Auszüge aus genehmigten Protokollen öffentlicher Sitzungen des Marktgemeinderates. Die vollständigen Protokolle finden Sie auf der Internetseite des Marktes Zeitlofs (www.markt-zeitlofs.de)
Sitzungsprotokoll vom 26.08.2025
| TOP 1 | Genehmigung der Niederschrift vom 05.08.2025 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.08.2025 – öffentlicher Teil – wird zugestimmt.
| TOP 2 | Kindergartenneubau Zeitlofs - Vorstellung der Firma "Kameleon Raumkonzepte |
Sachverhalt:
Gottfried Schilling, geschäftsführender Gesellschafter und Leitung Pädagogik und Planung der Firma „Kameleon Raumkonzepte GmbH & Co. KG“ stellt das Unternehmen und die Grundlagen der im Angebot dargestellten Leistungen dar.
| TOP 3 | Antrag auf Baugenehmigung für das Vorhaben Errichtung eines Schleuderbetonmastes mit Stahlaufsatzmast auf dem Grundstück Fl.Nr. 130 in der Gemarkung Eckarts-Rupboden |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum vorstehenden Bauantrag zu erteilen.
| TOP 4 | Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Unterer Kohlgraben" für das Vorhaben Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 466/30 in der Gemarkung Eckarts-Rupboden |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, der gemäß Schreiben vom 11.08.2025 beantragten Befreiungen „Bebauung außerhalb Baugrenze“ zuzustimmen.
| TOP 5 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
Sachverhalt:
1. Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass
Sitzungsprotokoll vom 16.09.2025
| TOP 01 | Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2025 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 26.08.2025 – öffentlicher Teil – wird zugestimmt.
| TOP 02 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
1. Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass
Auf Nachfrage des Herrn Sebastian Leubers teilt Bürgermeister Hauke mit, dass es nach Auskunft des Landratsamtes noch eine offizielle Eröffnung der Kreisstraße Zeitlofs-Roßbach im Herbst diesen Jahres geben soll.
Sitzungsprotokoll vom 14.10.2025
| TOP 01 | Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.2025 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 16.09.2025 – öffentlicher Teil – wird zugestimmt.
| TOP 02 | Aufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main; Frühzeitige Beteiligung der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, dass im Rahmen der Aufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main - Entwurf / Vorentwurf 2025 - keine Stellungnahme abgegeben wird, da Belange des Marktes Zeitlofs nicht betroffen sind.
Abstimmungsergebnis:
| TOP 03 | Beantragung von Fördermitteln aus der neuen Förderrichtlinie "Gute Pflege in Bayern" in Kooperation mit den Gemeinden der Brückenauer Rhönallianz |
Sachvortrag:
Zweck der Zuwendung ist es, in den Kommunen eine pflegerische Versorgung für den Einzelnen im vertrauten Umfeld dauerhaft zu gewährleisten, Eigenständigkeit zu bewahren und Teilhabe zu ermöglichen. Die Kommunen sollen dabei unterstützt werden, die Entwicklung ihrer Sozialräume in einer Weise voranzutreiben, die genau dies ermöglicht.
Zur weiteren Begründung wird auf die gemeinsame Sitzung der Marktgemeinderäte am 07.10.2025 in Bad Brückenau verwiesen, in welcher die Vorstellung der Förderrichtlinie und ein Erfahrungsbericht auf Landkreisebene durch Cordula Kuhlmann, Leitung Regionalentwicklung/Regionalmanagement im Landratsamt Bad Kissingen, erfolgte.
Hier wurde den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern die Möglichkeit eröffnet, alle offenen Fragen und Anmerkungen zu klären.
Hinweis:
Auf Nachfrage wurde erläutert, dass, sollten nicht alle Gemeinden der Brückenauer Rhönallianz sich an der Maßnahme beteiligen und dies zu einem geänderten als dem vorgestellten Kostenrahmen führen, es zu einer erneuten Beschlussfassung im Marktgemeinderat kommen wird.
Gleichzeitig berichtet der 1. Bürgermeister Hauke dass, sollte keine andere Kommune als „finanzschwache Kommune“ eingestuft werden, der Markt Zeitlofs die Funktion als Leitkommune übernehmen wird.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt Fördermittel aus der neuen Förderrichtlinie „Gute Pflege in Bayern“ in Kooperation mit den Gemeinden der Brückenauer Rhönallianz zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
| TOP 04 | Bestellung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter für die Kommunalwahlen 2026 |
Sachvortrag:
Nach Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz – GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006 (zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 geändert) beruft der Gemeinderat eine Wahlleiterin oder einen Wahlleiter für die Gemeindewahlen.
Zur Wahlleiterin oder zum Wahlleiter für die Gemeindewahlen oder zu deren Stellvertretung können nicht berufen werden, wer sich als bewerbende Person aufstellen lässt oder beispielsweise für diese Wahlen eine Aufstellungsversammlung leitet (vgl. Artikel 5 Abs. 1 Satz 4 GLKrWG).
Dementsprechend wird als Wahlleiter aus dem Kreis der Verwaltung Herr Matthias Klement, Geschäftsleiter und als dessen Stellvertreter Herr Lothar Schöppner, Kämmerer vorgeschlagen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat bestellt den Geschäftsleiter Matthias Klement zum Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2026. Zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter wird der Kämmerer Lothar Schöppner bestellt.
| TOP 05 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass