Aus der Sitzung des Gemeinderates Wald vom 07.09.2023
Vorstellung Projekt „Neubau Edeka“
Herr Buchbauer und Herr Weitl von der Fa. Buchbauer stellten sowohl das Unternehmen Buchbauer als auch das Neubauprojekt des Edeka in Wald vor. Anhand animierter Bilder zeigten sie auf, wie der neue Markt aussehen wird. Es entsteht ein moderner Edeka mit Getränkemarkt, ein großer Parkplatz, der überdacht ist sowie ein Woolworth. Zudem wird eine Waschanlage eingerichtet.
Im Anschluss daran beantworteten die beiden die Fragen aus dem Gemeinderat, vor allem zu nachbarschützenden Maßnahmen. Die Anlieferung zum Hauptmarkt wird eingehaust sein und mit einem Rolltor versehen. Eine öffentlich zugängliche barrierefreie Toilette mit Wickelmöglichkeit ist ebenso vorgesehen.
Für den bestehenden Markt gibt es schon Interessenten für die Nachnutzung, so dass ein Leerstand wohl vermieden werden kann.
Herr Buchbauer wies darauf hin, dass Anliegen oder Anregungen zum Markt gerne an ihn herangetragen werden können.
Information über die Genehmigung des Haushalts 2023
Die Vorsitzende erläuterte das Schreiben des Landratsamts Cham zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 vom 25.08.2023.
Hinsichtlich der Haushaltssatzung ist eine Anpassung aufgrund der Änderung bei Ansätzen im Ergebnishaushalt erforderlich. Diese Änderungen beruhen auf der Ertragsseite durch Korrektur einer Auflösung von Sonderposten i.H.v. 188.600,00 €, welche bereits im Jahr 2022 vereinnahmt wurde.
Auf der Aufwandsseite wurden die bilanziellen Abschreibungen im Hinblick auf die sonstigen Abschreibungen überschlägig auf tatsächliche Werte korrigiert, um den Wegfall des Sonderpostens (Ertrag) auszugleichen.
Für den Stellenplan 2022 wurde eine Studentin, die zur Ausbildung in unserer Einrichtung Haus für Kinder Wald beschäftigt ist, nicht angegeben, da Ausbildungs- bzw. Praktikantenstellen nicht im Stellenplan auftauchen.
Im Laufe des Jahres 2022 wurde diese Studentin dann umgestellt auf eine pädagogische Hilfskraft und taucht dadurch bei S2 nun im Stellenplan auf.
Somit kam es zu einer Abweichung in Höhe von 0,641 gegenüber dem Stellenplan 2022.
Der Gemeinderat nahm das Genehmigungsschreiben zur Kenntnis und beschloss die Haushaltssatzung 2023.
Aufstellung eines Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren für eine PV Freiflächenanlage Dürnberg
Der Gemeinderat hatte in der Sitzung vom 5. Juli 2023 den Aufstellungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebaungsplans für eine Freiflächenphotovoltaikanlage „PV Freiflächenanlage Dürnberg“ sowie den Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans gefasst. Die geplante Ausbaugröße umfasst eine Fläche von ca. 1 Hektar mit einer Leistung von 1 MW. Zudem wurde der Vorentwurf in der Fassung vom 05.07.23 gebilligt und die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange beschlossen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung ist keine Stellungnahme eingegangen. Die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden abgewägt.
Der Gemeinderat erhob das Abwägungsergebnis zum Beschluss und billigte den Entwurf in der Fassung vom 07.09.23. Er beauftragte die Verwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans „An der Girletstraße“
Der Bauträger hatte einen Antrag gestellt, den Bebauungsplan zu ändern. Bislang sah der Bebauungsplan zwei Doppelhäuser sowie ein einzelnes Haus vor. Der Bauträger würde gerne anstelle der beiden Doppelhäuser zwei Reihenhäuser mit jeweils drei Wohneinheiten bauen, wobei die Baugrenzen und die GRZ/GFZ für das Gesamtgrundstück weiterhin eingehalten werden.
Der Gemeinderat stimmte der Änderung zu.
Gute-Zweck-Lauf
Bürgermeisterin Haimerl bedankte sich beim ausrichtenden Verein FC Wald/Süssenbach für die tolle Organisation und teilte mit, dass die Anlieger der Laufstrecke per Einwurfbrief über die Einschränkungen aufgrund des Laufs informiert wurden.
Förderantrag Sanierung Brücke
Bürgermeisterin Haimerl informierte den Gemeinderat, dass der Förderantrag fristgerecht bei der Regierung der Oberpfalz eingereicht wurde. Um die Förderkriterien zu erfüllen, gab es im Vorfeld Gespräche zur Abstimmung mit der Regierung der Oberpfalz.