Niederschrift
| Niederschrift über die 01. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung | |
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| Sitzungstag: | Dienstag, 21.11.2023, 16:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal des Rathauses Bischberg |
Öffentlicher Teil
TOP 1
Örtliche Rechnungsprüfung 2022;
Vorlage an die Schulverbandsversammlung
| Ohne Abstimmung |
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TOP 2
Örtliche Rechnungsprüfung 2022;
Feststellungsbeschluss über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
Beschluss:
Dem Sachvortrag und den Ergebnissen der ermittelten Jahresrechnung wird zugestimmt.
| Abstimmung: | Für: | 3 | Gegen: | 0 |
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TOP 3
Örtliche Rechnungsprüfung 2022;
Entlastung über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022
Beschluss:
Mit dem zuvor gefassten Beschluss über die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2022 machte sich der Rechnungsprüfungsausschuss die in der Jahresrechnung und im Prüfungsbericht enthaltenen Zahlen zu Eigen. Zur Jahresrechnung des Schulverbandes Bischberg für das Haushaltsjahr 2022 wird gemäß Art. 40 KommZG i. V. mit Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
| Der Schulverbandsvorsitzende Michael Dütsch stimmte wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab. | ||||
TOP 4
Haushalt 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt einschließlich seiner Anlagen (Haushaltsplan, Finanzplan)
Beschluss:
a) Finanzplan
Der Sachverhalt und der mit dem Haushaltsentwurf 2024 vorgelegte Entwurf des Finanzplans für die Jahre 2023-2027 dienen zur Kenntnis.
Der Finanzplan 2023-2027 wurde gemeinsam erörtert und wird gebilligt.
| Abstimmung: | Für: 3 |
| Gegen: 0 |
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b) Haushaltssatzung
Der Sachvortrag, der bereits verteilte Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2024 des Schulverbandes Bischberg und der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen (insbesondere der Haushaltsplanvorabdruck vom 13. November 2023 dienen zur Kenntnis.
Der Schulverband Bischberg beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung samt ihren Anlagen (Haushaltsplan, Stellenplan etc.) für das Haushaltsjahr 2024. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
| Abstimmung: | Für: | 3 | Gegen: | 0 |
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TOP 5
Ersatzbeschaffung neuer Schülerarbeitsplätze (IT-Geräte) für den einen Computerraum
Beschluss:
Der Sachvortrag des Schulverbandsvorsitzenden Michael Dütsch dient zur Kenntnis.
Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Ersatzbeschaffung neuer Computer und Peripheriegerate für 25 Computerarbeitsplätze. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme entsprechend auszuschreiben. Der Schulverbandsvorsitzende wird ermächtigt, den Auftrag an das mindestnehmende Unternehmen zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind bei der Haushaltsstelle 2130.9356 eingeplant.
| Abstimmung: | Für: | 3 | Gegen: | 0 |
TOP 6
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
Bericht über die abgeschlossenen und laufenden Baumaßnahmen
Ohne Abstimmung
TOP 7
Mitteilungen, Verschiedenes
Schulverbandsversammlung 21.11.2023