Aus dem Rathaus Wald

Sitzung Mai (Konstituierende Sitzung)

Vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Walder Gemeinderats hatten Verwaltung und Bürgermeisterin noch alle Hände voll zu tun, es galt, Stühle für die vielen Zuhörer zu organisieren. Als alle dann Platz gefunden hatten, begrüßte Bürgermeisterin Barbara Haimerl alle Gemeinderatskollegen und freute sich über das große Interesse der Bevölkerung.

Sie dankte nochmals dem Gremium 2020-2026 für die konstruktive Mitarbeit und hieß die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder willkommen. Sie betonte, dass sie sich auch weiterhin mit aller Energie für die gute Weiterentwicklung ihrer Heimat arbeiten möchte und bat um Unterstützung durch das Gremium und die Bevölkerung. Sie bedankte sich für das erneute Vertrauen der Bevölkerung. Sie wolle die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger, der Betriebe und Vereine hören und in ihre Arbeit mit einfließen lassen. Letztendlich müssen diese Wünsche aber mit den finanziellen Spielräumen unserer Gemeinde abgestimmt werden. Die Gemeinde Wald weiterhin in eine gute Zukunft zu führen, sei ihr ein Herzensanliegen. Dabei möchte sie versuchen, alle mitzunehmen.

Anschließend vereidigte sie sie die neu gewählten Mitglieder des Gremiums Maximilian Frank, Ottmar Handl, Jonas Strasser und Lisa Stuber. Der Gemeinderat beschoss, einen zweiten und einen dritten Bürgermeister zu wählen.

Bürgermeisterin Barbara Haimerl schlug dem Gremium als zweite Bürgermeisterin Karin Hirschberger vor. Sie sei als langjährige dritte Bürgermeisterin und auch aufgrund ihres herausragenden Stimmenergebnisses bei der Kommunalwahl prädestiniert für diese Funktion. Es gab keine weiteren Vorschläge, Karin Hirschberger wurde mit 15:0 Stimmen gewählt.

Für die Wahl des dritten Bürgermeisters schlug Karin Hirschberger den bisherigen Jugendbeauftragten Stefan Auburger vor, der bei der Wahl die drittmeisten Stimmen auf sich vereinen konnte und der die Vereine und Strukturen bereits gut kenne. Norbert Handl schlug für die GGW Ottmar Handl als Kandidat vor. Er kenne als langjähriger ehemaliger Feuerwehrvorstand ebenfalls viele Vereine und sei gut für dieses Amt geeignet. Die geheime Wahl ergab 9:6 Stimmen für Stefan Auburger. Dieser wurde anschließend durch die Bürgermeisterin vereidigt.

Der Gemeinderat erließ einstimmig eine Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Darin wurde festgelegt, dass für die Tätigkeit als Gemeinderatsmitglied eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 55 EUR gewährt wird. Für die Teilnahme an einer Rechnungsprüfungsausschusssitzung werden ebenfalls 55 EUR gewährt.

Die Ausschusssitze werden nach Hare-Niemeyer verteilt, die Bestellung der Mitglieder geschieht durch Beschluss, dabei ist der Gemeinderat an die Vorschläge der Gruppierungen gebunden. Ebenfalls wurde eine Entschädigung festgelegt für die Erstattung der nachgewiesenen Kosten für eine notwendige Betreuung im Haushalt lebender Kinder oder pflegebedürftiger Angehöriger, die aufgrund der Teilnahme an den Sitzungen entstehen.

Auch die Geschäftsordnung für den Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen. Dabei wurden die Ausschüsse festgelegt. Künftig wird es nur noch den Rechnungsprüfungsausschuss geben. Die Bauanträge werden künftig im Gemeinderat beraten. Für Themen im Kulturbereich werden bei notwendiger Vorbereitung Projektgruppen gebildet. Um das Kräfteverhältnis im Gemeinderat zu spiegeln, wird der Rechnungsprüfungsausschuss sieben Sitze haben.

Ebenfalls wurde die Bewirtschaftungsbefugnis der ersten Bürgermeisterin festgelegt. Als weitere Stellvertreter im Falle der Verhinderung der ersten drei Bürgermeister bestimmte der Gemeinderat Christoph Spreitzer und Alois Weber.

In der Regel sollen die Sitzungen am 1. Donnerstag im Monat stattfinden. Es wird nur noch elektronisch über das Ratsinformationssystem geladen. Festgelegt wurde auch ein Ordnungsgeld gegen Gemeinderäte bei entsprechender Störung der Sitzungen.

In den Rechnungsprüfungsausschuss entsendet die CSU Andreas Heimerl, Günter Doblinger, Jonas Strasser und Karin Hirschberger, Vertreter sind Uwe Heyne, Stefan Auburger, Albert Brunner und Alois Weber. Die GGW entsendet Ottmar Handl, Maximilian Frank und Albert Frank, Vertreter sind Norbert Handl, Christoph Spreitzer und Lisa Stuber.

Vorsitzender ist Albert Frank, Stellvertreter ist Ottmar Handl.

Als nächstes wurden die Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Wald bestellt. Bürgermeisterin Barbara Haimerl erläuterte kurz den Aufgabenbereich der VG und des VG-Vorsitzenden, dieser ist Chef der Mitarbeiter der Verwaltung. Wald ist mit fünf Mitgliedern in diesem Ausschuss vertreten, Zell mit drei Mitgliedern. Es geht vorrangig darum, die Interessen der Gemeinde in diesem Gremium zu vertreten.

Auch hier wurden die Ausschusssitze nach Hare-Niemeyer vergeben, demnach stehen den beiden Gruppierungen je zwei Sitze neben der Bürgermeisterin als geborenes Mitglied zu. Die CSU entsendet Albert Brunner und Uwe Heyne, Vertreter sind Karin Hirschberger, Alois Weber und Günter Doblinger. Die GGW entsendet Norbert Handl und Albert Frank, Vertreter sind Christoph Spreitzer und Ottmar Handl.

Bei der Bestellung der Jugendbeauftragten gab es eine längere Diskussion darüber, ob die zwei Beauftragten gleichberechtigt sein sollen oder ein Beauftragter und ein Stellvertreter benannt werden sollen. Letztendlich sind beide gleichberechtigt, benannt wurden Jonas Strasser und Maximilian Frank.

Zu Seniorenbeauftragten wurden Alois Weber und Ottmar Handl bestellt. Beauftragte für Inklusion und Familie sind künftig Lisa Stuber und Christoph Spreitzer.

Zum Ende der Sitzung standen bereits einige Entscheidungen über Sachthemen an.

Der Gemeinderat legte fest, dass im Juli die Überwachung des ruhenden Verkehrs starten soll, als wichtige Punkte wurden der Buswendeplatz bei der Schule, der Bereich um die Gemeindehalle und die Hauptstraße, das Haus für Kinder I und der Parkplatz beim Bauhof benannt. Zunächst soll nur eine gelbe Karte verteilt werden. Nach ein bis zwei Wochen wird jedoch gebührenpflichtig verwarnt werden.

Die Gemeinde sieht dies als notwendig an, weil vielfach Feuerwehrzufahrten zugeparkt werden und auch die Buswende zugeparkt wird, die eindeutig nur für Busse zugelassen ist. Damit werden die Schulkinder gefährdet.

Dem Antrag auf Baugenehmigung für die Neuerrichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 13 Wohneinheiten, eines Fahrrad- und Müllhauses und zugehörigen Stellplätzen an der Dorfstraße wurde erneut das Einvernehmen verweigert. Der Gemeinderat sieht die tatsächliche Erschließungssituation kritisch aufgrund der schmalen Straße und auch der schmalen Zufahrt, auch hinsichtlich der Müllentsorgung.

Dem Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Terrassenüberdachung an der Walderbacher Straße wurde das Einvernehmen erteilt.

Dem Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Anhängergarage und eines Carports auf einem Grundstück in der Bahnhofstraße wurde das Einvernehmen, auch zu den Abweichungen vom Bebauungsplan, erteilt.

Dem Gemeinderat lag ein Antrag auf Tempo 30 in der Girletstraße vor, da dort nach Aussage der Antragstellerin Geschwindigkeiten bis zu 70 km/h gefahren werden. Der Gemeinderat beschloss, dort zunächst die Geschwindigkeitsmessanlage aufzustellen, um aufgrund der Ergebnisse den Antrag zu beraten.

Haimerl gab anschließend die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen an der Hirschenbühler Straße und vorm Pfarrheim bekannt. An der Hirschenbühler Straße wurden 20.386 Messungen vorgenommen, davon 7 mit 100 km/h, 55 mit 90 km/h, 538 mit 80 km/h, 3481 mit 70 km/h und 8566 mit 60 km/h.

Auf Höhe Pfarrheim waren zu Zeiten des 30 km/h-Limits 61,21 % der gemessenen Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs. Die höchste Geschwindigkeit waren 89 km/h.

Die Bürgermeisterin lud alle zum Gelöbnis am 11. Juni 2026, 14:00 Uhr beim Schulsportplatz an der Sportplatz-Ringstraße ein.

Sitzung Juni

Der Walder Gemeinderat benannte in der Juni Sitzung zunächst Beauftragte für kulturelle Veranstaltungen.

Norbert Handl wird die Arbeitsgruppe Bürgerball leiten, in der aus dem Gemeinderat auch Christoph Spreitzer und Albert Brunner mitwirken. Es können auch externe Berater mit hinzugenommen werden. Das Konzept sollte so ausgestaltet sein, dass der Ball kostendeckend ist, zudem soll die Getränke- und Essensversorgung vorberaten werden. Die Ergebnisse sollen in der Juli-Sitzung dem Gremium zur endgültigen Beratung vorgelegt werden.

Karin Hirschberger wurde beauftragt, in den nächsten sechs Jahren die Planung von Infofahrt und Tag des offenen Denkmals zu übernehmen.

Der Gemeinderat hat im Haushalt Planungskosten für die Straßensanierung in Dürnberg vorgesehen. Eine Förderung über GVFG wäre möglich, jedoch müsste dann die Straße auf durchgängig 5 Meter mit beidseitigem Bankett von 1 Meter verbreitert werden. Dies ist aufgrund der teilweisen Lage am Hang nur mit großem Aufwand umsetzbar. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, eine Kostenschätzung der Maßnahme mit Förderung und ohne Förderung bei Sanierung im Bestand zu ermitteln. Die Anwohner sollen über die Planung informiert werden.

Dem Antrag auf Neubau eines Carports in der Siedlung „Am Steinbruch“ und isolierter Befreiung dazu wurde seitens des Gemeinderats das Einvernehmen erteilt.

Dem Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Carports sowie einer Stützmauer in Galgenberg wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die Bürgermeisterin informierte über drei Bauvorhaben, denen in ihrer Zuständigkeit bereits das Einvernehmen erteilt wurde.

Desweitern gab die Bürgermeisterin Termine bekannt:

Noch im Juni wird in der Hirschenbühler Straße ein Termin mit der Straßenbauverwaltung des Landkreises stattfinden, um die Möglichkeit einer Fortführung des Gehwegs bis zum Radweg zu prüfen.

Sitzung Juli

In der Juli-Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat zunächst mit einem Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Carports in der Ahornstraße. Die Befreiung ist notwendig, weil der Bebauungsplan maximal 9 Meter Grenzbebauung vorsieht und durch das Carport die Grenzbebauung in Summe überschritten wird. Die Nachbarunterschriften waren vollständig. Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen, auch zur Befreiung vom Bebauungsplan.

Dem Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Hackschnitzellagerschuppens in Galgenberg erteilte der Gemeinderat ebenfalls das Einvernehmen.

In der Juni-Sitzung hatte der Gemeinderat bereits über die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Dürnberg beraten. Mittlerweile hat sich eine neue Fördermöglichkeit über das ELER-Förderprogramm ergeben. Der Fördersatz liegt bei 60 %, die Straße kann im Bestand saniert werden, ohne Verbreiterung. Aktuell gibt es nur eine vage Kostenschätzung mit 400.000 EUR. Der Gemeinderat stimmte der Antragstellung nach ELER zu.

Für den Bürgerball hatte eine Arbeitsgruppe um Gemeinderatsmitglied Norbert Handl Vorschläge erarbeitet, die dieser in der Sitzung vorstellte. Zunächst sollte der Ball einen anderen, englischen Namen erhalten. Die Bewerbung sollte im September starten, und auch an Tanzschulen stattfinden. Die Arbeitsgruppe hatte auch Überlegungen angestellt, Firmen als Sponsoren zu gewinnen.

Handl würde auch gerne Debütanten einladen, da er aus der eigenen Familie wisse, dass gerade die Jüngeren gerne tanzen. Vielfach wurde in der Bevölkerung der hohe Preis moniert, weshalb auch über eine Kostenreduzierung beraten wurde. Vorgeschlagen wurde, mit Bändchen zu arbeiten. Wer das Buffet mit bezahlt hat, erhält ein Bändchen, es besteht aber auch die Möglichkeit, den Ball ohne Verpflegung zu besuchen.

Offen ist noch, wer die Bewirtung mit Getränken übernimmt, hier fehlen noch Helfer.

Die Meinungen zur Weiterführung des Balls waren geteilt, Bürgermeisterin Haimerl warf ein, sollte eine Umbenennung erfolgen, so sollte es ein deutscher Name sein, z.B. Walder Nacht. Skeptische Stimmen warfen ein, ob ein Bürgerball noch zeitgemäß sei, da in Wald allgemein festzustellen war, dass auch die Bälle der Vereine weniger Zuspruch haben. Die endgültige Entscheidung wurde auf September vertagt, bis dahin wird die Arbeitsgruppe das Konzept weiterentwickeln, die Gemeinderatsmitglieder können sich in der Zwischenzeit ebenfalls Gedanken dazu machen.

In den letzten Monaten haben die Walder Feuerwehr wie auch die Malteser immer wieder moniert, dass die Funksituation in Wald und Roßbach sehr schlecht ist. Damit funktioniert die digitale Alarmierung der Feuerwehren an vielen Stellen in Wald und Roßbach nicht, auch der Funkverkehr unter den Einsatzkräften ist davon betroffen. Da die analoge Alarmierung sukzessive abgeschaltet wird, besteht dringender Handlungsbedarf, so Haimerl.

Das Landeskriminalamt ist auf die Gemeinde Wald zugekommen, weil dieses die Versorgungslücke, die aufgrund der Fehlermeldungen der Feuerwehr und der Malteser offenkundig wurde, mittels eines neuen BOS-Masts im Raum Roßbach schließen möchte. Diese Fehlermeldungen kamen auch bei der Feuerwehrführung an, so Kreisbrandinspektor Norbert Mezei.

Stefan Klein vom Landeskriminalamt erläuterte die Problematik anhand von Karten und Übersichten. Aufgrund der hohen Sicherheits-Relevanz dieses Funksystems werden ständig praxisbegleitende Tests durchgeführt und Informationen der Nutzer ausgewertet.

Um dies zu gewährleisten, muss das BOS-Digitalfunknetz alle Bereiche möglichst lückenlos und flächendeckend versorgen, um bei allen Einsätzen von Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei ausfallsicher und zuverlässig zu funktionieren. Insbesondere muss an potentiellen Einsatz- oder Unfallschwerpunkten zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger eine gute Funkversorgung gewährleistet sein.

In diesem Zusammenhang haben Funkingenieure des Landeskriminalamts eine Versorgungslücke bzw. eine teilweise Unterversorgung in unserer Region festgestellt, die nun möglichst kurzfristig mittels Errichtung einer neuen BOS-Funkanlage behoben werden soll. Vorhandene Standorte waren nicht geeignet, da diese das Funkloch in Richtung Osten nicht abdecken, so der LKA-Beamte. Es gab verschiedene Alternativstandorte, wegen der guten Zuwegung, der Lage und der Eigentümer-Situation wird ein gemeindliches Grundstück Nähe des Radwegs favorisiert.

Der geplante Mast hat eine Höhe von rund 50m zzgl. einer Aufsetzantenne mit einer Höhe von rund 7m. Eine Visualisierung des Standorts wurde von verschiedenen Blickrichtungen im 3D-Geländemodell vorgenommen. Der Mast wird den Baumbestand um ca. 20 Meter überragen. Er läuft nach oben konisch zu.

Das LKA ist gerne bereit, in einer Infoveranstaltung die Bürgerinnen und Bürger zu informieren, davon möchte Bürgermeisterin Haimerl gerne Gebrauch machen.

Zwischenzeitlich habe auch Vodafone Interesse bekundet, den Mast mit zu nutzen. Hierzu wird voraussichtlich Ende August eine Gemeinderatssitzung stattfinden. Dann wird das Gremium entscheiden, ob Vodafone die Mitnutzung gestattet wird.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Grundstück für den Bau des BOS-Masten zur Verfügung zu stellen.

Bürgermeisterin Haimerl gab bekannt, dass in ihrer Zuständigkeit der Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Terrassenüberdachung im Baugebiet „Am Wirtsholz“ genehmigt wurde. Außerdem wurde das gemeindliche Einvernehmen zur Neuerrichtung von zwei Wohngebäuden zur Nutzung als Ferienbungalows (Agrotourismus) mit Stellplätzen und Erschließung im Landwirtschaftlichen Betrieb in Wutzldorf erteilt. Eine Sondernutzungsvereinbarung Kanal muss abgeschlossen werden.

Bürgermeisterin Haimerl gab bekannt, dass das Landratsamt Cham den Haushalt für 2026 genehmigt hat. Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung.

Haimerl gab die Auswertung der Geschwindigkeitstafeln im Zeitraum April bis Juni bekannt. Am Standort Baugebiet Wirtsholz gab es 18,25 % Geschwindigkeitsüberschreitungen zu verzeichnen. Von den 90.953 Messungen waren knapp unter 15.000 mit einer Geschwindigkeit zwischen 51 und 60 km/h unterwegs. Ca. 1.000 Fahrzeuge wurden mit 61 – 70 km/h erfasst.

Im Wohngebiet „Am Steinbruch“ wurden im verkehrsberuhigten Bereich eklatante Überschreitungen festgestellt. 1706 fuhren 20 km/h, 859 fuhren 30 km/h, 142 fuhren 40 km/h, 16 fuhren 50 km/h und zwei sogar 60 km/h – und das bei erlaubten 10 km/h.

Bürgermeisterin Haimerl teilt mit, dass die im Haushalt angesprochenen Befestigungen des Angers in Süssenbach und des Parkplatzes in Roßbach beim Fitnessstudio noch mal überdacht werden sollten. Gerade im Hinblick auf die Flächenversiegelung und die gebotene Wasserrückhaltung wäre ein Verzicht der Befestigung sinnvoll. Dies war eine Anregung bei der Auftaktveranstaltung für das Projekt Schwammregion.

2. Bürgermeisterin Hirschberger teilt mit, dass der Tag des offenen Denkmals erst wieder 2027 durchgeführt wird, dann an der Wehrkirche in Schönfeld. Am 11.09. findet die Infofahrt der Gemeinde Wald statt.

3. Bürgermeister Stefan Auburger teilt mit, dass die Dorfgemeinschaft Fraunhofen wegen der Errichtung eines Bushäuschens mit Beleuchtung angefragt hat.

Uwe Heyne bedankte sich für die schnelle Reparatur des defekten Verkehrsspiegels in der Tannenstraße.