Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 09. Oktober 2023
Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
Die 1. Bürgermeisterin Regina Wohlpart beantragte nach der Begrüßung die Aufnahme weiterer folgender Tagesordnungspunkte:
TOP 06 Ausbau des Radwegs entlang des Mains in Viereth; Beschlussfassung über die Vergabe der Metallbauarbeiten - Geländer
TOP 07 Gemeinschaftshaus Trunstadt; Beschlussfassung über die Vergabe der Gardienen/Stores
Beide Punkte wurden einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen.
| TOP 01 | Allgemeiner Bericht der 1. Bürgermeisterin |
1. Bürgermeisterin Regina Wohlpart begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Gemeinderatssitzung pünktlich um 20:00 Uhr. Sie danke den Helfern, die bei der Landtags- und Bezirkswahl vergangenes Wochenende ihren Dienst geleistet haben. Die Wahl verlief vorbildlich und die sorgfältig ausgewerteten Ergebnisse wurden schnell an die Stadt Bamberg weitergeleitet. Besonderer Danke ist hier an das Rathaus-Team, im Besonderen an Herrn Roland Böhm, Frau Katja Kraus und Herrn Thorsten Wolff zu richten, die seit Wochen die Wahl vorbereitet und am vergangenen Wochenende federführend durchgeführt haben. Die Meldung aus Viereth-Trunstadt war die erstes und schnellst im ganzen Wahlbezirk.
| TOP 02 | Jugendarbeit in der Gemeinde Viereth-Trunstadt; a) Vorstellung des Tätigkeitsberichtes durch den iSo e.V., Frau Anneka Feist b) Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsverlängerung der kommunalen Jugendarbeit mit dem iSo e.V. Bamberg |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungsvortrag beschließt, dass der Vertrag hinsichtlich der offenen Jugendarbeit mit dem iSo e.V. Bamberg für weitere 2 Jahre bis zum 31.12.2026 verlängert wird (neuer Betreuungszeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2026).
Gleichzeitig stimmt der Gemeinderat der angekündigten Kostensteigerung ab dem 01.01.2024 zu. Ab dem 01.01.2024 beträgt die monatliche Kostenerstattung 4.020,- Euro. Die übrigen Vereinbarungen in dem jetzt noch gültigen Vertrag für die fachliche Betreuung durch den iSo e.V. bleiben in ihrer bisherigen Form bestehen. Der vorliegenden Vertragsergänzung zum Vertrag des Kooperationsprojektes vom 13.10.2009 wird grundsätzlich zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 03 | Sanierung der Kläranlage Trunstadt, Gemeinde Viereth-Trunstadt; Beschlussfassung über die Vergabe "Erneuerung / Ertüchtigung des Prozessleitsystems" |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungs- und Vergabevorschlag, beauftragt die Verwaltung damit Bietergespräche mit den Firmen HST und Richter R&W zu führen und beschließt die Vergabe des Prozessleitsystem an die Firma mit dem niedrigsten Angebot.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 04 | Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Jakobus mit Neubau eines Kinderhortes mit Speisesaal in Viereth; Vergabebeschluss über die Außenanlagen im Bereich der Kindertagesstätte |
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Die Freianlagen im Bereich der Kindertagesstätte St. Jakobus Viereth wurden nach VOB/A ausgeschrieben.
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungs- und Vergabevorschlag und beschließt die Freianlagen im Bereich der Kindertagesstätte St. Jakobus Viereth an die Firma John Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau mit einer Auftragssumme in Höhe von 111.967,49 € brutto zu vergeben, da dies das wirtschaftlichste Angebot ist.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 05 | Neubau eines Bürgerhauses am Dorfplatz in Weiher auf der Flur-Nr. 2368 der Gemarkung Viereth; Vergabebeschluss über folgende Baugewerke: a) Elektroarbeiten b) Heizung, Lüftung, Sanitär |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungs- und Vergabevorschlag und beschließt
| a) | die Elektroarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Weiher an die Firma Bär Elektrotechnik GmbH mit einer Auftragssumme in Höhe von 46.333,04 € brutto zu vergeben, da dies das wirtschaftlichste Angebot ist. |
| b) | die Heizungs- und Sanitärarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Weiher an die Firma Jürgen Lindner Heizungsbau GmbH mit einer Auftragssumme von 57.850,20 € brutto zu vergeben, da dies das wirtschaftlichste Angebot ist |
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 06 | Ausbau des Radwegs entlang des Mains in Vierteh; Beschlussfassung über die Vergabe der Metallbauarbeiten - Geländer |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sitzungs- und Vergabevorschlag und beschließt die Metallarbeiten für das Geländer entlang des Mains in Viereth an die Firma Metallbau Eichfelder mit einer Auftragssumme in Höhe von 16.124,50 € brutto zu vergeben, da dies das wirtschaftlichste Angebot ist.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 07 | Gemeinschaftshaus Trunstadt; Beschlussfassung über die Vergabe der Gardienen/Stores |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag und beauftragt die Firma Textilhaus Stolz mit der Ausstattung des Gemeinschaftshaus Trunstadt mit Stores in Höhe von 7.653,00 €.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 08 | Mitteilungen/Verschiedenes: Öffentlich |
Hier erfolgten Anfragen und Mitteilungen aus der Mitte des Gemeinderates.
Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.