Aus der Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Wald vom 19.07.2023

TOP 1 - Abschluss einer Zweckvereinbarung der VG Wald zur Überwachung des fließenden Verkehrs für die Gemeinde Wald

Der Gemeinderat der Gemeinde Wald hat in seiner Sitzung vom 02.05.2023 über die Überwachung des fließenden Verkehrs beraten. Ein Beitritt zum Zweckverband ist derzeit nicht gewünscht, sondern es soll eine Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Verkehrssicherheit Oberpfalz über zwei Jahre abgeschlossen werden, um den fließenden Verkehr zu überwachen.

Nachdem es sich jedoch um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises betrifft, muss die Verwaltungsgemeinschaft Wald für die Gemeinde Wald die Zweckvereinbarung abschließen.

Die Abwicklung und entstehende Kosten beziehungsweise Erstattung von überschüssigen Gebühren für die Überwachung erfolgt direkt mit der Gemeinde Wald.

Gemeinschaftsvorsitzender Schwarzfischer erläuterte die bereits getroffene Entscheidung im Gemeinderat der Gemeinde Wald über den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit.

Da es sich um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises handelt, ist formal die Verwaltungsgemeinschaft für den Abschluss zuständig.

Dabei spricht er auch an, wie viel Arbeit zusätzlich auf die Verwaltungsgemeinschaft zu kommen wird.

Geschäftsstellenleiter Held geht von einer, maximal zwei Anordnungen der Einnahmen und Ausgaben aus, die damit beim Buchungsvolumen nicht ins Gewicht fallen. Erste Bürgermeisterin Haimerl teilte mit, dass sie die Auswahl der Messstellen übernehmen kann und dadurch keine Aufgaben für das Bauamt anfallen werden.

Abstimmungsergebnis: 6:1

TOP 2 - Informations- bzw. Kommunikationsapp

Die zehn Kommunen der ILE Vorderer Bayerischer Wald hatten im Jahr 2022 über die Nutzung einer App, mit deren Hilfe die Bürger*innen informiert werden können, beraten, ob eine gemeinsame, geförderte Beschaffung erfolgt. Die ILE wird aber diesen Ansatz nicht weiter befolgen, da schon einige Gemeinden der ILE eigene Informationsapps in Auftrag gegeben haben.

Gemeinschaftsvorsitzender Schwarzfischer berichtete, dass die Kosten für das Mitteilungsblatt steigen, aber derzeit auch bereits mitgeteilt wurde, dass zu viele Seiten gedruckt wurden. Dazu bat er die Kommunen, vor allem die Gemeinde Wald wegen bisher höherem Seitenverbrauch, sich im zweiten Halbjahr einzuschränken. Somit sollte bei Veröffentlichungen der notwendige Bedarf überlegt werden. Die Gemeinschaftsversammlung diskutierte über ein weiteres Vorgehen. Das Mitteilungsblatt kann nicht sofort eingestellt werden, es sollte aber ein zeitlicher Rahmen für die Zukunft gesteckt werden. Vielleicht kann übergangsweise das Mitteilungsblatt auch zweimonatlich erscheinen und parallel dazu eine Struktur über eine App aufgebaut werden. Die Kosten für das Mitteilungsblatt liegen ab 2023 bei ca. 12.000 € im Jahr.

Die Gemeinschaftsversammlung ist sich einig, noch vor 2026 sich mit einer zukunftsfähigen Lösung zu beschäftigen und das bereits im kommenden Jahr.

Die App sollte dann direkt durch die Vereine und auch die Kirche genutzt werden können und mit der Homepage synchronisierbar sein sowie eventuell digitale Prozesse der Verwaltung anbieten.