Bericht aus der Stadtratssitzung am 07.02.2023

Abwasserbeseitigung Ornbau

Erneuerung Schaltanlage Pumpwerk Nikolaus-Eseler-Straße

Der Schaltschrank mit E-Technik im Pumpwerk Nikolaus-Eseler-Straße weist erhebliche Mängel auf und es gibt mittlerweile Probleme Ersatzteile für die Schaltanlage zu bekommen. Störmeldungen werden auch nicht angezeigt. Es handelt sich mit um den ältesten Schaltschrank in der Gemeinde. Das Pumpwerk ist noch funktionsfähig. Es wurden 2 Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot liegt bei 32.295,40 €. Der Auftrag an die Firma Elektro Hofmockel, Rohr wurde erteilt. Die Mittel sind im Haushalt 2023 einzuplanen.

Neubau Filtratwasserbehälter

Mit Bescheid vom 17.05.2021 wurde die wasserrechtliche Erlaubnis für die Kläranlage erteilt. Das Landratsamt fordert dabei allerdings die Erstellung und Inbetriebnahme eines neuen Filtratwasserbehälters bis zum 31.12.2023. Herr Christofori führt hierzu weiterhin an, dass durch die Neugenehmigung eine Erlaubnis für die Kläranlage Ornbau bis 2042 vorliegt und diese für 3.200 Einwohnerwerte ausgelegt ist. Auflage der Genehmigung war den Filtratwasserteich aufzugeben. Derzeit wird der anfallende Klärschlamm mobil entwässert und der gepresste Schlamm abgefahren. Das Filtratwasser wird in den Teich abgeleitet. Dieser ist jedoch nicht abgedichtet. Der Teich darf so nicht mehr betrieben werden. Daher ist ein Filtratwasserbehälter zu bauen, der dann das Filtratwasser gedrosselt der Kläranlage zuführt. Es ist ein Stahlbetonrundbehälter im Bereich der Einfahrt vorgesehen. Dafür muss ein Teil des Teiches verfüllt werden. Die Restteichfläche sollte ebenfalls mit entleert und das Aushubmaterial entsorgt werden. Die Kostenschätzung aus dem Jahr 2020 beläuft sich auf rd. 550.000 €. Aufgrund der steigenden Baupreise im Tiefbau ist diese jedoch nicht mehr aktuell. Er rät davon ab, die restliche Teichfläche im Zuge der Maßnahme mit aufzufüllen, da dies sehr kostspielig ist. Die Auffüllung kann mit übrigen Aushubmaterial aus der Gemeinde später erfolgen. Zum jetzigen Zeitpunkt, sollte nur der benötigte Bereich aufgefüllt werden.

Herr Christofori rät davon ab, den Filtratwasserbehälter nach hinten zu rücken, da dadurch längere Leitungen erforderlich sind und auch die Kosten höher werden. Außerdem sollte die Fläche für eine mögliche Erweiterung der Kläranlage freigehalten werden. Vor der Ausschreibung werden die Kosten nochmals aktualisiert und dem Stadtrat vorgelegt. Der Zeitplan sieht vor, die Arbeiten im März/April auszuschreiben. Der Stadtrat hat beschlossen, dass die Maßnahme auszuschreiben und der Zuschuss zu beantragen ist.

Sanierung Pumpwerk Rupertsweiler

Herr Christofori führt weiterhin an, dass im Schacht schon eine Betonkorrosion zu verzeichnen ist, die durch den Sprühnebel des Pumpens entsteht. Der Schacht kann jedoch von innen saniert werden. Es ist eine Betonsanierung und eine Erneuerung der Maschinentechnik für rd. 50.000 € erforderlich. In diesem Zug könnte auch die Pumpe des RÜB1 in der Kläranlage mit ausgeschrieben und erneuert werden. Die Ausführung sollte in der regenarmen Zeit im Sommer erfolgen. Der Stadtrat hat beschlossen, dass für die erforderlichen Arbeiten Angebote einzuholen und dem Stadtrat zur Auftragsvergabe vorzulegen sind. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2023 einzuplanen.

Sanierung Rücklaufschlammschnecke

Ende 2022 wurden die Lager der Rücklaufschlammschnecke getauscht. Die Schnecke läuft täglich. Ein Teil wurde 2013 bereits erneuert. Jedoch weist die Schnecke bereits große Rostschäden auf. Das vorliegende Angebot für eine neue Rücklaufschlammschnecke liegt bei 18.734,17 €.

Diese sollte mittelfristig erneuert werden. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2023 bzw. im Finanzplan eingeplant.

Nachrüstung RÜB1, RÜB2, RÜB3

Herr Christofori führt hierzu weiterhin an, dass bei der Neugenehmigung die Auflage gemacht wurde, die Bauwerke RÜB1, RÜB2 und RÜB3 mit Entlastungsmessungen und Kulissentauchwänden nachzurüsten. Die genaue Ausführung der Kulissentauchwände ist noch mit dem Wasserwirtschaftsamt abzusprechen. Des Weiteren ist eine Messeinrichtung einzubauen, die die entlasteten Wassermengen erfasst. Er geht von Kosten von rd. 100.000 € aus.

Sonstiges

- Erneuerung Zaun

Der Maschendrahtzaun um die Kläranlage ist an mehreren Stellen defekt und wurde auch bereits mehrfach provisorisch ausgebessert. Daher sollte der Zaun erneuert werden. Eine langfristige Lösung wäre ein Doppelstabgitterzaun. Ein Angebot aus dem Jahr 2021 liegt bei rd. 20.000 €. Es wird vorgeschlagen 2 neue Angebote einzuholen, diese dem Stadtrat zur Auftragsvergabe vorzulegen und die Mittel im Haushaltsplan 2023 vorzusehen.

- Erneuerung Belüfterkerzen

Die Belüfterkerzen im Belebungsbecken der Kläranlage müssten erneuert werden. Diese sollten alle 5-6 Jahre ausgetauscht werden. Das vorliegende Angebot liegt bei rd. 5.000 €; incl. Montage. Es wird noch ein 2. Angebot eingeholt. Falls möglich, wird die Montage selbst ausgeführt.

- Erneuerung Räumer Nachklärbecken

Die Räumerschilde im Nachklärbecken müssten ausgetauscht werden. Das vorliegende Angebot liegt bei rd. 1.800 €; incl. Montage. Evtl. kann die Montage auch selbst übernommen werden. Der Auftrag wird erteilt.

- Pumpe Gern

Aufgrund des Hinweises aus dem Stadtrat fand ein Treffen mit dem Anwohner in Gern statt. Die Pumpe funktioniert soweit, jedoch muss die Elektrik geprüft werden. Der Bauhof hat nun auch einen Schlüssel für die Anlage.

Erneuerung Ortseingangsschilder

Wie in der letzten Sitzung besprochen, wurde der Entwurf für die neue Ortseingangsbeschilderung nochmals überarbeitet und eine Glastafel für die Partnergemeinde Naves eingefügt.

Das Angebot für die 5 Ortseingangsschilder beläuft sich auf 1.881,03 €/Schild; insg. 9.405,15 €.

Aus den Reihen des Stadtrates wird angeführt, dass in Ornbau und in Ortsteilen einige Ortseingangsschilder und auch Verkehrszeichen nicht mehr erkennbar sind und diese erneuert werde sollten. Bürgermeister Meier führt hierzu an, dass 2021 die Beschilderung in Haag und 2022 in Obermühl und Taugenroth erneuert wurde. 2023 ist die Erneuerung der Schilder in Ornbau vorgesehen. Er kann die Anregung und den Vergleich nicht nachvollziehen. Bürgermeister Meier weist nochmals deutlich darauf hin, dass aufgrund des Stadtjubiläums und der Städtepartnerschaft es sinnvoll ist, die nicht mehr vorzeigbare, alten Schilder zu ersetzen. Der Stadtrat hat den Auftrag für die neuen Ortseingangsschilder erteilt.

Fahrradleasing

Mit dem Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) besteht nunmehr eine Rechtsgrundlage, um den Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst das Dienstradangebot zur Verfügung zu stellen.

Seit 01.01.2023 können auch Beamte nach Art. 3 Abs. 3 BayBesG am Fahrradleasing teilnehmen.

Bei einer Bedarfsabfrage unter allen Mitarbeitern haben 16 Beschäftigte ihr Interesse bekundet. Die Verwaltung hat mit verschiedenen Anbietern als auch anderen Kommunen/Betrieben Gespräche geführt und Angebote verglichen. Als Partner haben wir uns für das Business Bike aus Neustadt an der Aisch entschieden. Die Firma hat im Hinblick auf die Leistung, den Konditionen, der Regionalität und der Kontaktaufnahme überzeugt.

Die Überlassungsdauer beträgt längstens 36 Monate. Der maximale Anschaffungspreis ist 7.000,00 € incl. des leasingfähigen Zubehörs. Jeder Mitarbeiter kann nur ein Fahrrad leasen.
Der Stadtrat hat dem Abschluss der erforderlichen Verträge zugestimmt.

Bekanntgaben des Bürgermeisters

- Haus der Musik

Bürgermeister Meier führt aus, dass der Wasserschaden im Mehrzweckraum des Kindergartens behoben ist und der Kindergarten bereits wieder umgezogen ist. Ab nächster Woche kann daher das Haus der Musik wieder von den Vereinen genutzt werden.

- Touristische Umfrage

Bürgermeister Meier führt an, dass die touristische Umfrage einen sehr guten Rücklauf hat. Die Ergebnisse werden im Stadtrat vorgestellt.

- Termine: