Aus dem Rathaus wird berichtet

Marktgemeinderatssitzungen

Auszüge aus genehmigten Protokollen öffentlicher Sitzungen des Marktgemeinderates. Die vollständigen Protokolle finden Sie auf der Internetseite des Marktes Zeitlofs (www.markt-zeitlofs.de)

Sitzungsprotokoll vom 17.10.2023

Beschluss:

Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 26.09.2023 - öffentlicher Teil - wird zugestimmt.

Sachverhalt:

Bürgermeister Hauke informiert darüber, dass seitens der Fa. Tennet am 11.10.2023 der Vorschlagskorridor für die Stromtrasse P43 („Fulda-Main-Leitung“) veröffentlicht wurde. Demnach soll die Trasse durch das Gemeindegebiet verlaufen, die Prüfung dieses Vorschlagskorridors durch die Bundesnetzagentur ist der nächste Verfahrensschritt. Mit dem Ergebnis der Prüfung ist im Juni 2024 zu rechnen.

Er stellt klar, dass eine Verhinderung der Trasse nicht möglich sein wird, die Notwendigkeit der Stromleitungen ist unstrittig. Sobald die Antragsunterlagen durch Tennet veröffentlicht sind gilt es den Vergleich mit der ebenfalls diskutierten Trassenvariante entlang der ICE-Strecke zu prüfen. Mit einer Erdverkabelung ist nicht zu rechnen.

Im weiteren Verlauf wird erklärt, dass die Planungen aufgrund der aktuellen Rechtslage wohl in einem beschleunigten Verfahren fortgeführt werden können - mit der Folge, dass der Bau ggfs. 1-2 Jahre früher beginnt als bisher geplant. Es gilt daher das Verfahren kritisch zu begleiten und bei besonderen Problemstellen, wie bspw. der Nähe zur Bebauung, die verträglichste Lösung zu finden. Dies hat auch einen nicht unerheblichen Mehraufwand in der Verwaltung zur Folge. Im Übrigen will sich Bürgermeister Hauke auch bei der anstehenden Neuwahl der Vorstandschaft des RhönLink e. V. wieder der Wahl zum Vorsitzenden stellen.

Abschließend verweist er auf die von der Fa. Tennet zugesicherte Infoveranstaltung in Form eines Infomarktes am 26.10.2023 ab 19:00 Uhr in der Turnhalle der Grundschule Zeitlofs und lädt alle Gemeinderatsmitglieder dazu ein, an der Veranstaltung teilzunehmen und offene Fragen vor Ort zu stellen.

Sachvortrag:

Aufgrund der extremen Entwicklungen auf dem Energiemarkt und bei der Energieversorgung haben der Landkreis Bad Kissingen und die Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis und die Stadt- und Gemeindewerke Überlegungen angestellt für ein gemeinsames Engagement.

…

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt der Satzung der Energie-Holding-GmbH Landkreis Bad Kissingen und somit dem Eintritt des Marktes als Gesellschafter in die Energie-Holding-GmbH Landkreis Bad Kissingen mit einem Geschäftsanteil zu.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. Notwendige redaktionelle Änderungen im Rahmen der Prüfung/Eintragung können vorgenommen werden.

Sachvortrag:

Die Verwaltung hat Angebote zur Gestaltung der Gedenktafeln eingeholt.

Es werden 7 Gedenktafeln benötigt, es wurden 3 verschiedene Varianten angefragt und dem Gremium anhand verschiedener Bilder/Skizzen vorgestellt.

Variante 1:

Stahlstele mit Eichenbalkenverkleidung

Ausführung 650mm breit, 2000mm lang und 8mm stark, oben 120mm um 90° abgekantet

Inklusive 3 Eichenbalken und Betonfundament als Eigenleistung

Gesamtkosten pro Stück rd. 450,00€ brutto

Variante 2:

Edelstahl-Rohrrahmen mit Eichenbalkenverkleidung (ähnlich wie Variante 1, nur als Edelstahl-Rohrrahmen, ebenfalls mit senkrechter Eichenbalkenverkleidung)

Ausführung 650mm breit und 2000mm lang, Edelstahlrohr 80x2mm, 2 Stück Edelstahlflansch 50x8mm quer verschweißt. Inklusive 3 Eichenbalken und Betonfundament als Eigenleistung

Gesamtkosten pro Stück rd. 470,00€ brutto

Variante 3:

Namenstele der Firma ModuS

Ausführung 2100mm hoch, 400mm breit und 400mm tief

Grundkonstruktion 40 x40mm Aluprofil, Seitenteile aus dunklem Granit

Betonfundament bauseits

Gesamtkosten pro Stück rd. 3.800,00€ brutto

Im Rahmen der weiteren Diskussion kristallisiert sich die Variante 1 als favorisierte Lösung heraus und es wird vorgeschlagen zusätzlich einen Etagenhartriegel o. Ä. ggfs. beidseitig neben der Stele zu Pflanzen.

Auch hinsichtlich der auf der Stele anzubringenden Grabschilder werden dem Gemeinderat zwei Beispiele bzw. Muster zur Beratung bzw. Entscheidungsfindung vorgelegt.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die vorgestellte Variante 1 (Stahlstele mit Eichenbalkenverkleidung) umzusetzen. Mit der Festlegung der konkreten Positionen und Gestaltung auf den einzelnen Friedhöfen wird der Bauausschuss beauftragt. Die Entscheidung soll nach Vorschlägen der Gemeinderatsmitglieder aus den jeweiligen Orten getroffen werden.

Hinsichtlich der Grabschilder spricht man sich für das Format 100x120 mm aus, wobei die Schrift gefräst (statt gedruckt) werden soll. Zur finalen Entscheidung sollen weitere Farbmuster vorgelegt werden.

1. Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass

• der Markt Zeitlofs zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Teil-/Vollzeit einen Erzieher (m/w/d) sucht. Eine Stelle soll mit der Leitungsfunktion in Zeitlofs besetzt werden. Bewerbungen per Mail an poststelle@markt-zeitlofs.de oder per Post an Herrn Schöppner, Baumallee 12, 97799 Zeitlofs.
• die Zuwendungsbescheide in Höhe von 1.455.650 € für die Sanierung der Wasserversorgungsanlage eingegangen sind. Damit ist eine Kalkulation für die Umlegung des Investitionsaufwandes möglich. Mögliche Varianten/Beispiele werden voraussichtlich Anfang nächsten Jahres vorgestellt.
• die diesjährigen Bürgerversammlungen am Donnerstag, 09.11.23 um 19 Uhr im Sportheim Zeitlofs und am Mittwoch, 15.11.23 um 19 Uhr im Steinernen Wirtshaus Weißenbach stattfinden.
• aufgrund der Kommunalrechtsnovelle 2023 in der nächsten Sitzung der Erlass einer Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung erforderlich wird. Konkret bedeutet dies die Aufhebung des § 19a WAS, womit die Widerspruchsbefugnis für die Aktivierung des Funkmoduls entfällt.
• die Bekanntmachung bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) veranlasst wurde. Demnach ist beabsichtigt, mit den Stadtwerken Hammelburg GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb eines gigabitfähigen Breitbandnetzes zu schließen. Das Auftragsvolumen, in Form einer Wirtschaftlichkeitslücke, beläuft sich 2.568.275,- €.

Gemeindekalender 2024

Es ist soweit, die Neuauflage des Gemeindekalenders ist da. Der Kalender kann im Rathaus, bei der Bäckerei Schneider in Zeitlofs sowie bei der Bauernmetzgerei Schumann in Weißenbach zum kleinen Preis von 5,00 € gekauft werden.