur- und Tourismusbüro und nun auch das Bürgerhaus darin untergebracht. Die Quartiersmanagerin wird mit Sach- und Personalkosten mit 80 % bezuschusst. Frau Kübler stellt sich vor und führt aus, dass sie Heilerziehungspflegerin gelernt hat und Fachpädagogin für Erwachsenenbildung ist. Derzeit studiert sie noch Sozialpädagogik & Management und wird im September ihren Bachelorabschluss machen. Sie ist verheiratet, hat 2 Kinder und wohnt in Esbach. Sie ist seit 01.12.2022 bei der Stadt Ornbau mit 10 Std./Woche, befristet auf 4 Jahre, eingestellt. Derzeit werden die Büros in der Altstadt 7 eingerichtet. Ihr Büro befindet sich später im Erdgeschoss. Im März ist ein Tag der offenen Tür geplant und ab April sollen die ersten Angebote starten.

Errichtung Freiflächen-PV-Anlage alte Deponie

Nachdem bei der Klausurtagung des Stadtrates verschiedene Fragen hinsichtlich der geplanten Freiflächen-PV-Anlage und der alten Deponie aufkamen, wurden diese mit dem Landratsamt geklärt. Unter anderem ging es um die Entlassung aus der Nachsorge, sowie den Rückbau der Grundwasserstelle.

Mit der Firma Greenovative wurde die Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage auf der alten Deponie; ohne angrenzende Wiese besprochen. Herr Ditzig führt hierzu aus, dass eine PV-Anlage auf der Deponie grundsätzlich EEG vergütungsfähig ist, da es sich um eine Konversionsfläche handelt. Ein großer Teil des Grundstückes ist jedoch vom Naturschutz belegt, daher wäre nur die Fläche für die Deponie zu überplanen, ohne die angrenzende Wiese. Er zeigt die Modulbelegung auf einer Fläche von 0,5 ha auf, welche eine Nennleistung ca. 750 kWp hat. Mit der Anlage könnten ca. 230 Haushalte im Jahr versorgt werden.

Als Betreibermodelle gibt es:

1. Stadt verpachtet die Fläche für rd. 2.500 - 3.000 €, die Firma Greenovative baut und betreibt die Anlage.
2. Die Stadt projektiert, baut und betreibt die Anlage selbst (muss ausgeschrieben werden).

Da derzeit sehr viele Projekte in der Branche laufen und die Fläche doch sehr klein ist, wäre Greenovative nur am Modell 1 interessiert. Er führt weiterhin an, dass in der Gemeinde Schillingsfürst bereits eine ähnliche Fläche von Greenovative betrieben wird. Eine Bürgerbeteiligung wird auch angeboten und die Gemeinde erhält noch die Gewerbesteuer. Auf Nachfrage erläutert er, das chinesische Modelle verbaut werden und die Idee einen Speicher anzuschließen um auf flexible Strompreise zu reagieren, besteht. Im Vertrag wird auch eine Ertragsbeteiligung vereinbart. Die Bürgerbeteiligung wird in Form eines Nachrangdarlehen von 1 - 25.000 €, mit einer Laufzeit von 5-10 Jahren ermöglicht. Die Höhe der Module liegt bei rd. 80 cm Unterkante und 3,20 m Oberkante. Zur Blendung führt er an, dass in der Nähe von Wohnbebauung meistens ein Blendgutachten zu erstellen ist und dann ggf. die Ausrichtung noch anzupassen ist. Die Kosten für die Anlage schätzt er auf 500.000 bis 600.000 €. Die Anlage wird eingezäunt und die Grünpflege übernimmt der Anlagenbetreiber. Nach dem Ende der Nutzungszeit wird die Anlage zurückgebaut, was auch vertraglich geregelt ist. Der Pachtvertrag läuft üblicherweise auf 20 Jahre mit Verlängerungsoptionen. Das Thema wird im Februar erneut behandelt.

Erneuerung Ortseingangsschilder

Die vorhandenen Ortseingangsschilder sind defekt und nicht mehr schön. Daher sollten sie erneuert werden. Der Entwurf wurde im Bauausschuss vorgestellt und mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt. Die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Aufstellen der Schilder an den 5 Ortseingängen von Ornbau liegt auch bereits vor.

Es wurde ein Angebot für die Schilder eingeholt. Es beläuft sich auf rd. 1.900 € pro Schild.

Die Schilder bieten auch die Möglichkeit auf Veranstaltungen hinzuweisen. Zusätzlich sollte noch ein Hinweis auf die französische Partnergemeinde angebracht werden. Die Schilder haben eine Größe von 2 m x 1 m. Herr Gerbing soll einen Entwurf mit dem Hinweis auf die Partnergemeinde machen. Dieser ist dem Stadtrat vorzulegen.

8. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sonnenkraft Bechhofen“, Markt Bechhofen

Der Markt Bechhofen stellt für einen Bereich südwestlich von Königshofen a. d. Heide den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Sondergebiet „Sonnenkraft Königshofen“ auf, um die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage zu ermöglichen. Zur Ausweisung gelangt nach § 11 Abs. 2 BauNVO ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“. Das vorliegende Bauleitplanverfahren soll das Vorhaben bauplanungsrechtlich absichern und die Voraussetzungen schaffen, damit hier von einem privaten Vorhabenträger eine Freiflächen-Photovoltaikanlage errichtet werden. Parallel dazu wird der Flächennutzungsplan geändert. Der Stadtrat hat der Planung zugestimmt.

7. Änderung Bebauungsplan „Am Schießwasen“, Stadt Gunzenhausen

Die Stadt Gunzenhausen plant die 7. Änderung des Bebauungsplanes „Am Schießwasen“. Anlass für die Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes ist der Wunsch des Vorhabenträgers, einen Ersatzneubau am bestehenden Standort zu errichten. Der bestehende Markt dient zur Nahversorgung des im gesamten Süden der Gunzenhäuser Kernstadt. Der bestehende Markt hat trotz des kürzlich errichteten Edeka Centers im Norden der Kernstadt eine sehr hohe Umsatzkraft und ist mittelweile zu klein. Weiterhin sind im Bestand technische Defizite bspw. bei der Kühltechnik vorhanden, die eine Sanierung erfordern. Gegen die Planung werden keine Einwände erhoben.

Bekanntgaben des Bürgermeisters

- Haus der Musik

Bürgermeister Meier führt aus, dass derzeit noch eine Kindergartengruppe im Haus der Musik untergebracht ist. Die erforderliche Betriebserlaubnis liegt vor. Der Wasserschaden im Kindergarten wird in den nächsten Wochen behoben sein, so dass ab April das Haus der Musik wieder zu Verfügung steht.

- Umfrage Tourismus

Mit dem nächsten Amtsblatt wird eine touristische Umfrage an alle Haushalte ausgeteilt.

- Termine:

18.01. 3. Faschingssitzung

20.01. Auftaktveranstaltung Stadtjubiläum

28./29.01. Stadtführung für Ornbau Bürgerinnen und Bürgern

01.02. Stadtführung für Senioren mit Kaffee im Rathaus

07.02. Sitzung Stadtrat