Aus dem Rathaus wird berichtet
Marktgemeinderatssitzungen
Auszüge aus genehmigten Protokollen öffentlicher Sitzungen des Marktgemeinderates. Die vollständigen Protokolle finden Sie auf der Internetseite des Marktes Zeitlofs (www.markt-zeitlofs.de)
Sitzungsprotokoll vom 27.08.2024:
| TOP 01 | Vereidigung von Florian Müller als neues Mitglied des Marktgemeinderates |
Der 1. Bürgermeister Matthias Hauke nimmt Florian Müller den nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung vorgeschriebenen Eid ab.
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift vom 16.07.2024 - öffentlicher Teil |
Der Sitzungsniederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 16.07.2024 - öffentlicher Teil - wird zugestimmt.
| TOP 03 | DenkOrt Deportation; Vorstellung durch die Projektverantwortlichen und Beschluss über die weitere Vorgehensweise |
Sachverhalt:
1. Bürgermeister Matthias Hauke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Hannelore Hübner und Herrn Michael Stolz vom Verein DenkOrt Deportationen e.V.
1. Bürgermeister Matthias Hauke spricht zunächst an, dass der alte Marktgemeinderat sowie der neue Marktgemeinderat eine Beteiligung des Marktes Zeitlofs bisher abgelehnt hat. Da es am 27.06.2025 die vorerst letzte Eröffnung für weitere hinzu gekommene Gepäckstücke gibt, wurde seitens des Vereins DenkOrt Deportationen e.V. noch einmal ein Aufruf an die bisher nicht beteiligten Gemeinden unternommen. Von den 109 jüdischen Gemeinden haben sich bereits 88 an dem Projekt beteiligt.
1. Bürgermeister Matthias Hauke bittet Frau Hübner und Herrn Stolz das Projekt vorzustellen.
Frau Hannelore Hübner stellt das Projekt anhand einer PowerPoint Präsentation vor.
Im Anschluss an die Präsentation wurde dem Marktgemeinderat noch die Möglichkeit für Fragen gegeben. Es wurde angesprochen, dass die Gemeinde aus einem der 3 Motive Koffer, Gepäckrolle oder Rucksack wählen kann. Es sind lediglich Höchstmaße festgelegt. Bei der Auswahl des Materials und Farbe ist die Gemeinde frei. Es ist lediglich festgelegt, dass die Materialien witterungsbeständig sein müssen.
1. Bürgermeister Matthias Hauke bedankt sich anschließend bei Frau Hannelore Hübner und Herrn Michael Stolz für die Bereitschaft, das Projekt im Marktgemeinderat vorzustellen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, sich an dem Projekt zu beteiligen. Hierfür soll eine Projektgruppe eingerichtet werden.
| TOP 04 | Stellenausschreibung Umsetzungsbegleitung der ILE Brückenauer Rhönallianz |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Ausschreibung und Einstellung einer gemeinsamen und fachlich geeigneten Umsetzungsbegleitung durch die Brückenauer Rhönallianz e.V. vorbehaltlich der Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung befristet für 2 Jahre, zu. Die Stelle wird als Halbtagsstelle ausgeschrieben.
| TOP 05 | Festlegung bzgl. des Verbleibs des alten Tragkraftspritzenfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Rupboden |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, dass das alte Fahrzeug umgehend abgemeldet wird. Es soll mit Hinweis auf den Schaden an der Bremse über VEBEG oder Zollauktion veräußert werden
| TOP 06 | Gestaltung der Gedenktafeln und Gedenkstätten für Rasengräber |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt weiterhin, dass die Schilder 100 x 120 mm in der Farbe Grün verwendet werden. Die Angehörigen können unter verschiedenen Sprüchen und Motiven auswählen. Die Schilder werden vom Markt Zeitlofs beschafft und den Angehörigen zusätzlich in Rechnung gestellt.
Der Marktgemeinderat folgt dem Vorschlag von Elmar Hägerich und beschließt, dass links und rechts Ziergras gepflanzt wird. Dazwischen wird Heuchera bunt gemischt gepflanzt.
| TOP 07 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
Sachverhalt:
1.Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass
| • | der diesjährige Radaktionstag am 22.09.24 von 10-15 Uhr am Rhönexpressbahnradweg stattfindet. Dieses Jahr soll eine interaktive Fahrradtour zur Förderung des Bewusstseins für Energie und Klimawandel, Bewegung und Gesundheit, Sicherheit im Straßenverkehr sowie Naturerlebnis Rad angeboten werden. An den verschiedenen Stationen in Oberbach, Riedenberg, Bad Brückenau, Staatsbad und Rupboden müssen Fragen zu den genannten Themenbereichen beantwortet werden. Für fertig ausgefüllte Quizkarten besteht die Möglichkeit an einer Verlosung teilzunehmen. |
| • | die langjährige Gemeindebotin für Zeitlofs, Frau Hannelore Elm, zum 30.09.2024 ausscheidet. Als Nachbesetzung wurde Herr Wolfgang Kenner aus Zeitlofs eingestellt, er hatte sich als einziger Bewerber im Rathaus gemeldet. |
| • | die Ausschreibung für den Geschäftsbesorgungsvertrag zum Neubau des Kindergartens in Zeitlofs veröffentlicht wurde. Der Beschluss über die Vergabe ist für Ende 2024 angedacht. |
| • | nach knapp zwei Jahren intensiver Gespräche und Verhandlungen sich das Unternehmen MyEnso (Tante Enso) nach intensiver Prüfung gegen die Eröffnung eines Tante Enso in Zeitlofs entschieden hat, da anhand der Bevölkerungsstruktur und den bisherigen Erfahrungen aus den vorhandenen Läden keine positive Rentabilität zu erwarten ist. Das Interesse eines möglichen Investors auf dem Gelände in der Raiffeisenstraße einen Laden zu errichten, ist somit auch hinfällig. |
| • | die Sanierung der Krechenbachbrücke in Eckarts so gut wie abgeschlossen ist. Neben kleinen Nachbesserungen muss noch ein Brückengeländer auf den beiden Mauerseiten montiert werden. Insgesamt konnte die Maßnahme mit leichtem Zeitverzug wie geplant umgesetzt werden. |
| • | in der vergangenen Woche der verbindliche Trassenkorridor (1 Kilometer) der Fulda-Main-Leitung (P43) durch die BNetzA festgelegt und veröffentlicht wurde. Die Trasse wird somit wie zuletzt vom Übertragungsnetzbetreiber Tennet vorgeschlagen, von Sinntal kommend entlang der ICE-Brücke über den Heilsberg, Windbühel nach Weißenbach weiter nach Detter oberirdisch verlaufen. Bei den weiteren Verfahrensschritten gilt es nun, die betroffenen Grundstückseigentümer bestmöglich zu unterstützen und den am ehesten verträglichen Verlauf herauszuholen. Am 17.09.24 findet dazu eine Informationsveranstaltung in der Turnhalle statt, leider waren noch nicht alle Details vor Veröffentlichung durch Tennet geklärt. Weiterhin findet am 12.09.24 ein Mandatsträgergespräch in Karlstadt statt, hier wird ein erster Trassenvorschlag vorgestellt. |
| • | die Sanierungsarbeiten an der Ringstraße in Detter sowie der Baumallee in Zeitlofs in ca. 4 Wochen beginnen werden. Die Fa. Väth beginnt zunächst in der Baumallee, ggf. werden die Arbeiten an der Ringstraße zeitgleich durchgeführt. Die Anwohner werden jeweils rechtzeitig informiert, die Maßnahmen sollen vor Wintereinbruch beendet sein. |
In diesem Zusammenhang regt Herr Elmar Hägerich an, dass in der Ringstraße gleich das nächste Teilstück geplant wird
Sitzungsprotokoll vom 17.09.2024
| TOP 01 | Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2024 - öffentlicher Teil |
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.08.2024 - öffentlicher Teil - wird zugestimmt.
| TOP 02 | Information des Bürgermeisters über den aktuellen Sachstand zu den Netzausbauprojekten P43, DC41 und DC42 |
Sachverhalt:
1. Bürgermeister Matthias Hauke informiert über den heutigen Infomarkt, der in der Schulturnhalle in Zeitlofs stattgefunden hat und über das Mandatsträgergespräch vom 12.09.2024 in Karlstadt.
Von der Bundesnetzagentur wurde inzwischen der 1 km breite Korridor festgesetzt, für den nun auch ein erster Trassenverlauf vom Übertragungsnetzbetreiber Tennet vorgeschlagen wurde. Für den Bereich Zeitlofs wurde auch ein Alternativvorschlag eingebracht. Bei dem Alternativvorschlag würde die Stromleitung zugunsten des Waldes bis an die Bebauung von Zeitlofs rücken. Für Bürgermeister Hauke sollte der Mensch an erster Stelle stehen, daher gilt es zu verhindern, dass der Mensch hinter die Belange des Naturschutzes gerückt wird. Für den Bereich Zeitlofs muss die Alternativtrasse verhindert werden und für den Bereich der Aussiedlerhöfe sollte es das Ziel sein, die Trasse westlich hinter die Schnellbahnbrücke zu verschieben.
In der heutigen Veranstaltung in der Turnhalle wurde von Besuchern wiederholt das Wasserschutzgebiet von Bad Brückenau angesprochen. In der Veranstaltung hat Bürgermeister Matthias Hauke deutlich gemacht, dass diese Diskussion nicht mehr zielführend ist. Der 1 Km breite Korridor wurde festgesetzt und die Kraft sollte nun dafür eingesetzt werden, dass es für die betroffenen Bürger entlang der Trasse soweit wie möglich verträglich wird.
Im Oktober findet eine Antragskonferenz in der Stadthalle Schweinfurt statt. Das GIS ist freigeschaltet und kann mit Hinweisen bestückt werden.
Zur Leitung DC 41 und DC 42 gibt es derzeit nichts Neues. Die Leitungen werden nach derzeitigem Stand noch als Erdkabel geplant.
Für die Leitung P 540 wird es am 19.09.2024 eine Informationsveranstaltung in Münnerstadt geben.
| TOP 03 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bürgersolarpark Waizenbach" mit Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wartmannsroth; Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB |
Der Marktgemeinderat stellt fest, dass Belange des Marktes Zeitlofs nicht berührt werden
| TOP 04 | Haushaltssatzung 2024 |
Der Marktgemeinderat beschließt die als Anlage dauerhaft beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.
| TOP 05 | Finanzplanung des Marktes Zeitlofs für die Finanzplanungsjahre 2025 bis 2027 |
Der Marktgemeinderat beschließt den als Anlage zum Haushaltsplan 2024 beigefügten Finanzplan
| TOP 06 | Grundsteuerreform: Informationen für die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2025 |
Sachverhalt:
1. Bürgermeister Matthias Hauke spricht kurz ein paar einleitende Worte. Er weist auf das erklärte politische Anliegen der Bayerischen Staatsregierung hin, dass die Grundsteuerreform insgesamt aufkommensneutral erfolgen soll. Die Aufkommensneutralität gilt dabei aber nicht für den einzelnen Steuerzahler, sondern für die Kommune selbst. Für den Einzelnen Bürger bzw. Gewerbebetriebe wird die Grundsteuerreform je nach Grundstücksgröße zu einer Erhöhung bzw. Senkung der Grundsteuer führen. Anschließend übergibt er das Wort an Kämmerer Lothar Schöppner.
Kämmerer Lothar Schöppner berichtet zunächst, dass nach seiner Kenntnis bisher 2 Kommunen im Landkreis Bad Kissingen schon Hebesätze für die Grundsteuer 2025 per Hebesatzsatzung festgesetzt haben. Dort wurden allerdings die bisherigen Hebesätze festgesetzt.
Für den Markt Zeitlofs schlägt er die Festsetzung von Hebesätzen vor, bei denen ab dem Jahr 2025 in etwa gleich hohe Grundsteuereinnahmen erzielt werden sollen. Die vom Bayerischen Landesamt für Finanzen zur Verfügung gestellte Prognose, bei der für den Markt Zeitlofs ein Hebesatz von 140 % bis 145 % zu einer nahezu aufkommensneutralen Grundsteuer B führen soll ist hierbei jedoch nicht hilfreich. Diese Prognose berücksichtigt überhaupt nicht die Tatsache, dass die Wohngebäude bei den Land- und Forstwirten aus den Betrieben ausgegliedert und dem Grundvermögen zugerechnet wurden. Würde man nun die Hebesätze für die Grundsteuer A und B jeweils getrennt voneinander aufkommensneutral festsetzen, würde dies zu einer Benachteiligung der Land- und Forstwirte führen.
Den Marktgemeinderäten wird anschließend das vom Bayerischen Gemeindetag zur Verfügung gestellte Video gezeigt.
In der anschließenden Diskussion wird klar, dass auch der Marktgemeinderat eine aufkommensneutrale Festsetzung der Grundsteuer ab 2025 wünscht.
Abweichende Hebesätze gemäß Art. 5 BayGrStG soll es nicht geben.
Kämmerer Lothar Schöppner schlägt vor, dass die Grundsteuer A und B zusammen aufkommensneutral festgesetzt werden soll. Hierbei sollen die neuen Messbeträge A und B ab 2025 zusammen gerechnet und mit einem einheitlichen Hebesatz hochgerechnet werden, sodass in etwa der Betrag aus der Grundsteuer A und B aus dem Jahr 2024 erreicht wird.
Da im Moment noch nicht alle neuen Messbeträge vorliegen, bittet Kämmerer Lothar Schöppner noch etwas abzuwarten. Ziel soll es sein, dass spätestens in der Sitzung vom 19.11.2024 die Hebesatzsatzung beschlossen wird.
1. Bürgermeister Matthias Hauke fordert die Marktgemeinderäte auf, sich zeitnah direkt bei Kämmerer Lothar Schöppner zu melden, sofern noch andere Vorschläge gemacht werden. Der Kämmerer wird erst dann den neuen Hebesatz berechnen. Bürgermeister Hauke weist nochmal darauf hin, dass die Grundsteuerreform für den Einzelnen zu Mehrbelastungen oder zu Minderbelastungen führt. Ansonsten wäre die Reform nicht notwendig gewesen.
| TOP 07 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
1.Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass
| • | der Radaktionstag am 22.9.24 von 10-15 Uhr am Rhönexpressbahnradweg stattfindet. |
| Die Gemeinderäte aller Allianzgemeinden wurden zur Eröffnung und Stadtradeln-Preisverleihung um 10 Uhr in Oberbach mit anschließender Ausfahrt eingeladen |
| • | am 02.10.24 Uhr eine Spendenübergabe an der Grundschule in Zeitlofs stattfindet. |
| Im Rahmen eines Spendenlaufs haben die Schulkinder im vergangenen Schuljahr knapp 3.300 € zugunsten der Hochwasseropfer erlaufen. Der Betrag wird der Stadt Arnstein gespendet, die ebenfalls von einer Sturzflut stark getroffen wurden. Als Ehrengast wird Staatsministerin Anna Stolz an der Feierlichkeit teilnehmen. Die Gemeinderäte sind hierzu herzlich eingeladen. |
| • | der Markt Zeitlofs zum 01.09.2025 einen Auszubildenden (m/w/d) sucht. |
| Bewerbungen können ab sofort per Mail oder postalisch unter der bekannten Adresse eingereicht werden. Bewerbungsschluss ist am 31.10.2024 |
| • | der Markt Zeitlofs zum 01.01.2025 einen Sachbearbeiter (m/w/d) in Teil-/Vollzeit für das Einwohnermeldeamt sucht. |
| Bewerbungen können per Mail oder postalisch unter der bekannten Adresse eingereicht werden. |
| • | der Auftrag für das Sturzflutenrisikomanagement an das Büro Spekter GmbH, Werner-Heisenberg-Straße 9, 91074 Herzogenaurach mit einer Auftragssumme i.H.v. 176.483,47 € vergeben wurde. Das Auftaktgespräch findet am 27.9.24 statt. |
| • | es dieses Jahr erstmals eine zentrale Gedenkveranstaltung im Rahmen des Volkstrauertages gibt. |
| Die Veranstaltung soll am späten Nachmittag des 17.11.24 am Kriegerdenkmal in Weißenbach stattfinden. Weiter Details sollen zusammen mit den Feuerwehren, Musikvereinen und Kirchenvertretern zeitnah abgestimmt werden. |
| • | auch für 2025 wieder ein Gemeindekalender angeboten werden soll. |
| Hierfür werden wieder Bilder aus der Gemeinde benötigt. Weiterhin sollen alle geplanten Veranstaltungen für das kommende Jahr gemeldet werden. Pro Monat kann auch wieder eine Werbeanzeige im Wert von 30 € geschaltet werden. |
Kultusministerin Anna Stolz besucht Grundschule in Zeitlofs
Am 2. Oktober hatte sich hoher Besuch in der Zeitlofser Grundschule aus der bayerischen Hauptstadt angekündigt: Anna Stolz (Freie Wähler), bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus.
Die Grundschule veranstaltete im vergangenen Schuljahr einen Spendenlauf, bei dem die Kinder die beachtliche Summe von 3.366 Euro erliefen. Ein Spendenziel war schnell gefunden: Im benachbarten Landkreis Main-Spessart erlitt die Stadt Arnstein schweren Schaden durch Hochwasser und Starkregen im vergangenen Mai. Betroffen war auch das Gebäude des kleinen Stadtteilkindergartens Gänheim.
Arnsteins Bürgermeister Franz-Josef Sauer freute sich, als er von der Spendenbereitschaft der Zeitlofser Grundschule gehört hatte. Zufälligerweise war die jetzige Kultusministerin Anna Stolz Vorgängerin des Arnsteiner Bürgermeisters bis zu ihrer Berufung in den Landtag im Jahr 2018.
Mindestens ein Grund für Stolz also, dem nördlichen Rand von Bayern einen Besuch zu erstatten. Die Marktgemeinde Zeitlofs kann darüber hinaus eine neu sanierte Grundschule präsentieren.
Ministerin Anna Stolz besichtigte gemeinsam mit Schulamtsdirektorin Birgit Herré, Schulleiterin Ulla Farkas, Bürgermeister Matthias Hauke und Vertretern aus Arnstein das Schulgebäude. Dabei betonte sie, wie wichtig kleine Schulen im ländlichen Raum sind. Denn trotz der demographischen Entwicklung gibt es derzeit keine abnehmenden Schülerzahlen. Die Zufriedenheit in der Bevölkerung, wenn die Gemeinde in die Bildung der Kinder investiere, sei wichtig und ein gutes Zeichen.
Im Anschluss sangen die Grundschulkinder der Ministerin aus München noch ein Lied. Kindergartenkinder aus Arnstein bedankten sich bei den Kindern der Grundschule mit einem selbstgemalten Plakat und ein paar Süßigkeiten.
Für den Arnsteiner Bürgermeister Franz-Josef Sauer steht aber nicht nur das gespendete Geld im Vordergrund. „Für die Kinder ist es wichtig zu lernen, was sie in der Gesellschaft erreichen können“, sagte Sauer. Durch diese Spende zeigten sie, dass sie mit ihren Talenten etwas bewegen können. In Bezug auf das Hochwasser sei es zudem wichtig, die Kinder dafür zu sensibilisieren.