Bericht aus der Stadtratssitzung am 18.04.2023

Touristische Entwicklung in Ornbau - Umfrageergebnisse

Frau Nienstett erläutert, dass die Umfrage vom 20.01. bis 28.02.2023 als schriftliche Befragung über das Mitteilungsblatt stattfand. 960 Haushalte haben den Fragebogen erhalten. Der Rücklauf liegt bei 163 Fragebögen. Dies entspricht einer Rücklaufquote von 23,62 %, welche als sehr hoch anzusehen ist, da ab 10 % diese als repräsentativ angesehen wird. Anschließend stellt sie die Ergebnisse vor. Dies wären unter anderem:

Weiteres Ergebnis ist, dass sich rund 80 % über die Touristen in Ornbau freuen und sich durch diese nicht gestört fühlen. Auch das Fränkische Seenland ist bei einer Mehrheit bekannt und wird von über 80 % genutzt. Auch 72 % sehen die Planungen für das Feriendorf in Gern als mindestens gut an; 80 % wünschen sich eine Gastronomie im Anwesen Rupertsweiler 10.

Weiterhin wurden viele Wünsche und Ideen für die touristische Entwicklung genannt, wie z. B. gastronomische Angebote, Sitzmöglichkeiten, Wegweiser und Übernachtungsmöglichkeiten.

Kläranlage Ornbau - Neubau Filtratwasserbehälter

Aufgrund der Nachfragen aus dem Stadtrat, ob anstelle des geplanten Filtratwasserbehälters auch eine eigene Presse angeschafft und betrieben werden könnte, wurde dies nochmals mit dem WWA und dem Ing.-Büro geklärt. Auch wurde mit anderen Kläranlagen gesprochen, die bereits eigene Pressen betreiben; z.B. Burgoberbach.

Nach Auskunft des Ing.-Büros muss für eine eigene Presse auch eine Halle, ein Unterstellbereich, eine Fällmittelzugabe und ein Abwurfcontainer errichtet werden.

Dies entspricht der kleinsten möglichen Anlage.

Die Kosten für diese Investition liegen bei rd. 650.000,00 €

Die Betriebskosten liegen geschätzt bei rd. 29.000,00 € im Jahr.

Die Lebensdauer der Schnecke und des Siebs liegt bei rd. 10 - 12 Jahren.

Problem könnte dabei auch die längere Lagerung des Klärschlamms sein; da er verwurzeln könnte und dann als Sondermüll eingestuft wird und die Entsorgung aufwändiger und teurer wäre.

Der Klärwärter aus Burgoberbach ist sehr zufrieden mit der Presse; sie wird dort seit 2016 betrieben. Er kann pressen, wann es ihm zeitlich passt; allerdings muss dazu immer Personal auf der Anlage sein.

Es wird vorgeschlagen, wie geplant, den Filtratwasserbehälter zu bauen, da dies langfristig die bessere Lösung darstellt und auch nicht so viel Personal für das Pressen auf die Kläranlage gebunden wird. Derzeit wird zweimal im Jahr der Klärschlamm gepresst und dann zeitnah entsorgt. Die Kosten belaufen sich hier auf rund 25.000,00 € im Jahr. Der Stadtrat erklärt sich damit einverstanden, dass die Ausschreibung vorbereitet und ein Zuschuss beantragt wird.

Auflösung RegioKomm Hesselberg gKU

Im Zuge der Verwaltungsratssitzung RegioKomm gKU vom 24.11.2022 wurde über den Vorschlag der Auflösung der RegioKomm gKU beraten.

Der Vorstand Bgm. Helmut Schnotz und der Verwaltungsratsvorsitzende Martin Schachner hatten im Vorfeld der Verwaltungsratssitzung über die aktuelle Situation der RegioKomm und die derzeitige Abwicklung der Klärschlammentsorgung der Mitgliedsgemeinden informiert.

In der Verwaltungsratssitzung am 24.11.2022 wurde folgendes beschlossen:

Der Verwaltungsrat beschließt die Auflösung der RegioKomm gkU und beauftragt nach Beschlussfassung der Mitgliedsgemeinden, das notwendige Aufhebungsverfahren gem. den Vorgaben des Landratsamtes einzuleiten. Der Stadtrat hat der Auflösung der RegioKomm Hesselberg gKU zugestimmt.

Örtliche Rechnungsprüfung 2021

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat das Haushaltsjahr 2021 am 13.03.2023 geprüft. Die Verwaltungsmitarbeiter Herr Goth und Frau Beyer, haben den Ausschuss dabei nach Kräften unterstützt. Die Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses konnten während der Prüfung mündlich geklärt werden. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Verwaltung transparent und sparsam arbeitet. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses führt an, dass eine Frage zu einer falschen Buchung direkt geklärt werden konnte. Darüber hinaus gibt es keine offenen Fragen. Der Stadtrat hat daher die Jahresrechnung 2021 festgestellt und die Entlastung erteilt.

Errichtung PV-Anlage Kinderkrippe

Die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Errichtung der geplanten PV-Anlage auf der neuen Kinderkrippe liegt mittlerweile vor. Die Genehmigung wurde unter verschiedenen Auflagen erteilt; z.B. müssen die Solarmodule im Farbton er Ziegeldeckung in rot angepasst werden. Außerdem sind sie möglichst schmal zu halten. Die seitlichen Führungsgestänge dürfen am Rand nicht sichtbar sein.

Nachdem jedoch der Neubau der Kinderkrippe abgeschlossen, das Gerüst abgebaut und auch die Außenanlagen bereits fertiggestellt sind, sollte von der Errichtung der PV-Anlage zum jetzigen Zeitpunkt abgesehen werden. Der Stadtrat schließt sich dieser Meinung an. Die PV-Anlage soll aktuell nicht zur Ausführung kommen.

Altstadtmodell aus Bronze

Bürgermeister Meier führt aus, dass das Bronzemodell der Altstadt fertig und derzeit im Rathaus ausgestellt ist. Als Standort wurde der Kirchplatz (Standort der Glocke) ausgesucht. Dazu sollen noch zwei Bänke, eine Infostele und eine Lichtsäule angebracht werden. Außerdem sollen Säulen zum Bepflanzen mit vorgesehen werden. Im Haushaltsplan sind hierzu rd. 5.000,00 € eingeplant. Die Glocke soll entweder auf dem begrünten Kellerabgang Altstadt 24 oder bei den beiden Bäumen am Anwesen Altstadt 25 aufgestellt werden.

Herr Hald (Kulturbeauftragter) führt aus, dass als Unterbau für das Stadtmodell ein Metallgestell mit Sandsteinplatten oder einem Betonring in Sandsteinoptik vorgesehen ist. Auf der Infostele sollen die Stadtgeschichte und die Spender genannt werden. Zur Deckung der Ausgaben könnten die Einnahmen aus den Stadtführungen und weitere Spenden genutzt werden. Einsparmöglichkeiten sieht er in der Lichtsäule.

Aus den Reihen des Stadtrates wird angeführt, dass bei der Gestaltung die bereits bestehenden Farben von den Bänken und Lampen aufgenommen werden sollten. Sandstein wird als nicht passend angesehen; Beton wird bevorzugt. Auch wird die Lichtsäule als nicht notwendig erachtet, da eine ausreichende Beleuchtung vorhanden ist.

Weiterhin wird angeführt, dass der Platz offen gestaltet werden sollte, damit auch das Stadtmodell gut erkennbar ist. Die Säulen mit Bepflanzung sollen nicht zur Ausführung kommen. Stattdessen Blumenkübel. Es wird festgelegt, dass der Stadtrat vor der nächsten Sitzung am 09.05.2023 um 19.00 Uhr eine Besichtigung vornimmt. Bis dahin sind die Kosten zu ermitteln.

Bauanträge

Ausbau Dachgeschoss zu Wohnzwecke, Hammergasse 19

Das Vorhaben sieht den Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnraum aus. Das Vorhaben wird im Genehmigungsfreistellungsverfahren genehmigt.

Bekanntgaben des Bürgermeisters