Aus dem Rathaus wird berichtet
Marktgemeinderatssitzungen
Auszüge aus genehmigten Protokollen öffentlicher Sitzungen des Marktgemeinderates. Die vollständigen Protokolle finden Sie auf der Internetseite des Marktes Zeitlofs (www.markt-zeitlofs.de)
Sitzungsprotokoll vom 02.04.2024
| TOP 01 | Vereidigung von Patrick Pinkau als neues Mitglied des Marktgemeinderates |
Der 1. Bürgermeister Matthias Hauke nimmt Patrick Pinkau den nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung vorgeschriebenen Eid ab.
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2024 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 12.03.2024 - öffentlicher Teil - wird zugestimmt.
| TOP 03 | Einbeziehungssatzung "Zeughausstraße - Fl. Nr. 157" Gemarkung Modlos der Gemeinde Oberleichtersbach; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stellt fest, dass Belange des Marktes Zeitlofs nicht berührt werden.
| TOP 04 | Zweckvereinbarung Datenschutz und Datensicherheit im Landkreis Bad Kissingen; Aktualisierung |
Sachvortrag:
Der Gemeinderat hat am 02.07.2019 den Beitritt des Marktes Zeitlofs zur „Zweckvereinbarung zur Einrichtung eines kommunalen Netzwerks für Datensicherheit und Datenschutz für den Landkreis Bad Kissingen“ beschlossen.
§ 12 der Zweckvereinbarung ist nunmehr an die aktuellen Grundlagen anzupassen.
Der Umlageschlüssel betrug anhand der damaligen Aufgabenverteilung von Herrn Bühner 1/6 für den Landkreis Bad Kissingen und 5/6 für die übrigen kommunalen Beteiligten.
Herr Bühner ist seit dem Kalenderjahr 2023 im Jahresdurchschnitt zu gleichen Teilen für den Landkreis Bad Kissingen und die Kommunen tätig.
Der Umlageschlüssel ist daher dahingehend zu ändern.
Künftig trägt der Landkreis Bad Kissingen und die übrigen kommunalen Beteiligten die Kosten zu gleichen Teilen (s. geänderte Vereinbarung § 12 anbei sowie insbesondere Anlage 1 der Vereinbarung).
Ferner ist die Zweckvereinbarung technisch aktualisiert worden (insbesondere §§ 8f.).
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die aktualisierte Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.
| TOP 05 | Beschlussfassung über die Annahme der im Jahr 2023 eingegangenen Spenden |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Annahme der in der Anlage 1 zu dieser Niederschrift aufgeführten, im Jahr 2023 eingegangenen Spenden.
| TOP 06 | Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes für kostenrechnende Einrichtungen des Marktes Zeitlofs mit Wirkung zum 01.01.2021 |
Sachvortrag:
Mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 14.12.2021 wurde der kalkulatorische Zinssatz ab dem 01.01.2021 auf 3,00 % festgelegt. Von der Dr. Schulte/Röder Kommunalberatung wird nun vorgeschlagen, den Zinssatz für das Jahr 2021 auf 2,75 % und ab dem Jahr 2022 auf 2,5 % festzulegen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, dass der kalkulatorische Zinssatz für die kostenrechnenden Einrichtungen für das Jahr 2021 auf 2,75 % und ab dem Jahr 2022 auf 2,5 % festgelegt wird.
| TOP 07 | Information des Bürgermeisters über den aktuellen Sachstand zu den Netzausbauprojekten P43, DC41 und DC42 |
1.Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass am 19.03. und 20.03.24 der Erörterungstermin der Höchstspannungsleitung Fulda Main Leitung P43 im Regentenbau in Bad Kissingen stattgefunden hat. Hierbei wurde u.a. auch über die NABEG-Novellierung informiert. Entscheidende Änderungen bzw. Ergänzungen betreffen dabei vor allem die wirtschaftliche Errichtung und Betrieb von Höchstspannungsleitungen. Auch die frühzeitige Inbetriebnahme sowie ein möglichst geradliniger Verlauf zwischen Anfangs- und Endpunkt des Vorhabens wird dadurch verdeutlicht. Hinzu kommen noch entscheidende Änderungen die den Abstand von Höchstspannungsleitungen zu Gebäuden oder überbaubaren Grundstücksflächen regeln.
Er gibt auch zu bedenken, dass die Übertragungsnetzbetreiber die Bundesregierung aufgefordert haben, die Ausführung der geplanten Gleichstromtrassen als Erdkabelvariante nochmals zu überdenken.
| TOP 08 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
Bürgermeister Hauke gibt bekannt, dass
| - | zum 01.01.2025 alle Aufgaben des bisherigen Standesamtes des Marktes Zeitlofs mittels öffentlich-rechtlichen Vertrages an die Stadt Bad Brückenau übertragen werden. |
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| Eheschließungen können weiterhin vor Ort vorgenommen werden. Alle anderen Amtshandlungen rund um die standesamtlichen Tätigkeiten werden dann von der Stadt Bad Brückenau mitbearbeitet. |
| - | Markt Zeitlofs zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Teil-/Vollzeit einen Erzieher oder einen Kinderpfleger (m/w/d) sucht. |
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| Bewerbungen können per Mail an poststelle@markt-zeitlofs.de oder per Post an Herrn Schöppner, Baumallee 12, 97799 Zeitlofs eingereicht werden. |
| - | im Rahmen des KOMBINE-Förderprogramms mehrere geführte Wanderungen durch Roland Müller angeboten werden. |
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| Die erste Rundwanderung findet am Samstag den 06.04.24 um 14 Uhr statt. Treffpunkt am Steinernen Wirtshaus. Ziel sind die Glasmühlweiher. |
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| In diesem Zuge kam auch nochmal der Hinweis, dass im Rathaus 15 Paar Walkingstöcke zum kostenlosen Verleih zur Verfügung stehen. |
| - | für die App „PocketDorf“ Testpersonen (Einzel, Gruppen, Vereine) gesucht werden, die die App auf Funktionstüchtigkeit und Tauglichkeit testen. |
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| Interessierte können sich im Rathaus bei Frau Lehmann melden. |
| - | am Samstag, den 06.04.24, um 9 Uhr die nächste Bauausschusssitzung stattfindet. Treffpunkt ist der Friedhof in Detter. |
Sitzungsprotokoll vom 23.04.2024
| TOP 01 | Genehmigung der Niederschrift vom 02.04.2024 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 02.04.2024 - öffentlicher Teil - wird zugestimmt.
| TOP 02 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
Bürgermeister Hauke gibt bekannt, dass
| - | der Markt Zeitlofs zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Teil-/Vollzeit einen Erzieher oder einen Kinderpfleger (m/w/d) sucht. |
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| Bewerbungen können per Mail an poststelle@markt-zeitlofs.de oder per Post an Herrn Schöppner, Baumallee 12, 97799 Zeitlofs eingereicht werden. |
| - | der Markt Zeitlofs wieder am Stadtradeln (24.06.-14.07.24) teilnimmt. |
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| Anmeldung ab sofort wieder unter www.stadtradeln.de/zeitlofs möglich. |
| - | die angekündigte Spende eines Bewohners aus dem Kurstift Bad Brückenau i. H. v. 13.000,- € eingegangen ist. |
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| Hiervon werden die Imbisscontainer inkl. Zubehör beschafft. |