Auszüge aus genehmigten Protokollen öffentlicher Sitzungen des Marktgemeinderates. Die vollständigen Protokolle finden Sie auf der Internetseite des Marktes Zeitlofs (www.markt-zeitlofs.de)
| TOP 01 | Genehmigung der Niederschrift vom 01.04.2025 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 01.04.2025 – öffentlicher Teil – wird zugestimmt.
| TOP 02 | Erlass einer Einbeziehungssatzung für den südlichen Bereich von Völkersleier - Beteiligung TÖB gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stellt fest, dass Belange des Marktes Zeitlofs nicht berührt werden.
| TOP 03 | Zehnte Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Main-Rhön (3): Kapitel B VII „Energieversorgung“ Abgabe einer Stellungnahme zur geplanten Änderung. |
Sachvortrag:
Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Main-Rhön hat am 19.02.2025 beschlossen, für die Teilfortschreibung im Kapitel B VII „Energieversorgung“, Abschnitt 5.3 „Windenergie“ (vormals „Windkraftanlagen“) das dafür erforderliche Beteiligungsverfahren durchzuführen.
Das Beteiligungsverfahren umfasst gem. Art. 15 Abs. 3 BayLplG auch die Beteiligung der Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den Umweltauswirkungen des Raumordnungsplans betroffen sein kann.
Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden gemäß Art. 2 Abs. 1 Nr. 4 BayLplG i.V.m.
§ 3 Abs. 1 Nr. 4a ROG in einem Abwägungsdokument festgehalten, das auf den Internetseiten der Regierung v. Unterfranken unter „Regionalplan Region Main-Rhön (3) anonymisiert veröffentlicht und bei der Regierung von Unterfranken – Höhere Landesplanungsbehörde – ausgelegt wird.
Stellungnahmen zur Fortschreibung des Regionalplans Main-Rhön können bis zum 30.04.2025 beim regionalen Planungsverband Main-Rhön schriftlich eingereicht werden.
Unter Berücksichtigung der konstruktiven und kontroversen Diskussion in der Sitzung des Gemeinderates am 11.03.2025 zu TOP 05 („20. Verordnung zur Änderung des Regionalplanes der Region Würzburg“) wurden die genannten Beweggründe der Stellungnahme zum Regionalplan Würzburg nochmals eingehend erörtert.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, dass keine Stellungnahme zur Zehnten Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Main-Rhön (3): Kapitel B VII „Energieversorgung“ abgegeben wird.
| TOP 04 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
Sachverhalt:
Bürgermeister Matthias Hauke gibt bekannt, dass
Herr Elmar Hägerich fragte nach dem aktuellen Stand der Ausbauarbeiten der Stadtwerke Hammelburg (HABNET). Bürgermeister Hauke konnte von einem Gespräch im Rahmen der Baubesprechung „Ringstraße“ im OT. Detter berichten. Nach Auskunft des Herrn Becker, Stadtwerke Hammelburg seien die Planungen weit fortgeschritten, ein fixer Starttermin konnte jedoch nicht genannt werden. Im Rahmen der allgemeinen Diskussion im Gremium zur Thematik wurde festgestellt, dass der ursprünglich kommunizierte Fertigstellungstermin „Ende des Jahres 2025“ schwer einzuhalten sei.