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Stadt Waischenfeld - Mitteilungen und andere Nachrichten
Ausgabe 8/2019
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Änderung der Abwassergebühren zum 1. Oktober 2019

Liebe Bürgerinnen,

liebe Bürger,

wie Ihnen sicherlich noch in Erinnerung ist, haben wir im Jahre 2014 die Gebühren für das Abwasser von damals 1,73 € auf 0,95 € pro Kubikmeter abgesenkt. Hiermit wurden die gesamten Überschüsse, die im Abwasserbereich seit Errichtung der Kläranlage aufgelaufen sind, einmal zu Ihren Gunsten ausgeglichen, wozu wir gesetzlich verpflichtet sind. Die künftige Aufrechnung der tatsächlich anfallenden Aufwendungen im Abwasserbereich im 4-Jahreszeitraum bietet eine gesicherte Grundlage im Falle eines Rechtsstreites.

Die Absenkung der Gebühr hatte zur Folge, dass eben in dem Zeitraum vom 1. Oktober 2014 bis zum 1. Oktober 2019 alle aufgelaufenen Überschüsse verbraucht sind. Nunmehr würde die neue Abwassergebühr von damals 0,95 € auf 1,82 € kalkulatorisch ansteigen. Um jedoch für die Zukunft die Abwassergebühr stabil zu halten und um gleichzeitig evtl. unverhoffte Reparaturen und Kostensteigerungen - insbesondere in der Klärschlammentsorgung sowie in der Strompreisveränderung - abfedern zu können, haben wir in der Stadtratssitzung am 23. Juli 2019 die Abwassergebühr auf künftig 2,30 € pro Kubikmeter Abwasser festgelegt. Diese nun auflaufenden Rücklagen werden nach 4 Jahren ausschließlich mit den tatsächlichen Kosten im Abwasserbereich verrechnet und keinesfalls im städtischen Haushalt z. B. zum Haushaltsstellenausgleich an anderer Stelle verwendet. Eine Rücklagenbildung ist erst seit einigen Jahren gesetzlich ermöglicht worden, um die Schwankungen im Abwassergebührenbereich zu minimieren und dem Bürger eine verlässlichere Gebührenzahlung zu ermöglichen. Gesetzlich wäre es auch nicht zu beanstanden, wenn der Stadtrat die Abwassergebühren neu auf 2,80 € festgelegt hätte – was die Berechnung durch das Fachbüro ergab, das die Gebührenkalkulation durchführte.

Mit der neuen Abwassergebühr von 2,30 € sind wir immer noch deutlich unter den Gebühren, die sich in vergleichbaren Flächengemeinden von 3,12 € bis 4,20 € bewegen. Die knappe Personalstruktur im Kläranlagenbereich und insbesondere auch die Entscheidung, letztendlich nicht mehr alle Ortschaften an die zentrale Kläranlage in Waischenfeld anzuschließen, ermöglicht es uns heute, durchaus moderate Abwassergebühren vermitteln zu können.

In Kürze werden in der Gesamtgemeinde alle Grundstücks- und Geschossflächen der an die Abwasseranlage angeschlossenen Anwesen durch ein Fachbüro neu erfasst. So liegen uns bei bevorstehenden größeren Investitionen in der Anlage gesicherte Grundlagen bei der Ermittlung eines Verbesserungsbeitrages vor. Auch für eine eventuell gesplittete Abwassergebühr in Regen und Schmutzwasser sind wir dann vorbereitet. Die Abwasserreinigungsleistung unserer Kläranlage ist nach wie vor sehr gut, jedoch sind verschärfte Auflagen in der Dichtheit des gesamten Kanalnetzes einzuhalten und ergänzende Anforderungen an eine noch bessere Reinigungsleistung zu erwarten. Sicherlich ziehen diese in den nächsten Jahren Neuinvestitionen im Kanalbereich nach sich. Dieser Umstand ist nicht neu. In mehreren Bürgerversammlungen haben wir darauf hingewiesen, dass in den nächsten Jahren eine Schwerpunktaufgabe der Stadt sicherlich aus Investitionen im Abwasserbereich besteht.

Hinweisen möchte ich noch darauf, dass die Kanalgebühren für die Gemeinde Plankenfels in einer gesonderten Globalkalkulation ermittelt wurden. Hier berechnete das Büro einen Anstieg von 0,60 € auf 0,75 € pro Kubikmeter. Ebenfalls sollen Sie wissen, dass die komplette Straßenentwässerung in der Gesamtgemeinde nicht den an die Kläranlage angeschlossenen Gebührenzahler auferlegt wird, sondern aus dem allgemeinen städtischen Haushalt finanziert wird.

Ich weiß, dass Gebührenanpassungen immer schmerzlich sind, jedoch haben wir über Jahre hinweg versucht, kostengünstigst unsere Einrichtungen im Abwasserbereich zu führen. Durch die Beitragsabsenkung im Jahre 2014 wurden Ihnen zudem die zu viel erhobenen Beiträge zurück erstattet.

Mir ist es wichtig, Ihnen die Hintergründe zu dem deutlichen Anstieg in Verbindung mit der damaligen Rückerstattung genau zu erläutern. Nicht dass ein falscher Eindruck für diese Gebührenanpassung entsteht.

Edmund Pirkelmann, 1. Bürgermeister