Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Juni 2025

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Die 1. Bürgermeisterin Regina Wohlpart informiert über folgende aktuelle Themen und Veranstaltungen in der Gemeinde:

• Das Stadtradeln des Landkreises und der Stadt Bamberg findet vom 23.06. bis 13.07.2025 statt. Die Gemeinde Viereth-Trunstadt erhielt im vergangenen Jahr für die erradelten Kilometer sieben Bäume. In diesem Jahr ist im Rahmen des Stadtradelns eine gemeinsame Radtour nach Unterhaid am 02.07. geplant. Auch Gruppen aus Bischberg und Oberhaid nehmen teil und treffen sich dort.
• Dank an alle Helferinnen und Helfer, die sich an Fronleichnam engagiert haben.
• Auch die diesjährigen Johanni-Feuer konnten wieder stattfinden. Die 1. Bürgermeisterin Regina Wohlpart spricht auch hier allen Beteiligten ihren Dank aus.
• Die Kirchweihen finden am 04.07.2025 in Trunstadt und am 11.07.2025 in Viereth statt. Dieses Jahr wird ein neuer Schausteller auf beiden Veranstaltungen vertreten sein. Bereits im Vorfeld wird allen Unterstützenden herzlich gedankt.
• Mit der Eröffnung der Bäckerei Oppelt verfügt Viereth wieder über eine ortsansässige Bäckerei.
• Die Postfiliale, die nach der Schließung der Bäckerei Schlereth schließen musste, wird am 16.07.2025 neu in der Esso-Tankstelle eröffnet.
• In den vergangenen Wochen fanden zahlreiche Vereinsfeste statt, darunter die Fischkerwa, das Bläsertreffen und die Feier „50 Jahre Kita Viereth“. Die 1. Bürgermeisterin Regina Wohlpart dankt allen ehrenamtlich Engagierten, die das vielfältige Vereinsleben in der Gemeinde ermöglichen.
• Im Rahmen der geplanten Windkrafterweiterung im Gemeindegebiet fanden am 16.05.2025 in Stückbrunn und am 20.06.2025 in Weiher Informationsveranstaltungen mit Projektvorstellung durch Roland Lösel statt. Eine weitere Infoveranstaltung in Trunstadt ist für Juli geplant.
• Der Gesangverein Lyra Viereth feiert am 20.07.2025 sein 120-jähriges Bestehen.
• Auch der Tag der offenen Gartentür wird dieses Jahr wieder stattfinden.
• Das Sommerferienprogramm für Kinder startet erneut. Die 1. Bürgermeisterin Regina Wohlpart bedankt sich bei allen, die mit Veranstaltungen zur Gestaltung des Programms beitragen.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungsvortrag und beschließt, dass die Firma Georg Montag UG & Co. KG mit der Errichtung des Kinderwagenstellplatzes an der Kindertagesstätte St. Jakobus in Viereth mit einer Auftragssumme in Höhe von 26.282,22 Euro (brutto) beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag und bestellt

• Herrn Alexander Kosch zum Wahlleiter

• Herrn Thorsten Wolff zum stellvertretenden Wahlleiter

für die Kommunalwahl 2026 in der Gemeinde Viereth-Trunstadt gemäß Art. 5 Abs. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG).

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungsvortrag und beschließt die Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung – StS). Die Satzung tritt am 1. August 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Stellplatzsatzung vom 22. Januar 2024 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag beschließt eine Vertagung des Beschlusses in eine der kommenden Sitzungen. In einem Gespräch der Verwaltung mit der Kirchenstiftung soll das weitere Vorgehen geklärt werden.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungsvortrag und stimmt dem vorliegenden Änderungsvertrag/Zusatzvereinbarung zur Betriebsträgervereinbarung zwischen der Kath. Kirchenstiftung St. Jakobus Viereth und der Gemeinde Viereth-Trunstadt mit den oben benannten Vertragsinhalten zu. Die Zusatzvereinbarung ergänzt die vorliegende Betriebsträgervereinbarung und bedarf noch der Zustimmung durch die Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Bamberg.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Aufgrund der allgemeinen Preissteigerung, Treibstoffkosten und der sachlichen Darlegung der Preiserhöhung der Firma Basel stimmt der Gemeinderat der Preisanpassung zu.

Der Beförderungsvertrag für das Schuljahr 2025/2026 ist diesbezüglich anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Ortsvereine der Gemeinde Viereth-Trunstadt erhalten analog dem Vorjahr 2024 einen Förderzuschuss in Form eines Anerkennungsbetrages.

Die Förderliste mit den Zuschussbeträgen ist als Anlage dem Beschlussbuch beigefügt. Bei der Beschlussfassung wurde auf diese Liste Bezug genommen.

Abstimmungsergebnis:

Hier erfolgten Mitteilungen und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates.

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.