Aus dem Rathaus wird berichtet
Marktgemeinderatssitzungen
Auszüge aus genehmigten Protokollen öffentlicher Sitzungen des Marktgemeinderates. Die vollständigen Protokolle finden Sie auf der Internetseite des Marktes Zeitlofs (www.markt-zeitlofs.de)
Sitzungsprotokoll vom 26.09.2023
TOP 01 | Genehmigung der Niederschrift vom 05.09.2023 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.09.2023 - öffentlicher Teil - wird zugestimmt.
TOP 02 | Zusammenarbeit mehrerer Feuerwehren einer Gemeinde - Ernennung des federführenden Kommandanten |
Sachverhalt:
Gemäß Art. 16 Abs. 2 BayFwG werden gemeinsame Angelegenheiten mehrerer Feuerwehren einer Gemeinde im Benehmen mit den übrigen Kommandanten von dem Kommandanten der gemeindlichen Feuerwehr wahrgenommen, deren Einsatzmittel die jeder anderen Feuerwehr überwiegen.
Im Hinblick auf die Tatsache, dass im Markt Zeitlofs der 1. Bürgermeister gleichzeitig federführender Kommandant ist, bittet 1. Bürgermeister Matthias Hauke den Marktgemeinderat dies mit einem Beschluss zu bestätigen. Bei der letzten Kommandantensitzung wurde es angesprochen und die anwesenden Kommandanten haben zugestimmt.
Auf Nachfrage von Frau Hauswald wurde bestätigt, dass keiner der bei der Kommandantenversammlung anwesenden Kommandanten einen Anspruch angemeldet hat.
Marktgemeinderat und Kommandant der Feuerwehr Rupboden Thomas Hüfner, welcher in der letzten Kommandantensitzung nicht anwesend war, äußerte Bedenken. Der federführende Kommandant soll als Bindeglied (Ansprechpartner) zwischen Kommandanten und Gemeinde wirken (z. B. bei Beschaffungen), Herr Hüfner sieht es daher eventuell als Nachteil für die Feuerwehren.
1. Bürgermeister Matthias Hauke entgegnet hierzu, dass er diese Befürchtung nicht teilt und es eher für die Feuerwehr von Vorteil ist. An seiner Einstellung zum Feuerwehrdienst hat sich nichts geändert, seitdem er Bürgermeister ist.
1. Bürgermeister Matthias Hauke übergibt die Leitung der Sitzung an 3. Bürgermeisterin Sabine Schiffler.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stellt fest, dass die Einsatzmittel der Feuerwehr Zeitlofs denen der anderen Feuerwehren des Marktes Zeitlofs überwiegen. Die Aufgaben des federführenden Kommandanten werden im Benehmen mit den übrigen Kommandanten weiterhin vom Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Zeitlofs wahrgenommen.
1. Bürgermeister Matthias Hauke stimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.
Anschließend übergibt 3. Bürgermeisterin Sabine Schiffler wieder die Leitung der Sitzung an den 1. Bürgermeister Matthias Hauke.
TOP 03 | Gebührenanpassung für die Nutzung der Schulturnhalle zum 01.01.2024 |
Sachvortrag:
Bei der Finanzausschusssitzung vom 11.07.2023 teilen 1. Bürgermeister Matthias Hauke und Kämmerer Lothar Schöppner zur HH.St. 0.5651.1100 Benutzungsgebühren für die Turnhalle mit, dass es in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit der Abrechnung der Duschgebühren gegeben hat. Die Vereine tragen meistens die Duschteilnehmer nicht ein.
Bürgermeister Hauke schlägt deshalb vor, dass man zukünftig die Gebühren einschließlich Duschbenutzung festsetzt. Der Finanzausschuss schlägt vor, dass die Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2024 auf 10 € pro Stunde angehoben werden. Die Jugendgruppen sollen weiterhin von den Gebühren befreit werden.
Bisher wird eine Gebühr von 4 € pro Stunde erhoben und für die Benutzung der Duschen wird eine Gebühr von 1 € pro Person erhoben. Jugendgruppen sind derzeit von der Benutzungsgebühr für die Turnhalle befreit. Duschgebühren fallen auch für Jugendgruppen an.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt ab 01.01.2024 folgende Gebühren:
Nutzung der Turnhalle durch die Vereine: — 10 € pro Stunde pauschal incl. Duschen
Von der Gebühr befreit sind die jeweiligen Kinder und Jugendgruppen der Vereine
Angebote zur Gesundheitsförderung: — 15 € pro Stunde pauschal incl. Duschen
Gewerbliche Veranstaltungen: — 150 € pro Veranstaltung/Tag ohne Reinigung u. Bestuhlung
In der Turnhalle dürfen weiterhin keine Veranstaltungen der Parteien, Wählergruppen und Vereinigungen durchgeführt werden.
TOP 04 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
1. Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass
| • | der Markt Zeitlofs zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Teil-/Vollzeit zwei Erzieher (m/w/d) sucht. Eine Stelle soll mit der Leitungsfunktion in Zeitlofs besetzt werden. Bewerbungen per Mail an poststelle@markt-zeitlofs.de oder per Post an Herrn Schöppner, Baumallee 12, 97799 Zeitlofs. | |
| • | von der Fa. Greenovative mitgeteilt wurde, dass die geplante Freiflächenphotovoltaikanlage in Weißenbach auf die ursprünglich geplante Fläche reduziert werden soll bzw. die Erweiterungsfläche aus der Planung wieder herausgenommen wurde. Als Begründung wurden die naturschutzrechtlichen Hürden genannt. | |
| • | am 11.10.23 der Vorschlag des Trassenkorridors durch Tennet im Rahmen eines Mandatsträger-Gespräch veröffentlicht wird. Im Nachgang finden Informationsmärkte wie folgt statt: | |
|
| - | 17.10.2023, 18 bis 21 Uhr in der Kulturhalle, Hermasweg 1a, 97506 Grafenrheinfeld |
|
| - | 18.10.2023, 18 bis 21 Uhr im Bürgerzentrum Rothemann, Pappelallee 3, 36124 Eichenzell-Rothemann |
|
| - | 19.10.2023, 18 bis 21 Uhr in der Scherenberghalle, Hofweg 9, 97737 Gemünden am Main |
| • | in dieser Woche durch die Fa. Leicht alle Sirenensteuerungen auf digital umgerüstet werden. | |
| • | derzeit das Apfelsaftprojekt der Brückenauer Rhönallianz zu Gunsten der Tafel Bad Brückenau und Tischlein deck dich in Wildflecken läuft. Es wäre schön, wenn hier für den Kindergarten in Weißenbach und die Grundschule noch Bäume zum Ernten zur Verfügung gestellt werden könnten. | |
| • | heute offizieller Baubeginn am Schienenbus in Rupboden war. Zusammen mit der Fa. Volklandt gabs ein Auftaktgespräch zum Ablauf der Baumaßnahme. Am Freitag und Samstag wird für diese Saison letztmalig der Bosa-Foodtrailer am Bahnhof in Rupboden stehen. | |
| • | das Abkochgebot für die Ortsteile Roßbach, Rupboden und Trübenbrunn am 15.09.2023 aufgehoben wurde. | |
Kegelbahn Zeitlofs
Der Kegelclub Bad Brückenau ist Pächter der Kegelbahn Zeitlofs und somit auch für den Betrieb und die Organisation (Schlüsselausgabe, Buchungen usw.) verantwortlich. Fragen und Anmeldungen sind über Frau Annika Sych (Tel: 09741 9391875) möglich.