NIEDERSCHRIFT

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 10. Oktober 2024

im Schützenhaus Schwärzelbach

Vorsitz:

Erster Bürgermeister Florian Atzmüller

Der Vorsitzende erklärt die Sitzung um 19:00 Uhr für eröffnet. Er stellt fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen sind und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung ortsüblich bekanntgemacht worden sind. Die Mehrheit der Mitglieder ist anwesend und stimmberechtigt. Der Gemeinderat ist somit beschlussfähig. Matthias Metz lässt ausrichten, dass er etwas später kommt.

Öffentliche Sitzung

Bürgermeister Atzmüller begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herrn Arnold und Frau Bäucker, die beiden Referenten des heutigen Abends. Der Bürgermeister freut sich über das rege Interesse und drückt an dieser Stelle nochmals sein Dank für die hohe Leistungsbereitschaft der Schwärzelbacher bei der derzeit laufenden Sportheimsanierung aus.

Sachverhalt:

Das Sitzungsprotokoll wurde dem Gemeinderat vorab zur Kenntnis gegeben. Innerhalb der Vier-Tagesfrist kamen keine Einwände der Gemeinderatsmitglieder, sodass das Protokoll bereits veröffentlicht wurde.

Beschluss:

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Inhalt des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 26.09.2024 und genehmigt dieses vollinhaltlich und vorbehaltlos.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0

Beratungsreihenfolge:

Sachverhalt:

Vorstellung des aktuellen Planstandes durch Herrn Arnold vom Staatlichen Bauamt Schweinfurt. Herr Arnold erläutert den Verlauf der Gehwege, die Positionierung der neuen, zentralen Bushaltestelle und den mit dem Straßenbau im zusammenhangstehenden Brückenbau. Der Baubeginn sei für spätestes Anfang Juli 2025 geplant, weil man eine Winterbaustelle in jedem Fall vermeiden möchte. Demzufolge ginge man von einer Bauzeit von 5-6 Monaten aus. Während dieser Zeit werde der Verkehr im Einbahnstraßenverkehr über die Gemeindeverbindungsstraße und die Lange Wiese geleitet. Dies sei bei einem Abstimmungstermin mit Polizei und KOB Konsens gewesen. In diesem Zusammenhang zeigt er auch auf, dass die Verkehrsbelastung in Schwärzelbach sich mit ca. 850 Fahrzeugen am Tag, im landkreisweiten Vergleich, am deutlich unterdurchschnittlichen Bereich bewege. Er äußert viel Verständnis für die Ortsbevölkerung, die sich über die schlechten Straßenverhältnisse und den langwierigen Sanierungsprozess ärgert, macht aber auch klar, dass er dies nicht zu vertreten.

Diskussionsverlauf:

Bürgermeister Atzmüller stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, dass den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern Rederecht erteilt wird, damit sie Fragen zum vorgestellten Entwurf stellen können.

Beschluss:

Antrag zur Geschäftsordnung: Erteilung des Rederechts für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0

19:33 Uhr Matthias Metz erscheint zur Sitzung.

Auf entsprechende Nachfragen von den Bürgerinnen und Bürgern erteilt Herr Arnold folgende Auskünfte:

- Es erfolgt nur ein Teilausbau, weil zum einen für den Vollausbau der gesamten Ortsdurchfahrt zu wenig Mittel vorhanden sind und zum anderen, weil die Staatlichen Baumämter dazu angehalten sind im Bereich von Dorferneuerungsmaßnahmen die Straßen und Gehwege herzustellen.

- Während der Bauphase wird auf der Umleitungsstrecke über die „Lange Wiese“ Tempo 30 eingerichtet. Mit der Polizei ist bereits abgesprochen, dass in dieser Zeit auch Kontrollen auf den gesamten Umleitungsbereichen durchgeführt werden. Der Flurweg, der hierfür genutzt wird, wird nach Abschluss der Bauarbeiten mindestens in den gleichen Zustand versetzt, wie vorher. Hierfür wird vor Baubeginn eine Zustandsfeststellung zusammen mit der Jagdgenossenschaft durchgeführt.

- Bei einem Vollausbau der gesamten Ortsdurchfahrt ist ein durchgängiger Gehweg im gesamten Ort geplant. Hierfür müssten dann auch Mauern versetzt werden und der Grunderwerb geklärt sein. Den Vollausbau würde man seitens des Bauamtes auf zwei weitere Abschnitte aufteilen wollen, damit es für alle Beteiligten finanziell besser stemmbar ist.

- Wie genau der Busverkehr während der Bauphase läuft kann derzeit noch nicht gesagt werden, man stehe hier aber im Austausch mit dem KOB.

- Wie genau der Fußgängerverkehr zwischen Alt- und Neudorf geregelt wird, kann derzeit auch noch nicht gesagt werden. Herr Arnold sichert jedoch zu, dass dieser sichergestellt wird.

Folgende Anregungen werden noch von den Bürgerinnen und Bürgern gemacht:

- Um innerörtlichen Anliegerverkehr zu ermöglichen, sollte der geplante Einbahnstraßenverkehr auf der Gemeindeverbindungsstraße bzw. der Langen Wiese jeweils erst außerorts eingerichtet werden.

- Die Gemeinde sollte sich im Zuge des Ausbaus auch Gedanken um die Ergänzung der bestehenden Straßenbeleuchtung machen.

- Solange die Ortsdurchfahrt nicht vollausgebaut ist und kein durchgehender Gehweg vorhanden ist, soll sich die Gemeinde für den Erhalt der Haltepunkte im Altdorf und im Neudorf, zumindest für die Grundschüler einsetzen. Dies wird vom Bürgermeister auch zugesichert.

Anschließend wird über das Angebot von Herrn Arnold diskutiert, im Anschluss an die Baumaßnahme, die Straßendecke in der übrigen Ortsdurchfahrt zu erneuern, um kurzfristig für eine Verbesserung der Situation zu sorgen, bis mittelfristig der Vollausbau realisiert würde. Die Bürger zeigen sich grundsätzlich aufgeschlossen, sind aber sehr skeptisch, ob dann der Vollausbau nicht wieder ad acta gelegt würde. Dieser Skepsis tritt Herr Arnold jedoch entgegen und sichert zu, dass die Planung eines Vollausbaus weiter vorangetrieben würden und binnen 7-10 Jahren letztendlich auch realisiert werden soll. Dies werde er notfalls auch gern schriftlich bestätigen. Darüber hinaus sagt er zu, dass nach einer Deckenerneuerung eine Verkehrsschau mit der Polizei durchgeführt wird, bei der geeignete Stellen für die streckenweise Einrichtung eines provisorischen Gehwegs festgelegt werden sollen. Dementsprechend gibt es mehrheitlich positive Wortmeldungen zu einer Deckenerneuerung.

Abschließend bedankt sich Bürgermeister Atzmüller bei Herrn Arnold und vor allem bei den Anwesenden für die rege und konstruktive Diskussion.

Sachverhalt:

Die Ingenieurin für Landschaftsarchitektur Frau Bäucker stellt ihren Entwurf für das Sportgelände in Schwärzelbach vor. Dieser war bereits vor zwei Wochen im Gemeinderat vorgestellt worden. Die dort gemachten Anregungen des Gemeinderates wurden nun eingearbeitet. Der auf einem Entwurf der Dorferneuerungsmaßnahme „Platz am Vereinsheim“ basierende Neuentwurf sieht weiterhin die Renaturierung der Sippachsaue vor. Außerdem ist ein großzügiger Spielplatz geplant, bei dem zum Teil bereits Wünsche der Elternschaft berücksichtigt wurden. Außerdem sieht die Planung einen Aufenthaltsbereich (Biergarten) vorm Sportheim vor, der auf Anregung der örtlichen Vereine aufgenommen wurde. Mit Parkplätzen entlang der Straße soll der ruhende Verkehr vom Freizeitgelände ferngehalten werden, während die fußläufige Verbindung zum Altdorf verbessert wird.

Diskussionsverlauf:

Nach dem sehr detaillierten Vortrag von Frau Bäucker, zeigen sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Überarbeitung. Vom Gemeinderat gibt es keine Wortmeldungen, da sämtliche Aspekte aus der letzten Sitzung aufgegriffen und eingearbeitet wurden.

Seitens der Bürgerinnen und Bürger wird Frau Bäucker für ihre Planung ein großes Lob ausgesprochen und spontan applaudiert. Es wird festgestellt, dass die Planung überaus gelungen sei und den örtlichen Bedarf an Spiel,- Sport- und Aufenthaltsfläche nahezu optimal abbilde.

Folgende Anregungen werden noch gemacht:

- Da größte und wichtigste Fest in Schwärzelbach der Faschingszug ist, wünscht man sich für die Festzeltfläche eine Befestigung. Hier wären die an andere Stelle verwendeten Kräuterwaben ggf. schon ausreichend. Es wird vorgeschlagen, die Festzeltfläche so zur Straße hin zu verschieben, dass sie unterjährig auch als Parkplatz dienen kann. Den längeren Weg vom Festzelt zum Sportheim sieht man dabei unproblematisch.

- Für den Kleinkindspielbereich wird noch ein Windschutz vorgeschlagen, weil es hier erfahrungsgemäß recht zugig ist.

- Der Vorschlag, anstatt des Volleyballfeldes einen Soccer-Court vorzusehen, wird aus Kostengründen gleich wieder verworfen.

Nachdem es keine weiteren Fragen gibt, bedanken sich Bürgermeister Atzmüller und Frau Bäucker für die positive Rückmeldung und wertvollen Anregungen.

Termine der Bürgerversammlungen 2024:

Beginn jeweils 19 Uhr

- An den Waizenbacher Teichen soll ein Musterprojekt entstehen. Bauhof und Naturpark Bayerische Rhön werden hier gemeinsam eine neue Schutzhütte errichten, die dann als Musterbeispiel für weitere Schutzhütten im Naturpark dienen soll.

- In Zukunft muss sich die Gemeinde mit einer neuen EU-Kommunal-Abwasserrichtlinie beschäftigen, die eine 4. Reinigungsstufe für Kläranlagen vorschreibt. Hierbei geht es im Wesentlichen um die Entsorgung von Niederschlagswasser.

Keine Vorträge!

Um 22:07 Uhr wird die Sitzung geschlossen.