Aus der Sitzung des Gemeinderates Wald vom 18.01.2024

Berichte der Beauftragten

Bürgermeisterin Barbara Haimerl freute sich, den Behindertenbeauftragten Peter Schmid nach längerer Erkrankung wieder im Gremium begrüßen zu können. Aufgrund der Erkrankung entfiel verständlicherweise der Bericht.

Seniorenbeauftragte Birgit Kainz und die beiden Jugendbeauftragten Stefan Auburger und Norbert Handl berichteten in der Sitzung über die Aktivitäten der Senioren und der Jugend.

Bürgermeisterin Barbara Haimerl dankte den drei Beauftragten für ihr Engagement. Sie ergänzte den Vortrag um die Aktivitäten der Mütter- und Frauengemeinschaft, z.B. die Teenie-Disco. Ihr Dank galt allen Vereinen, die sich ehrenamtlich für die Senioren oder die Jugend engagieren.

Die Berichte sind auf der Homepage der Gemeinde unter der Rubrik Gemeinde/Gemeindeorgane/Funktionsträger abrufbar.

Weiteres Verfahren bei der Ertüchtigung der Brücke an der Wutzldorfer Straße

Mit Schreiben der Regierung der Oberpfalz vom 18.12.2023 wurde der Gemeinde Wald mitgeteilt, dass die Maßnahme grundsätzlich förderbar ist. Weiterhin kann die Maßnahme voraussichtlich ins Förderprogramm 2024 aufgenommen werden. Dies setzt jedoch voraus, dass der Förderantrag bis 01.05.2024 entscheidungsreif wird, d.h. bis dahin sämtliche Voraussetzungen für den Bau vorliegen und die Ausschreibung durchgeführt ist. Die Maßnahme wird in Form einer Festbetragsförderung bezuschusst.

Der voraussichtliche Fördersatz liegt bei rund 55% der zuwendungsfähigen Kosten welche nach Kostenberechnung 1.137.062,58 € betragen. Die nicht zuwendungsfähigen Kosten betragen 125.228,80 €. Es ist mit einer Eigenbeteiligung der Gemeinde in Höhe vom 636.906,96 € zu rechnen.

Geplant ist die Ausschreibung im März/April durchzuführen und anschließend die Maßnahme nach endgültiger Förderzusage zu beauftragen.

Für die notwendigen Rodungsmaßnahmen wurde durch das Ingenieurbüro Altmann eine naturschutzfachliche Eingriffsermittlung mit Ausgleichsmaßnahmenplan erstellt und mit der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt abgesprochen. Diese Rodungen müssen bis Ende Februar durchgeführt werden. Der anfallende Ausgleichsbedarf der Maßnahme wird mit Pflanzungen in direkter Umgebung der Maßnahme kompensiert. Für die zusätzliche Versiegelung ist eine Laubbaumpflanzung erforderlich.

Der Gemeinderat stimmte dem weiteren Vorgehen wie vorgetragen zu.

Ausschreibung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Siegenstein

Für die Beschaffung des TSF-W für die Feuerwehr Siegenstein hat das Ausschreibungsbüro das Leistungsverzeichnis erstellt und zur Freigabe übersandt.

Bei der Besprechung der Beladung hatte der 1. Kommandant signalisiert, dass einige Gegenstände aus dem bestehenden Fahrzeug übernommen bzw. durch Beschaffung im Haushalt 2024 aus dem Los 3 entfallen. Darüber hinaus hatte er verschiedene Positionen aufgelistet, die der Gemeinderat mit Beschluss streichen könnte, jedoch auch auf die damit verbundenen Risiken hingewiesen.

Zur Beratung wurden 1. und 2. Kommandant, Andreas Heimerl und Klaus Kaiser, beigeladen. Andreas Heimerl erläuterte die Ausschreibung, bei den Losen 1 und 2 für Fahrgestell und Aufbau gibt es keine Einsparmöglichkeiten. Bei Los 3 sind auch neue Warnwesten, Verkehrsleitkegel, ein Faltbehälter und ein Schlammsauger enthalten, über diese Beschaffungen sollte der Gemeinderat abstimmen, Heimerl verwies aber auch auf die Sicherheitsproblematik, sollte auf die Beschaffung verzichtet werden.

Bürgermeisterin Haimerl stellte klar, dass die Suche nach Einsparmöglichkeiten nicht durch sie oder die Verwaltung veranlasst worden war, sondern auf Initiative der Feuerwehr selbst erfolgte. Hintergrund ist, dass bei den vergangenen Fahrzeugbeschaffungen sich auch immer der Feuerwehrverein mit einem Anteil an den Beschaffungskosten beteiligt hatte.

Sie empfahl dem Gemeinderat, im sicherheitsrelevanten Bereich keine Einsparungen vorzunehmen, dem schloss sich der Gemeinderat an. Der Gemeinderat stimmte einer Beschaffung des TSF-W mit den Losen 1 bis 3 zu. Die zusätzlich vorgeschlagenen Streichungen wie z.B. Faltbehälter und Schlammsauger werden nicht vorgenommen, da die Sicherheit vorgeht.

Antrag auf Tempo-30-Zone in der Dorfstraße Roßbach

Für die Dorfstraße in Roßbach wurde von einem Anlieger eine Tempo 30 Zone vorgeschlagen. Aufgrund der schmalen Straße müssen Fahrzeuge bei Gegenverkehr oft auf den Bürgersteig ausweichen. Die Dorfstraße wird von vielen Verkehrsteilnehmern und auch von LKW´s trotz Verbots durch die „Anlieger frei“ Regelung nach wie vor oft als Abkürzung genutzt. Die Dorfstraße war bereits eine Tempo 30 Zone. Bei einer Verkehrsschau erachtete das Landratsamt diese nicht für erforderlich. Nach einer erneuten Verkehrsschau wurde die Dorfstraße auf 7,5t mit dem Zusatzschild „Anlieger frei“ ausgestattet. Es bleibt abzuwarten, ob eine erneute Tempo 30 Zone mehr Beachtung findet. Aufgrund der Engstelle im unteren Bereich der Dorfstraße zur Regensburger Straße kann eine erneute Beschilderung Tempo 30 Zone angeordnet werden. Eine reine Tempo 30 Begrenzung müsste bei jedem Abzweig neu ersichtlich gemacht werden. Um einen Schilderwald zu verhindern und die Anschaffungskosten für die Beschilderung zu senken, ist eine Zonenbeschilderung im Gegensatz zu einer reinen Tempo 30 Beschilderung sinnvoller. Bei einer Tempo 30 Zone ändert sich die Verkehrsführung auf rechts vor links.

Bürgermeisterin Haimerl erläuterte ergänzend zum Sachverhalt, dass mittlerweile weitere Vorschläge eingegangen sind. Es wurde vorgeschlagen, die Dorfstraße in eine Spielstraße umzubilden. Allerdings liegen hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht vor. Deshalb wurde beantragt eine Tempo 30 Zone mit dem Zusatz „Anlieger frei“.

Sie schlägt jedoch vor, entweder mittels einer Teilbürgerversammlung oder mittels einer schriftlichen Abfrage ein Stimmungsbild bei den Anwohnern einzuholen, bevor der Gemeinderat über den Antrag endgültig entscheidet. Der Gemeinderat stimmte dieser Vorgehensweise zu.

Bekanntgaben

Bürgermeisterin Haimerl dankte der Feuerwehr Mainsbauern für die gute Bewirtung beim Neujahrsempfang. Aus dem Besucherkreis kam der Hinweis, dass die Präsentation auf der Leinwand im hinteren Bereich nicht mehr lesbar ist.

Terminplanung 2025

Am 04.01.2025 wird ein Fußballturnier in der Halle stattfinden. Für den Bürgerball ist der 11.01.2025 vorgesehen, der Neujahrsempfang wird dann am 14.01.2025 stattfinden.

Über die Ausgestaltung des Bürgerballs und die Erkenntnisse aus dem diesjährigen Ball wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen beraten.

Eigenwirtschaftlicher Ausbau durch Leonet

Die Vorsitzende informierte darüber, dass aufgrund der Witterung keine Bautätigkeiten durch die von Leonet beauftragte Firma stattgefunden haben. Die Gemeinde ist aber fortwährend im Kontakt mit Leonet, um hier baldmöglichst Abhilfe zu schaffen.