„Man muss sich keine Sorgen machen“

Über- und außerplanmäßige Ausgaben in Unterwössen genehmigt

Unterwössen – Eine recht lange Liste von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt sowie Überschreitungen des Vermögenshaushaltes hat der stellvertretende Geschäftsleiter Hans Thullner in der jüngsten Sitzung dem Gemeinderat vorgelegt. Ohne Diskussion hat das Gremium die Mehrausgaben einstimmig genehmigt. „Es ist nichts dabei, worüber man sich Sorgen machen müsste“, beruhigte Markus Entfellner (FDP), Leiter des internen Rechnungsprüfungsausschusses, die Räte.

Alle Mehrausgaben und Überschreitungen des Vermögenshaushaltes waren vom Gemeinderat beschlossen beziehungsweise im Wege der dringlichen Anordnung bekannt gegeben worden. Und: Alle Haushaltsüberschreitungen sind gedeckt durch Mehreinnahmen oder Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen.

Der größte Posten auf der Liste der Überschreitungen von 48 900 Euro hatte einen erfreulichen Grund. Diesen Betrag muss die Gemeinde als Gewerbesteuerumlage aufgrund von Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer bezahlen. Die zweithöchste Überschreitung in Höhe von rund 44 500 Euro für Gastkindergartenbeiträge resultiert aus einer gesetzlichen Verpflichtung. Die entstandenen Mehrausgaben wurden gedeckt durch Mehreinnahmen beziehungsweise 50 Prozent Einnahmen aus dem staatlichen Förderanteil.

Ein dritter größerer Posten von 29 900 Euro waren Bewirtschaftungskosten im Schulgebäude Unterwössen. Die Kostenüberschreitung entstand wegen notwendiger Reinigungs- und Desinfektionsmittel aufgrund der COVID-19-Pandemie und Sonderreinigungen wegen der Einbauarbeiten von Lüftungsanlagen. Außerdem wurden mehr Pellets verbraucht als im Haushaltsplan veranschlagt, dessen Preise im Übrigen zum Jahresende deutlich angestiegen waren.

Auch beim Gebäudeunterhalt Altes Bad kam es zu unvorhergesehenen Überschreitungen von rund 19 000 Euro durch mehrere Wartungsarbeiten an der Brandmeldeanlage, Lüftung und Feuerwehranschluss. Der Haushaltsansatz von 20 000 Euro für das Jahr 2022 war hierbei zu niedrig angesetzt worden.

Weitere Kostenüberschreitungen bewegten sich in einem Rahmen von unter 10 000 Euro. vd