NIEDERSCHRIFT

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 26. September 2024

Feuerwehrhaus Wartmannsroth

Vorsitz:

Erster Bürgermeister Florian Atzmüller

Der Vorsitzende erklärt die Sitzung um 19:00 Uhr für eröffnet. Er stellt fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen sind und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung ortsüblich bekanntgemacht worden sind. Die Mehrheit der Mitglieder ist anwesend und stimmberechtigt. Der Gemeinderat ist somit beschlussfähig.

Öffentliche Sitzung

Sachverhalt:

Das Sitzungsprotokoll wurde dem Gemeinderat vorab zur Kenntnis gegeben. Innerhalb der Vier-Tagesfrist kamen keine Einwände der Gemeinderatsmitglieder, sodass das Protokoll bereits veröffentlicht wurde.

Beschluss:

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Inhalt des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 12.09.2024 und genehmigt dieses vollinhaltlich und vorbehaltlos.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

Sachverhalt:

Landschaftsarchitektin Angelika Bäucker stellt dem Gemeinderat in aller Ausführlichkeit den überarbeiteten Entwurf für das Sportgelände in Schwärzelbach vor. Darin beinhaltet ist eine Bachrenaturierung, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und wegemäßigen Anbindungen sowie eine Spielplatzplanung mit Grüngestaltung.

Bereits am Vortag war der Entwurf im Rahmen einer Baubesprechung zum Sportheim Schwärzelbach einem kleinen Kreis Schwärzelbacher Bürgern vorgestellt werden, wo der Bürgermeister als erstes Feedback eine eher ablehnende Haltung zum geplanten Pumptrack mitgenommen hat.

Diskussionsverlauf:

Im Gemeinderat findet der vorgestellte Entwurf sehr großen Zuspruch. Die Kosteneinsparung von fast 175.000 Euro gegenüber dem jetzigen Planungsstand wird ebenfalls sehr wohlwollend zur Kenntnis genommen, auch wenn der Gemeinderat noch weitere Einsparpotenziale sieht. Anzumerken ist dabei jedoch noch, dass in den geschätzten rund 441.000 Euro des neuen Entwurfs die Straßeneingrünung entlang des Geländes bereits enthalten ist, was im vorherigen Entwurf nicht der Fall war. Bürgermeister Atzmüller rechnet mit einer Förderung von ca. 60% der Nettokosten, sodass der Gemeindeanteil an der Maßnahme 200.000 Euro nicht übersteigen sollte. Für die nächste Gemeinderatssitzung, in der zugleich eine Bürgerinformation stattfinden soll, regt der Gemeinderat noch folgende Änderungen an:

Bürgermeister Atzmüller bedankt sich bei Frau Bäucker für die gelungene Planung. Gleichermaßen bedankt sich Frau Bäucker für die vielen konstruktiven Vorschläge des Gemeinderates, die sie gern bis zur Bürgerinfo einarbeiten wird.

Sachverhalt:

In Vorbereitung des Termins soll sich der Gemeinderat Gedanken zu den Bordsteinhöhen machen, weil wir das dann spätestens für die Bauausführung benötigt wird.

Bei Grundstückszufahrten werden die Bordsteine auf 3 cm Höhe abgesenkt. Die 3 cm werden wegen Barrierefreiheit benötigt. Dazwischen könnte man eine 6 cm Rundbord oder einen 12 cm Hochbord verwenden.

Vorschlag des Staatlichen Bauamtes wäre, auf der rechten Sportplatzseite ab dem Sippachdurchlass einen Hochbord bis zur Zufahrt zum Sportheim zu verwenden, auch wegen der Innenkurve. Die Fußgängerquerung wird dann natürlich abgesenkt.

Links wäre auch einen Hochbord ab dem Sippach bis zur Ellenbergstraße oder vielleicht sogar bis zur nächsten Grundstückszufahrt vorgesehen. Anschließend dann nur noch einen Rundbord mit 6 cm, weil ja viele Zufahrten kommen und das ständige Auf und Ab unschön aussieht.

Diskussionsverlauf:

Hinsichtlich der Bordsteine stellt der Gemeinderat fest, dass die Höhen entsprechend der letztendlichen Platzgestaltung festzulegen sind. Außerdem wird darüber diskutiert, ob man angesichts der schlechten Straßenverhältnisse in Schwärzelbach nicht doch übergangsmäßig einer bloßen Erneuerung der Straßendecke zustimmen sollte. Hierfür sprechen sich mehr und mehr Gemeinderatsmitglieder aus, da zu befürchten ist, dass ein Vollausbau weiter auf sich warten lässt, auch wenn vom Staatlichen Bauamt ein Fortgang der Planung zugesichert wird. Dieses Thema soll ebenfalls in der anstehenden Bürgerinfo angesprochen werden.

Sachverhalt:

Bürgermeister Atzmüller gibt dem Gemeinderat einen ausführlichen Überblick über die Entwicklungen in dieser Angelegenheit in den letzten Wochen. Insbesondere verweist er auf die anstehende Planfeststellung-Antragskonferenz gem. §35 Abs. 6 NABEG am 22.10.2024 in Schweinfurt.

Diskussionsverlauf:

Vom Gemeinderat gibt es keine weiteren Fragen.

Sachverhalt:

• Fertigstellung der Kabeltrasse in der Fahrbahn im Kapellenweg inkl. Asphaltarbeiten –> bis KW41
• - Nach Einrichtung der Straßensperrung in der Windheimer Str. im Zuge der Brückensanierung, sollen die Asphaltarbeiten in der Windheimer Str. erfolgen -> KW42.
• - Fertigstellung der Hausanschlüsse auf Privatgrund im Kapellenweg -> bis KW 45
• - Erstellung Hausanschluss Windheimer Str. 31-> bis KW 46
• - Fertigstellung der restlichen Kabelarbeiten in der Windheimer Str. im Zuge der Brückensanierung inkl. Leerrohrverlegung
• Die Maßnahme zum Neubau der Trafostation am Feuerwehrhaus erfolgt im nächsten Jahr, hier ist der Bauablauf noch im Detail abzustimmen.

Diskussionsverlauf:

Bürgermeister Atzmüller fragt beim Gemeinderat nach, ob dieser in die Bemusterung beim Kindergarten Schwärzelbach einbezogen werden möchte, beispielsweise bei der Auswahl von Bodenbelägen, Wandfarben, Stoffen, usw..

Der Gemeinderat möchte informiert werden, überlässt die Auswahl jedoch Architekt, Verwaltung und Kindergartenpersonal.

Um 21:12 Uhr wird die Sitzung geschlossen.