Aus dem Gemeinderat
Unterwössen – In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte die Verwaltung über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vor. Gemeinderat Markus Entfellner (FDP/UWW), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, bewertet: „Die Ausgaben sind alle erklärt, nachvollziehbar und in Ordnung. Meist führen sie nur zu einer Verschiebung innerhalb der Haushaltspositionen.“ Jedes Jahr ist der Haushalt sorgfältig geplant, so Verwaltungsleiter Thomas Müllinger, als er den Tagesordnungspunkt vorstellte. Aber über das Jahr ergeben sich immer notwendige Kostenüberschreitungen, weil einige Positionen und Ereignisse nicht absehbar sind.
Besonders ins Gewicht fielen unerwartete Reparaturen an Feuerwehrfahrzeugen. Bei der Freiwilligen Feuerwehr Unterwössen waren unter anderem ein Versorgungsfahrzeug und das Löschfahrzeug LF 20/16 betroffen – allein hier belief sich die unerwartete Mehrbelastung auf knapp 8.700 Euro. In Oberwössen mussten am Sprinter TS-FF 999 und am Löschfahrzeug LF 10 Reparaturen durchgeführt werden, die ebenfalls über den Haushaltsansatz hinausgingen. Insgesamt fielen für beide Standorte zusammen über 15.000 Euro zusätzlich an.
Die Wartung der Brandmelde- und Lüftungsanlagen im Schulkomplex sowie die Nachrüstung von deren Netzwerkkomponenten schlugen mit rund 18.000 Euro höher zu Buche als erwartet. Die „große Gartenpflege“ rund ums Schulgebäude musste wegen Erkrankung an eine Fremdfirma vergeben werden (über 10.000 Euro).
Krankheitsausfälle und Mehraufwand veranlassten die Gemeinde ebenso die Gebäudereinigung von Schulhaus und offenen Ganztagsschule (rund 14.500 Euro) an eine Fremdfirma zu vergeben. Teilweise werden diese Kosten beim eigenen Personal eingespart.
Positiv wirkte sich eine Entscheidung des Bauhofs aus: Statt Fremdfirmen zu beauftragen, fertigten die Bauhofmitarbeiter selbst eine neue Treppe zum Dachboden im Rathaus sowie neue Sitzbänke für den Rathausplatz. Die dabei entstandenen Kosten von rund 7.700 Euro sind als sogenannter durchlaufender Posten zu sehen – unterm Strich sparte sich die Gemeinde so teurere Fremdvergaben.
Für den Kindergarten Unterwössen mussten rund 56.000 Euro mehr ausgegeben werden als geplant. Die Mehrkosten aus der gesetzlich verpflichtenden Ausgabe im Rahmen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) decken staatliche Fördermittel zur Hälfte, die andere Hälfte trägt die Gemeinde aus Mehreinnahmen an anderer Stelle. „Da kommen wir nicht aus“, so Müllinger.
Im Bereich der Turnhalle fielen knapp 15.800 Euro zusätzlich an, weil die gesamte Gebäudereinigung mittlerweile an eine Fachfirma vergeben wurde – ebenfalls ein Fall, der so im Haushaltsplan nicht enthalten war, ebenso ergeben sich Einsparungen beim eigenen Personal.
Wie Verwaltungsleiter Müllinger in der Sitzung betonte, konnten alle Mehrausgaben vollständig gedeckt werden – entweder durch Einsparungen an anderer Stelle oder durch Mehreinnahmen.
Die Mehrausgaben und Überschreitungen im Bereich des Vermögenshaushaltes hatte der Gemeinderat selbst beschlossen. Wenn nicht, waren sie ihm – wie bei dringlichen Anordnungen vorgeschrieben - bereits bekannt gegeben.
Der Gemeinderat genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben einstimmig und ohne Diskussion.