Marktgemeinderatssitzung
Auszüge aus genehmigten Protokollen öffentlicher Sitzungen des Marktgemeinderates. Die vollständigen Protokolle finden Sie auf der Internetseite des Marktes Zeitlofs (www.markt-zeitlofs.de)
Sitzungsprotokoll vom 28.01.2025
| TOP 01 | Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2024 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 10.12.2024 – öffentlicher Teil – wird zugestimmt.
| TOP 02 | Bundestagswahl 2025; Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes |
Sachvortrag:
Das Erfrischungsgeld wird im Rahmen der Festbeträge für die pauschale Wahlkostenerstattung nach § 50 Abs. 2 BWG in Höhe von 35 € für den Vorsitzenden und je 25 € für die übrigen Mitglieder des Wahlvorstands berücksichtigt (§ 10 Abs. 2 BWO); diese Beträge werden bei der Berechnung der Pro-Kopf-Beträge für jede Gemeinde unabhängig von den tatsächlich gewährten Beträgen zu-grunde gelegt.
Bei der Europawahl im letzten Jahr hat der Marktgemeinderat auf die Staffelung verzichtet und hat für alle Wahlhelfer ein Erfrischungsgeld von 30 € gewährt.
Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass folgende Wahllokale gebildet wurden:
Zeitlofs, Alte Schule
Eckarts-Rupboden und Roßbach, alte Schule Rupboden
Detter -Weißenbach, alte Schule Detter
Die Wahlbenachrichtigungen werden ab Freitag den 31.01.2025 zugestellt.
Briefwähler sollten ihre Unterlagen möglichst per QR Code oder Web Link beantragen. Die Wahlunterlagen bekommen Sie dann per Gemeindebote voraussichtlich ab 10.02.2025 zugestellt.
Wer die Wahlunterlagen abholen oder per Briefwahl direkt im Rathaus wählen möchte, kann dies frühestens am 10.02.2025 erledigen, da die Stimmzettel vorher nicht zur Verfügung stehen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, dass jedem Wahlhelfer ein Erfrischungsgeld i. H. v. 30,- € ausgezahlt wird. Eine Staffelung nach Funktion erfolgt nicht.
| TOP 03 | Information des Bürgermeisters über den aktuellen Sachstand zu den Netzausbauprojekten P43, DC41 und DC42 |
Sachverhalt:
Bürgermeister Hauke gibt bekannt, dass es im Trassenverlauf leichte Änderungen gibt. Anfang Januar haben Eigentümergespräche stattgefunden. In Zeitlofs ist im Bereich der ICE Trasse ein Mast auf dem Grundstück des Marktes Zeitlofs geplant.
Der Alternativvorschlag im Bereich Zeitlofs wird im weiteren Verfahren geprüft. Im Bereich Weißenbach wird durch die BNetzA eine Alternative zur Prüfung aufgenommen.
Bezüglich der Trassen DC 41 und DC 42 gibt es derzeit nichts Neues. Die geplanten Informationsveranstaltungen wurden abgesagt.
| TOP 04 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
1.Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass
| • | der Landkreis um Vorschläge für die Verleihung des Kulturehrenbriefs bis spätestens 31.03.25 bittet. |
| • | im Rahmen der Erarbeitung des Sturzfluten Risikomanagement die Möglichkeit besteht, bisherige und zukünftige Starkregenereignisse, insbesondere Schäden im und am Gebäude/Gelände, über den Starkregenmelder unter www.starkregenmelder.de zu melden. Alternativ liegen auch Formulare zum Ausfüllen im Rathaus bereit. |
| • | die Planung, Lieferung und Errichtung einer Trafostation an der geplanten neuen Wasseraufbereitungsanlage in Detter in Höhe von 75.131 € netto an die Osthessennetz GmbH, Gerbergasse 9, 36037 Fulda, vergeben wurde. Weiterhin wurden die dazu notwendigen Anschlusskosten und der Baukostenzuschuss für den Netzanschluss an die Ortsnetzstation „Detter Weißenbacher Straße 1“ in Höhe von 44.647,47 € netto sowie ein Betriebsführungsvertrag beschlossen. |