Niederschrift über die 2. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 19. Februar 2024 im Sitzungssaal des Rathauses Thüngen
1. Bürgermeister Lorenz Strifsky begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Erweiterung der Tagesordnung; Beratung und Beschlussfassung |
Sachverhalt:
1. Bgm. Lorenz Strifsky stellt den Antrag die nichtöffentliche Sitzung um einen Tagesordnungspunkt zu erweitern. Es handelt sich hierbei um die Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 22.01.2024.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Sitzungsniederschrift vom 22.01.2024 – Öffentlicher Teil; Genehmigung" zu.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| 2. | Antrag auf Änderung der Tagesordnung; Beratung und Beschlussfassung |
Sachverhalt:
1. Bgm. Lorenz Strifsky beantragt die Abstimmung über die Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 22.01.2024 in den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu verlegen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Antrag zu, die Abstimmung über die Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 22.01.2024 in den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu verlegen.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| 3. | Suedlink; Beteiligung im Planfeststellungsverfahren; Hochspannungsleitung Brunsbüttel-Großgartach, Abschnitt E1 Beratung und Beschlussfassung |
Sachverhalt:
Die Bundesnetzagentur hat im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens die Unterlagen zur Stellungnahme vorgelegt. Der betreffende Streckenabschnitt führt von der Landkreisgrenze Schweinfurt / Bad Kissingen über das Gemeindegebiet des Marktes Thüngen, der Gemeinde Retzstadt und des Marktes Zellingen zur Landesgrenze Bayern / Baden-Württemberg. Durch die Trassenführung im Bereich des Marktes Thüngen ist ein Teil des Trassenkorridors auf Thüngener Gemarkung. Die vorgesehene Leitungsführung betrifft ausschließlich Binsfelder Gemarkung. Im Rahmen der Fachplanung wurde zum Vorhaben eine Stellungnahme abgegeben. Neue Erkenntnisse liegen der Verwaltung nicht vor.
Beschlussvorschlag:
Der Markt Thüngen hat die Planunterlagen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Kenntnis genommen. Gegen das Planfeststellungsverfahren werden keine Einwendungen erhoben
Beschluss:
Der Markt Thüngen hat die Planunterlagen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Kenntnis genommen. Gegen das Planfeststellungsverfahren werden keine Einwendungen erhoben
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| 4. | Rechnungsgenehmigung; Gemeindeforst; Beratung und Beschlussfassung |
Sachverhalt:
Für die Aufforstung (Lieferung von Bäumen und Pflanzung div. Baumarten – ca. 6.000 Stück) wurden von der Fa. Thomas Rüttiger, Kleinwallstadt am 09.01.2024 13.902,18 € in Rechnung gestellt.
Finanzielle Auswirkungen:
Im Haushaltsplan 2024 werden unter der Haushaltsstelle 8551.5170 ausreichend Mittel bereitgestellt.
Beschlussvorschlag:
Der Marktgemeinderat stimmt der nötigen Rechnungsanweisung in Höhe von 13.902,18 € an die Fa. Thomas Rüttiger, Kleinwallstadt, im Nachhinein zu.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der nötigen Rechnungsanweisung in Höhe von 13.902,18 € an die Fa. Thomas Rüttiger, Kleinwallstadt, im Nachhinein zu.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| 5. | Informationen des 1. Bürgermeisters |
Sachverhalt:
| Anstehende Termine: | |
| 24.02.2024 | Bauausschusssitzung findet nicht statt. |
| 11.03.2024 | Gemeinderatssitzung |
| 18.03.2024 | Haushaltssitzung |
| 29.06.2024 | Gemeindeausflug |
| 22.09.2024 | Regionalmarkt |
Abstimmungsergebnis: o. A.
| 6. | Kurze Anfragen |
Sachverhalt:
a) Glasfaser
Marktgemeinderat Boris Lauer wollte wissen, warum die Glasfaser-Querführungen in den Straßen nicht, wie in der Bürgerversammlung 2023 von der ausführenden Firma mitgeteilt wurde, noch vor Weihnachten asphaltiert wurden.
1. Bgm Strifsky teilte hierzu mit, dass Lieferung und Einbau von Asphalt witterungsbedingt ist und dies daher nicht mehr möglich war. Lt. Markgemeinderat Dieter Weller gibt es Asphalt wieder seit dieser Woche und 1. Bgm. Lorenz Strifsky wird daher erfragen, wann mit der Asphaltierung gerechnet werden kann.
b) Heckenschnitt
Marktgemeinderat Patrick Druschel wollte wissen, ob die Fa. Röder noch für den Heckenschnitt kommen wird.
Marktgemeinderat Dieter Weller teilt mit, dass die Firma bestellt ist, bei den aktuellen Bodenverhältnissen jedoch nirgends rein fahren kann.
c) Straßenausbruchmaterial auf dem Parkplatz unterhalt der Werntalhalle
Marktgemeinderat Sebastian Heidenfelder fragt nach, wie mit dem gelagerten Straßenausbruchmaterial auf dem Parkplatz unterhalb der Werntalhalle verfahren wird. Eine Lagerung wie aktuell der Fall ist, ist sehr unschön.
1. Bgm. Lorenz Strifsky hat die Firma bereits darauf hingewiesen, dass eine Ablagerung so nicht gewünscht ist und Container sollen aufgestellt werden. Es handelt sich hierbei um beprobtes Material, welches recycelt werden kann.
Abstimmungsergebnis: o. A.
| 7. | Sitzungsniederschrift vom 13.11.2023, 15.01.2024 (KUTH) und 22.01.2024; Genehmigung |
Sachverhalt:
Die Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 22.01.2024 erfolgt im nichtöffentlichen Teil.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2023 ohne Änderung.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 15.01.2024 (KUTH) ohne Änderung.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Nichtöffentliche Sitzung:
Der Gemeinderat stellt fest, dass der Grund für die Geheimhaltung der in nichtöffentlicher Sitzung am 19.02.2024 unter TOP 11/12/13/14 gefassten Beschlüsse weggefallen ist. Die Beschlüsse werden daher der Öffentlichkeit bekanntgegeben.
| 11. | Kläranlage Thüngen; Nachträge Mess- und Steuerungstechnik; Beratung und Beschlussfassung; |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat Thüngen beauftragt die Nachtragsangebote für die Erneuerung der Mess- und Steuerungseinrichtung der Kläranlage Thüngen an die Firma Siemens AG, Postfach 6480, 97014 Würzburg zum Angebotspreis von 29.517,21 € brutto, laut Angebot vom 29.01.2024.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| 12. | Untere Buchenhölle; Vergabe MW HA und Straßenbau; Beratung und Beschlussfassung; |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat Thüngen vergibt den Auftrag für die teilweise Erneuerung der Mischwasserhausanschlüsse und den Straßenbau in der Unteren Buchenhölle an die mindestnehmende Firma R&P Bau GmbH & Co. KG, Karl-Straub-Weg 7 aus 97769 Bad Brückenau, zum Angebotspreis von 995.480,18 € brutto laut Angebot vom 06.02.2024.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| 13. | Gemeindlicher Baumbestand; Vergabe Baumkataster und Kontrolle; Beratung und Beschlussfassung; |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat Thüngen vergibt den Auftrag für das Baumkataster und die Regelkontrolle der gemeindlichen Bäume an die Firma tilia Baumpflege GmbH & Co. KG, Hauptstraße 76 in 97839 Esselbach, zum Angebotspreis bei 200 Bäumen von 3.574,57 € brutto, laut Angebot vom 06.02.2024. Abgerechnet wird die tatsächliche Anzahl der Bäume.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| 14. | Brücke Feldweg über die Kleine Wern BW 6025 919; Vergabe des Geländersockel; Beratung und Beschlussfassung |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat Thüngen beauftragt die Firma Kress-Bau GmbH, Bahnhofstraße 18 in 97289 Thüngen mit der Verbreiterung der Brücke und dem Herstellen der Geländersockel der Brücke Feldweg über die Kleine Wern BW 6025 919, zum Kostenschätzungspreis von 29.155,00 € brutto laut Angebot vom 08.02.2024.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0