Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Willanzheim vom 17.07.2023

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 19.06.2023 wird ohne Einwände anerkannt.

Frau Heike Helmschrott, Umsetzungsmanagerin der ILE Süost 7/22 gibt einen Rückblick auf die vergangene Förderperiode. Das Regionalbudget wird im Markt Willanzheim sehr gut angenommen, damit konnten schon zahlreiche Projekte von Vereinen gefördert werden. Ein weiterer Vorteil durch die Mitgliedschaft in einer ILE sind die höheren Fördersätze bei Maßnahmen der Dorferneuerung, dies kam dem Markt Willanzheim bei der Marktschänke zu Gute. Die Präsentation ist Anlage zum Protokoll.

Die ILE Südost 7/22 bestehend aus den sieben Kommunen Iphofen, Mainbernheim, Markt Einersheim, Seinsheim, Willanzheim, Martinsheim und Rödelsee wurde 2014 gegründet.

In einem gemeinsamen Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) wurden Ziele, Handlungsfelder und Projektideen für die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) erarbeitet und werden derzeit fortgeschrieben. Zur Umsetzung des ILEK ist aktuell für den Zeitraum vom 01.10.2019 bis 30.09.2023 ein ILE-Management eingerichtet. Dies wird im Rahmen der Umsetzungsbegleitung durch das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken gefördert.

Bis jetzt wurden bereits in verschiedenen Handlungsfeldern gemeinsam Projekte angestoßen und umgesetzt:

• Erstellung eines Kernwegenetzkonzeptes für die Weinlagen (Iphofen, Markt Einersheim, Seinsheim, Willanzheim, Rödelsee)
• Impulsbauberatung zur Stärkung der Ortskerne (Markt Einersheim, Seinsheim, Willanzheim, Martinsheim, Rödelsee)
• Vortragsreihe zur Innenentwicklung
• Interkommunaler Familienstützpunkt (Iphofen, Markt Einersheim, Seinsheim, Willanzheim, Rödelsee)
• Kooperation in der Archivpflege: Einstellung einer interkommunalen Registratur- und Archivkraft und gemeinsame Materialbeschaffung; ruht derzeit wegen Elternzeit (Mainbernheim, Markt Einersheim, Seinsheim, Willanzheim, Martinsheim, Rödelsee)
• Kooperation im Bereich EDV/IT (VG Iphofen, Mainbernheim, Mittelschulverband Iphofen, Schulverbände Willanzheim, Hellmitzheimer Bucht und Mainbernheim-Rödelsee sowie dem Kirchenburgmuseum Mönchsondheim)
• Kooperation der Bauhöfe, z.B. Gemeinsame Schulungen
• Öffentlichkeitsarbeit: Gemeinsame Homepage
• Regionalbudget: Förderung von Kleinprojekten innerhalb ILE, allein 16 Projekte im Jahr 2023

Es bestehen weitere Projektideen und Ansätze der Zusammenarbeit in den oben genannten und weiteren Bereichen.

In der Lenkungsgruppensitzung vom 21.06.2023 haben sich die Vertreter der Kommunen einstimmig für eine Verlängerung der Zusammenarbeit über die zweite Förderperiode hinaus ausgesprochen und der Beantragung einer Folgeförderung der Umsetzungsbegleitung um weitere fünf Jahre zugestimmt.

Mit der neuen Förderperiode findet die Abwicklung der Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung und die Anstellung ILE-Umsetzungsbegleiterin, Frau Heike Helmschrott, über den Markt Willanzheim statt.

Die Sachkosten sowie die Ausgaben für Personal und Öffentlichkeitsarbeit für die Kommunen wurden unter Berücksichtigung der Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung kalkuliert.

Der Anteil des Marktes Willanzheim beträgt durchschnittlich ca. 6 000 Euro im Jahr.

Beschluss:

Der Markt Willanzheim stimmt einer Fortführung der Zusammenarbeit im Rahmen der ILE Südost 7/22 um weitere fünf Jahre zu.

Eine weitere Förderung der Umsetzungsbegleitung durch das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken gemäß den Finanzierungsrichtlinien FinR-LE zur Umsetzung des gemeinsamen ILEK der ILE Südost 7/22 wird beantragt.

Die Bürgermeisterin informiert über einen Ortstermin mit Herrn Mahr.

Eine Einrichtung eines WLAN-Netzes im Rathaus in Hüttenheim ist möglich, da bereits ein Telefonanschlusskabel ins Rathaus führt. Die Details sind noch festzulegen. Die entsprechenden Anträge sind zu stellen.

Im Sitzungssaal des Rathauses Willanzheim kann aufgrund der dicken Gemäuer kein WLAN zur Verfügung stehen.

In der Kläranlage Willanzheim wurde die Siebanlage turnusmäßig gewartet und Verschleißteile erneuert. Außerdem ist die Pumpe störanfällig und wird erneuert.

Für beide Maßnahmen fallen Kosten von 9 300 Euro brutto an.

Die Kanaljahresberichte für die Kläranlagen wurden an das WWA übermittelt. Hierbei war auch ein Indirekteinleiterkataster gefordert, was in den letzten Wochen zusammengestellt wurde.

Die Arbeiten zur Kanalsanierung zum BG Sommerried werden Ende Juli/Anfang August beginnen. Mit der N-Ergie ist besprochen, dass die Straßenbeleuchtung angepasst wird. Die genauen Standorte sind noch festzulegen.

Es wird informiert, dass die Grabsteine auf dem Friedhof in Markt Herrnsheim ab dem 18.7.2023 wieder aufgestellt werden. Damit ist die Mauersanierung dann abgeschlossen.

Die Vermessungsarbeiten der Wasser- und Kanalstränge wurden am 13.07.2023 abgeschlossen. Jetzt wird die Auswertung und das digitale Kataster abgewartet.

Am 30.06.2023 fand ein Ortstermin mit Herrn Braun von der Unteren Naturschutzbehörde statt. Thema war die Fläche, die ins Ökokonto eingebucht werden soll, hier im Besonderen die Fläche am Ochsenwasen, Fl.Nr. 1410, Gemarkung Markt Herrnsheim. Das bereits angedachte Pflegekonzept kann logistisch nicht umgesetzt werden, da die Wintermahd nicht durchgeführt werden kann, weil der Boden nicht mehr ausreichend gefriert.

Es wird daher vereinbart, dass die Fläche in Absprache mit der unteren Naturschutzbehörde nur zum Teil in das Ökokonto eingebucht wird. Damit besteht Einverständnis.

Es fand ein Termin mit dem Amt für Ländliche Entwicklung und der Unteren Naturschutzbehörde statt, um die Flächen die im Rahmen der Flurbereinigung an die Gemeinde gegangen sind zu besichtigen. Für weitere Pflege kann ggf. an einem Pilotprojekt teilgenommen werden.

Die Kostenschätzung für die Sanierungsarbeiten der Außenfassade und für das Dach beläuft sich auf rund 600.000 Euro.

Auf den Markt Willanzheim entfallen aufgrund der Baulast für Langhaus und Turm ein Anteil von 433.000 Euro. Die Katholische Kirchenstiftung hat die Baulast am Chor und daher einen Anteil von 152.000 Euro. Das Erzbistum Bamberg hat einen Zuschuss von rund 190.000 Euro für das Jahr 2024 in Aussicht gestellt (Markt Willanzheim 86.700 Euro, Kirchenstiftung 98.700 Euro). Es wird ausführlich erläutert, dass nur bis 2024 die Zusage für den Zuschuss des Erzbistums besteht. Der Zuschuss des Erzbistums mindert den Eigenanteil, bei der Bayerischen Landesstiftung ist ebenfalls eine Förderung angefragt.

Im Finanzplan 2024 des Marktes Willanzheim wurde die Finanzierung in Einnahmen und Ausgaben bereits eingearbeitet.

Es wird diskutiert das Projekt zu verschieben, allerdings ist der Zuschuss des Erzbistums dann ungewiss. Auch eine weitere Kostensteigerung ist dann wahrscheinlich. Mittelfristig ist die Sanierung durchzuführen, da sonst durch eindringendes Wasser auch Schäden am Dachstuhl entstehen können.

Die komplette Außensanierung der Kath. Pfarrkirche Willanzheim wird auf Grundlage des Bauentwurfs mit Kostenermittlung des Architekten Zeltner vom November 2022 und der Erlaubnis nach dem Denkmalschutzgesetz vom 11.05.2023 trotz getrennter Baulast in Maßnahmeträgerschaft des Marktes Willanzheim im Jahr 2024 durchgeführt.

Mit der katholischen Kirchenstiftung Willanzheim ist eine Finanzierungsvereinbarung abzuschließen. Die historische Baulastverteilung bleibt hiervon unberührt.

Architekt Zeltner wird mit den Planungsleistungen beauftragt.

Die Ausschreibung ist zeitnah nach verbindlicher Förderzusage und Finanzierungsvereinbarung durchzuführen.

Der Landkreis Kitzingen vergibt auch in diesem Jahr wieder aus Mitteln des Umwelt- und Naturschutzfonds die Umweltpreise des Landkreises. Es werden wie jedes Jahr insgesamt 3 Preise mit einem Preisgeld von jeweils 333 € vergeben. Die Verleihung wird im Frühjahr 2024 stattfinden.

Die Bürgermeisterin bittet die Gemeinderäte um Mithilfe, sofern sie Personen oder Organisationen kennen, die sich im Bereich Natur und Umwelt besonders engagieren und daher für den Umweltpreis in Betracht kommen zu melden.

In diesem Jahr sollen über den Ehrenamtspreis Bürgerinnen und Bürger geehrt werden, die sich im Bereich „Blaulichtorganisation“ besonders ehrenamtlich engagiert haben. Auch hier bittet die Bürgermeisterin um Vorschläge zur Nominierung.

Die Bürgermeisterin informiert, dass die Frist zur Anmeldung zum Wettbewerb verlängert wurde. Sollte eine Dorfgemeinschaft Interesse an der Teilnahme haben, unterstützt die Gemeinde dies gerne.