Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 23.01.2023
| Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 05.12.2022 |
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.12.2022 wird ohne Einwände anerkannt.
| Jahresbetriebsnachweisung 2022 und Jahresbetriebsplan 2023 für die Gemeindewälder |
Die Bürgermeisterin begrüßt zu diesem Punkt Förster Dieter Rammensee.
Herr Rammensee stellt die Jahresbetriebsnachweisung 2022 und den Jahresbetriebsplan 2023 vor.
Die Forsteinrichtung läuft nun seit 10 Jahren. Hier zeigt sich, dass weniger Holz den Gemeindewäldern entnommen wurde als geplant. Die Sollnutzung liegt bei 6000 fm, tatsächlich werden einschließlich dem Einschlag 2023 nur 3443 fm eingeschlagen. Daher erwägt das Forstamt die jährliche Nutzung von derzeit 600 fm zu reduzieren.
Die Entnahme im Jahresbetriebsplan 2023 beträgt 340 fm aus den Gemeindewäldern. Der Hieb hat im Herbst 2022 durch Selbstwerber bereits stattgefunden.
In 2022 konnten keine Waldschutzmaßnahmen in den Gemeindewäldern durchgeführt werden, da die tschechischen Arbeiter, aufgrund der noch bestehenden Coronaregelungen, nicht nach Deutschland kommen konnten. Die Waldschutzarbeiten sollen in 2023 wiederaufgenommen werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Jahresbetriebsnachweisung 2022 sowie dem Jahresbetriebsplan 2023 ohne Einwände zu.
| Eigene Baustellen und Aktuelles |
| Erlöse aus den Holzstrichen |
Bei den Holzstrichen wurden folgende Einnahmen erzielt:
Markt Herrnsheim 2.720,00 €
Hüttenheim 7.590,00 €
Willanzheim 10.892,00 €.
| Behobene Wasserrohrbrüche |
Vor Weihnachten kam es in Markt Herrnsheim zu einem Wasserrohrbruch. Hier wurde unterhalb der Marktschänke ein Schieberkreuz ausgewechselt.
In der Herrnsheimer Straße in Willanzheim war ebenfalls ein größerer Rohrbruch, der am 23.12.2022 behoben wurde.
Durch den strengen Frost und das anschließende Tauwetter vor den Weihnachtstagen kam es in leerstehenden privaten Häusern zu mehreren Rohrbrüchen. Ursache war, dass das Wasser nicht abgestellt war.
| Erhöhung Wassergebühren durch die Fernwasserversorgung Franken |
Die Bürgermeisterin informiert über die bekanntgegebene Gebührenerhöhung der Fernwasserversorgung Franken. Mit Schreiben vom 18. Januar 2023 wurde mitgeteilt, dass die Gebühr ab 2024 für 1 m³ Wasser nicht, wie bisher kalkuliert, auf 1,35 € ansteigt, sondern auf 1,45 €.
Ob der kalkulierte Wasserpreis des Marktes Willanzheim ab 2024 angepasst werden muss, wird im Herbst 2023 entschieden.
| Containerplatz Willanzheim |
Der Willanzheimer Containerplatz besteht nun seit 25 Jahren. Er wird ehrenamtlich betreut. Dadurch können auch Wertstoffe wie z. B. Elektroschrott, Druckerpatronen und Metall angenommen werden.
Einige Helfer sind schon von Anfang an, oder wenig später, dabei. Das Jubiläum wurde mit einer kleinen Feier begangen. Die Bürgermeisterin bedankt sich bei allen Helfern für dieses große Engagement.
| Kreishaushalt 2023 |
Der Kreishaushalt soll ab Februar beraten werden.
In der Bürgermeisterdienstversammlung am 27.02.2023 wird der Haushalt Thema sein.
Die Kämmerin des Landkreises hat bereits auf eine mögliche Erhöhung der Kreisumlage um
3 bis 4 Punkte hingewiesen. Für den Markt Willanzheim kostet ein Punkt derzeit 18 000 Euro.
Die Erhöhung begründet sich u.a. in den Mehrkosten für Sozialausgaben und der Preissteigerung im ÖPNV. Die Bürgermeisterin wird in der nächsten Gemeinderatssitzung weiter informieren.
| VW-Bus für den Bauhof |
Die Bürgermeisterin informiert, dass die Fa. Knauf dem Markt Willanzheim einen gebrauchten VW-Bus überlassen hat.
Die Gemeinde bedankt sich für dieses Geschenk und nimmt den VW-Bus gern an. Dieser wird mittlerweile schon im Bauhof eingesetzt.
| Verlängerung des Optionszeitraums bezüglich § 2 b UStG |
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2022 die Verlängerung des Optionszeitraumes bezüglich des § 2 b UStG um weitere zwei Jahre für die Kommunen beschlossen. Der Markt Willanzheim macht weiter von dieser Verlängerung Gebrauch.
Somit kommt das neue Umsatzsteuerrecht erst ab 2025 zur Anwendung.
| Bauanträge |
| Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 DSchG; Erneuerung Kellertür in der Kirchengade, Fl.Nr. 42, Gemarkung Willanzheim |
Das Vorhaben befindet sich im Innerortsbereich und ist als Denkmal aufgeführt.
Beschluss:
Mit dem Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 DSchG zur Erneuerung der Kellertür in der Kirchengade für die Fl.Nr. 42, Gemarkung Willanzheim, besteht Einverständnis.
Der durch das Landratsamt Kitzingen errechnete denkmalpflegerische Mehraufwand wird mit 5 %, max. 750 €, durch den Markt Willanzheim bezuschusst.
| Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren; Umbau und Umnutzung der DG-Bürofläche zu einer Wohneinheit; Fl.Nr. 375, Hüttenheim 79 a |
Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Sommerried II“, Gemarkung Hüttenheim i.Bay.
Die Festsetzungen werden eingehalten.
Beschluss:
Mit dem Vorhaben zum Umbau und Umnutzung der DG-Bürofläche zu einer Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 375, Gemarkung Hüttenheim i.Bay., besteht Einverständnis.
Der Bauantrag ist im Genehmigungsfreistellungsverfahren zu behandeln.
| Bauantrag zur Einhausung Schwimmbad, Hüttenheim 79 a, Fl.Nr. 375 |
Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Sommerried II“. Zum Vorhaben wurden folgende Befreiungen beantragt:
Im Bereich sind für Nebenanlagen Sattel-, Zelt- und Walmdächer zugelassen.
Hauptgebäude sind ausschließlich mit Ziegeln und Dachsteinen zu decken.
Es ist eine Befreiung möglich, da sämtliche Gebäude auf dem Grundstück bereits atypisch sind.
Beschluss:
Für das nachstehend aufgeführte Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Einhausung eines Schwimmbades, Fl.Nr. 375, Hüttenheim 79, Gem. Hüttenheim i. Bay.
Die Befreiungen vom Bebauungsplan hinsichtlich der Dacheindeckung und Dachform werden erteilt.
| Verschiedenes, Wünsche und Anträge |
| Treffen im Weinparadies Franken |
Die Bürgermeisterin informiert über die Veranstaltung im Weinparadies Franken. Hier findet am 2.2.2023 um 19.00 Uhr die Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Ergänzung des touristischen Angebotes um vor- und frühgeschichtlichen überregionalen Besonderheiten mit Workshop statt.
Hierzu ergeht eine herzliche Einladung.