Bericht aus der Stadtratssitzung am 09.04.2024

Aktuelles auf der Grundschule

Frau Barsim-Hofer führt aus, dass derzeit in der Grundschule Ornbau 72 Kinder unterrichtet werden. 39 Kinder in der Klasse 1/2 und 33 Kinder in der Klasse 3/4. Im kommenden Schuljahr sind rund 20 Erstklässler zu erwarten. 16 Kinder werden die Schule verlassen.

Personell ist die Schule derzeit sehr gut aufgestellt. Es sind vier Klassenlehrer, eine WG-Kraft und eine Schulassistenzkraft vorhanden.

Aktuelles auf der KiTa

Frau Kränzlein führt aus, dass in der Kindertageseinrichtung derzeit 112 Kinder betreut werden. Im Hinblick auf den Hort erläutert sie, dass diesen aktuell 23 Kindern besuchen, wobei bereits 8-9 Anmeldungen vorliegen. Eine Gruppe ist für 25 Kinder zugelassen. Es gibt jetzt auch ein festes Hortteam. Dadurch konnte die Qualität gesteigert werden, was auch bereits zu positiven Rückmeldungen der Eltern und Kinder führt.

In der gesamten Kindertageseinrichtung sind 21 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beschäftigt, viele davon in Teilzeit.

Ganztagesanspruch in der Grundschule

Bürgermeister Meier führt aus, dass sich die Leitung der Kindertageseinrichtung und auch die Schulleitung in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule befasst haben. Dieser Anspruch besteht für die erste Klasse ab dem Schuljahr 2026/2027. Es fanden auch bereits Gespräche mit den Elternbeiräten statt. Schlussendlich war man sich einig, dass für die Grundschule in Ornbau das bisherige Hortkonzept weitergeführt werden sollte. Dieses könnte um eine zweite Gruppe erweitert werden, damit insgesamt 50 Kinder betreut werden können. Es wurde hierzu auch ein entsprechendes Raumkonzept für die Raumnutzung entwickelt und dem Stadtrat beim Ortstermin vorgestellt.

Neben der Neuerung von Böden, ist in einem Raum eine Küche erforderlich. Teilweise müssen Räume auch nur neu gestrichen und neu gestaltet werden. Langfristig sollen für die Klassenräume jedoch höhenverstellbare Stühle und Tische angeschafft werden. Mit dem Raumkonzept soll eine Balance zwischen effektivem Arbeiten und Entspannung erreicht werden.

Der Stadtrat hat beschlossen, dass ab dem Schuljahr 2026/2027 die Ganztagesbetreuung in der Grundschule über das Konzept des Kinderhortes bereitzustellen. Die weiteren Schritte zur Umsetzung sind vorzubereiten.

Bauanträge

a) Neubau Feuerwehrhaus, Nikolaus-Eseler-Straße 5, Fl.Nr. 801/11, Gemarkung Ornbau

Herr Gerbing führt hierzu aus, dass das Feuerwehrhaus aus drei Baukörpern (Blaumeierhalle, Fahrzeughalle, Sozialtrakt) besteht. Auch nach Rücksprache mit dem Landratsamt beinhaltet der nun vorliegende Bauantrag nur den Sozialtrakt und macht keine Aussagen zur Fahrzeughalle und zur Blaumeierhalle. Bei der baubiologischen Untersuchung wurde ein massiver Schimmelbefall festgestellt, der auch Auswirkungen auf die Statik hat. Daher wird der Abbruch des Sozialtraktes empfohlen. Die Fundamente und die Bodenplatte können allerdings erhalten bleiben. Der Abbruch ist detailliert zu dokumentieren. Außerdem muss in der Zeit des Abbruchs und des Wiederaufbaus die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr im Einsatz erhalten bleiben. Das nun geplante Gebäude hat die gleichen Abmessungen wie der Bestand. Es werden lediglich Änderungen in der Raumaufteilung vorgenommen. Die Nassbereiche wurden entsprechend den DIN-Vorgaben vergrößert und Duschen mit eingeplant. Außerdem sind ein Büro- und Sozialraum für den Bauhof vorgesehen. Die Planung sieht eine durchgehende Dacheindeckung ohne Höhenversatz zwischen Sozialtrakt und Fahrzeughalle vor. Auf dem neu geplanten Dach kann die PV-Anlage und auch der Blitzschutz wieder montiert werden. Eventuell können auch die vorhandenen Fenster verwendet werden. Die ermittelten Kosten für den Abbruch, den Ersatzbau des Sozialtraktes und die Erneuerung des Daches liegen bei 1.350.000 €.

Bürgermeister Meier führt aus, dass für die Schwarz-Weiß-Trennung neue Spinde erforderlich sind und hinter den Fahrzeugen entsprechende Anfahrbügel zu montieren sind. Diese und auch weitere Punkte sind in einer Gefährdungsbeurteilung zu bearbeiten und eine entsprechende Dienstanweisung zu erlassen.

Die weitere Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag wird in einer der nächsten Sitzungen fortgeführt.

b) Ausbau bestehendes Wohnhaus, Wiesenstraße 12, Fl.nr. 158, Gemarkung Ornbau

Das Vorhaben sieht den Anbau an das bestehende Wohnhaus vor. Es befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1 D „Am Stadtfeld Süd“. Es entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Dachform und Dachneigung. Anstelle eines Satteldaches mit 42 – 52 Grad, soll ein Pultdach mit einer Dachneigung von 7 Grad errichtet werden. Dem Bauantrag wurde zugestimmt.

c) Neubau Wohnhaus mit Doppelcarport, Kiebitzweg 15, Fl.Nr. 156/18, Gemarkung Gern

Das Vorhaben sieht den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelcarport vor. Es befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „WA Am Altmühlzuleiter“ und bei der Dachform, der Dachneigung, der Farbe der Dacheindeckung und den Fensterformaten nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt.

d) Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Zum Riedlein 23, Fl.Nr. 367/12, Gemarkung Ornbau

Das Vorhaben sieht die Errichtung eines Einfamilienhaues mit Garage vor. Es befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „WA Oberndorfer Straße Süd“. Es entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Dem Bauantrag wurde zugestimmt.

Beleuchtung Fußweg Stadtjugend

Aus der Bürgerschaft wurde vorgeschlagen, am Fußweg bei der Stadtjugend eine Beleuchtung anzubringen. Der Bauausschuss hat sich den Fußweg angeschaut und festgelegt, dass ein Angebot für eine Beleuchtung eingeholt werden soll. Das Angebot der N-Ergie sieht zwei Lampen vor und beläuft sich incl. Grabarbeiten auf 11.407,66 €. Der Stadtrat hat die Beleuchtung des Fußweges aufgrund der Kosten abgelehnt.

Neubau Filtratwasserbehälter - Beschichtung

In der Sitzung am 27.02.2024 wurde der Stadtrat darüber informiert, dass die Möglichkeit besteht, den neuen Filtratwasserbehälter noch zu beschichten, um Betonschäden zu vermeiden.

Das Ing.-Büro Christofori hat dazu mitgeteilt, dass teerhaltige Beschichtungen normalerweise nicht mehr verwendet werden, da es sich um schadstoffhaltiges Material mit entsprechenden Folgekosten bei einer (zwangsläufig kommenden) Entsorgung handelt.

Mögliche Alternativen wäre eine Verkleidung mit Edelstahlbleche oder PE-Kunststoffplatten. Edelstahlplatten sind definitiv teurer, Kunststoffplatten wohl auch.

Bei beiden Varianten müssen die Platten vor Ort untereinander dicht verschweißt werden, was die Herstellung sehr aufwendig macht.

Es besteht kein zwingendes Erfordernis für die Beschichtung.

Es wurde beschlossen, dass im neuen Filtratwasserbehälter und im Schlammstapelbehälter keine zusätzliche Beschichtung als Betonschutz aufgebracht wird.

Der Klärwärter hat den Auftrag, den Zustand regelmäßig zu kontrollieren.

Vergabe Baugrundstücke Schimmelwasen und Hammergasse

Im Jahr 2023 wurden insgesamt fünf Baugrundstücke im Baugebiet Schimmelwasen entsprechend der vom Stadtrat festgelegten Vergabekriterien vergeben und verkauft. Es sind demnach noch zwölf freie Baugrundstücke verfügbar. Entsprechend den Vergabekriterien hat der Stadtrat die Eröffnung des Vergabeverfahrens zu beschließen. Dabei ist die Bewerbungsfrist sowie die Anzahl und Lage der zu vergebenden Grundstücke festzulegen.

Nachdem die Stadt den Bauplatz in der Hammergasse zurückgekauft hat, kann auch dieser wieder zum Verkauf ausgeschrieben werden.

Der Stadtrat hat beschlossen, dass unabhängig von der Lage fünf Baugrundstücke für Einfamilienhäuser im Neubaugebiet „Schimmelwasen“, im Jahr 2024 zu vergeben. Der Bewerbungszeitraum läuft vom 29.04.2024 bis 26.05.2024. Für den Bauplatz in der Hammergasse können ebenfalls im genannten Zeitraum Bewerbungen eingereicht werden. Es kommen die Vergabekriterien für das Baugebiet Schimmelwasen zur Anwendung.

Interkommunale Zusammenarbeit Breitbandausbau

Um für die neuen Förderprogramme zum Breitbandausbau bessere Chancen auf eine Zuschussgewährung zu haben, sind interkommunale Zusammenarbeiten sinnvoll. In Absprache mit den Gemeinden Burk und Mönchsroth ist eine entsprechende Zusammenarbeit angedacht. Diese kommt nur zum Tragen, wenn sie auch wirklich Vorteile für die Gemeinden bringt bzw. die erforderlichen Punkte im Zuschussverfahren ohne die interkommunale Zusammenarbeit nicht erbracht werden können. Der Stadtrat hat dem Abschluss der Zweckvereinbarung zugestimmt.

Zuschussantrag SV Ornbau

Der SV Ornbau möchte den B-Platz im Frühjahr sanieren lassen und hat dazu einen Zuschuss von der Stadt beantragt. Die Kosten liegen voraussichtlich bei 12.884,13 €. Dem SV Ornbau wird zur Sanierung des Sportplatzes (B-Platz) ein Zuschuss in Höhe von 10%, max. 1.288,41 € gewährt.

10. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hackschnitzelanlage“, Markt Weidenbach

In der Gemeinde Weidenbach ist der Aufbau eines Nahwärmenetzes vorgesehen. Hierzu wurde eine Nahwärmegenossenschaft gegründet. Die Hackschnitzelheizanlage ist auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 845 Gemarkung Weidenbach geplant. Die Fläche liegt ca. 300 m nordwestlich von Weidenbach. Mit der geplanten Hackschnitzelheizung soll ein Nahwärmenetz aufgebaut werden. Zur planungsrechtlichen Sicherung der Heizanlage ist die Aufstellung eines Bebauungsplans im Regelverfahren einschließlich einer Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren erforderlich. Gegen die Planung werden keine Einwände erhoben.

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Ortsteil Mörlach, Markt Bechhofen

Das Plangebiet befindet sich am westlichen Ortsrand von Mörlach. Es wurden bisher nur zwei Grundstücke am westlichen Rand bebaut. Anlass der Bebauungsplanänderung sind konkrete Bauvorhaben, die den bisherigen Festsetzungen widersprechen.

Ziel der Bebauungsplanänderung ist die Anpassung der Erschließungssituation aufgrund geänderter Voraussetzungen. Außerdem soll die zulässige Geschossigkeit und die Gestaltungsfestsetzungen geändert werden. Gegen die Planungen bestehen keine Einwände.

Bekanntgaben des Bürgermeisters

- Kernweg Oberndorf

Die noch fehlenden Betonspuren am Kernweg werden voraussichtlich Ende der Woche erstellt. Danach sind noch Modellierungsarbeiten erforderlich, so dass im Juni die Einweihung erfolgen kann.

- Filtratwasserbehälter

Nachdem die Untersuchungsergebnisse vorliegen, füllt die Firma Moezer derzeit das Gelände auf. Danach müssen noch Leitungen und Pflaster verlegt und die Treppe angebaut werden.

- Wärmeplanung

Nach derzeitigem Stand können keine Anträge mehr für die Förderung der kommunalen Wärmeplanung eingereicht werden. Evtl. plant der Freistaat ein eigenes Förderprogramm. Solange dies nicht geklärt ist, ruhen die Planungen für die kommunale Wärmeplanung.

- Pumpwerk Ornbau Ost

Die Modernisierung des Pumpwerks wird in dieser Woche durchgeführt. Die Kosten liegen bei rd. 25.000 €.

- Zweckverband Altmühlsee

Der Zweckverband Altmühlsee hat seinen Haushaltsplan für das Jahr 2024 beschlossen. Es sind auch Investitionen am Kiosk Gern vorgesehen.

- Jagdversammlungen

Bürgermeister Meier führt aus, dass in den vergangenen Wochen die Jagdversammlungen stattfanden. Er dankt allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit. Bei der Jagdgenossenschaft Gern wurde Herr Sebastian Sommer zum ersten Vorstand gewählt. Bei der Jagdgenossenschaft Ornbau bleibt Franz Kamm erster Vorsitzender. Für den Kirchenweg wurde mit der Jagdgenossenschaft Ornbau vereinbart, dass sie den Weg herrichten und die Stadt die Kosten übernimmt.

- Straßenschäden

Der Bauhof wird in Zusammenarbeit mit einer Baufirma im April die vorhandenen Schlaglöcher mit Heißasphalt verfüllen.

- Partnerschaft

Über Ostern war eine Delegation aus 33 Personen aus Ornbau in der Partnergemeinde Naves in Frankreich zu Besuch.

- Bücherei

Die Bücherei hat ihren Jahresbericht erstellt, welcher den Stadträten per E-Mail zugegangen ist. Bürgermeister Meier dankt allen ehrenamtlichen Helfern für ihr Engagement.

- Termine

16.04.2024 Sitzung Stadtrat

23.04.2024 Sitzung Stadtrat

29.04.2024 Bürgerversammlung

07.05.2024 Sitzung Stadtrat