Niederschrift über die 1. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, 30. März 2023
am Donnerstag, 30. März 2023 - Ortseinsichten
1. Bürgermeister Karl Gerhard begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, Herrn Martin Eisenbacher von der technischen Bauabteilung der Verwaltungsgemeinschaft, Herrn Ernst Schneider von der Main-Post sowie die Schriftführerin und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Parkplatzsituation Dorfladen |
Sachverhalt:
Die Anwesenden begeben sich zu den neu errichteten Stellplätzen gegenüber des Dorfladens.
Herr Martin Eisenbacher zeigt Entwürfe von Schildern, die dort angebracht werden sollen.
Auf dem linken Abschnitt der Stellplätze soll ein Schild mit der Aufschrift Parken mit Parkuhr für max. 2 Std. und der Hinweis „Nur für Kunden Dorfladen“ angebracht werden. Auf dem rechten Abschnitt der Stellplätze wird noch eine Ladesäule für Elektrofahrzeuge errichtet. Hier soll eine Schilderkombination mit einem Park- und Elektrofahrzeug-Zeichen und einer Parkdauer von 2 Stunden angebracht werden. Die offizielle Erläuterung für diese Schilderkombination lautet: „Parkscheibenpflicht für alle, ausgenommen elektr. betriebene Fahrzeuge (während Ladevorgang)“.
Aus dem Rat kommt der Vorschlag, auf dem Park-Hinweisschild noch die Zeiten für die geltende Parkregelung mit anzubringen. Nach ausführlicher Diskussion spricht sich der Rat dafür aus, „während der Öffnungszeiten“ mit auf das Hinweisschild zu schreiben.
Der Vorsitzende teilt den Anwesenden mit, dass links und rechts des Parkplatzes zur Grenze der Nachbargrundstücke noch eine Begrünung angelegt werden soll. Hier liegt ein Angebot der Firma Rothenhöfer für Stauden und Gehölzen in Höhe von 275 € brutto vor.
Das Gremium ist sich einig, die Begrünung des Parkplatzes von der örtlichen Gärtnerei Rothenhöfer gemäß des vorliegenden Angebotes durchführen zu lassen.
In diesem Zusammenhang weist der Vorsitzende daraufhin, dass die Firma ÜZ Mainfranken in den nächsten Wochen noch den erforderlichen Stromkasten am linken Grenzbereich des Parkplatzes errichtet.
Ein Gemeinderat erkundigt sich, ob es möglich wäre, aufgrund der erschwerten Sicht beim rückwärts ausparken einen Verkehrsspiegel im Parkplatzbereich anzubringen. Dies wird zurückgestellt.
Sodann nehmen die Anwesenden eine Ortseinsicht bei den gegenüberliegenden Stellplätzen vor, dem Anwesen Familie Engel, und direkt vor dem Dorfladen.
Hier gilt es, das Zuparken von Einfahrten und Behinderungen der Fußwege zu vermeiden.
Nach ausführlicher Diskussion kommen die Ratsmitglieder zu folgender Einigung und beauftragen die technische Bauabteilung der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen, hier Markierarbeiten vorzunehmen:
Vor dem Anwesen Engel werden 3 Stellplätze (je Parkfläche ca. 5 m lang und 2,40 m breit) ausgewiesen und mit einer Linie die Abgrenzung zum Gehbereich markiert.
Direkt vor dem Dorfladen werden zwei Blumenkästen im Abstand von 2,40 m zur Straße, parallel zur Fahrbahn angebracht. Diese sollen als Abgrenzung dienen, um Fahrzeuge daran zu hindern, beim Parken nicht zu weit auf den Gehsteig/Fläche vor den Dorfladen zu fahren.
Die Gemeinderätin Regina Röthlein verlässt um 18:45 Uhr die Sitzung.
Anschließend begeben sich die Anwesenden vor das Anwesen Rathausplatz 8. Dort haben Anwohner um eine Verlängerung der Parkeinzeichnung bis zum Ende des Hauses Rathausplatz 8 gebeten, um das Zuparken der Hofeinfahrt zu vermeiden. Nach Beratung wird festgelegt, dass die Parkeinzeichnung verlängert wird.
Abstimmungsergebnis: o. A.
| 2. | Verwendung Wappenstein |
Sachverhalt:
Die Anwesenden beratschlagen anschließend über einen geeigneten Standort für den Wappenstein. Der Vorsitzende teilt mit, dass in den vergangenen Sitzungen bereits über einen Standort beraten wurde. Es wurde u. a. vorgeschlagen, den Wappenstein vor dem Bürgertreff oder im Bereich Rathaus/Kirchenaufgang anzubringen.
Nach Besichtigung der Standorte sprechen sich einige Ratsmitglieder dafür aus, den Wappenstein an der Mauer neben dem alten Kirchenportal mit einer kleinen Kupferbedachung anzubringen. Dieser Standort liegt zentral, in der Nähe vom Rathaus und würde die bestehende Mauer aufwerten. Ein Gemeinderat vertritt die Meinung, dass dieser Standort aufgrund der angrenzenden Kirchensymbole (altes Kirchenportal und Kreuz) nicht passend erscheint und schlägt die angrenzende Mauer des Rathauses als Standort vor.
Der Vorsitzende prüft beim zuständigen Amt für Denkmalpflege die Zulässigkeit des Standortes an der Mauer zum Kirchenaufgang. Er beauftragt Herrn Martin Eisenbacher noch die Eigentumsfrage zu klären.
Wenn der Standort positiv geklärt ist, erfolgt eine Beschlussfassung in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen, so der Vorsitzende weiter.
Einige Gemeinderäte sprechen sich für die Anbringung einer kleinen Hinweistafel an dem Wappenstein aus. Hierzu kommt der Vorschlag aus dem Rat, aufgrund der noch nicht genau bekannten Bedeutung der Inschrift des Wappensteins ein Wettbewerb z.B. in der Dorf App zu veranstalten. Dies soll dazu dienen, die Bedeutung der Inschrift bei Sprachkennern zu ermitteln.
Abstimmungsergebnis: o. A.
| 3. | Kurze Anfragen |
Sachverhalt:
a) Straßenschäden
Der Vorsitzende informiert, dass er mit Herrn Martin Eisenbacher die Straßenschäden im Ortsgebiet begutachtet hat. Im Bereich Point, Schulstraße, Mühlweg und Kirchgasse sind leichte Schäden aufgetreten, die nach Angebotseingang (hoffentlich noch im Frühjahr) von Fachfirmen instandgesetzt werden.
b) Baumschnitt
Ein Gemeinderat fragt nach, wer aktuell im Ortsgebiet den Baumschnitt durchführt.
Der Vorsitzende teilt mit, dass aktuell dafür niemand beauftragt ist.
Aus dem Rat kommt der Vorschlag, bei dem örtlichen Obst-und Gartenbauverein anzufragen, ob hier z.B. im Bereich von Schnittkursen die Baumschnitte vorgenommen werden können.
c) Baumkontrolle
Der Mitarbeiter des technischen Bauamtes, Herr Martin Eisenbacher, weist auf die Wichtigkeit der Baumkontrolle im Ortsgebiet hin (Vekehrssicherungspflicht).
Der Vorsitzende regt an, diese Kontrollarbeiten von speziell hierfür geschulten Bauhofmitarbeitern aus dem Markt Zellingen, so wie es bereits im Bauhof-Kooperationsprojekt von Frau Haupt geplant ist, durchführen zu lassen.
1. Bürgermeister Karl Gehard spricht hierzu den 1. Bürgermeister des Marktes Zellingen, Herrn Stefan Wohlfart, an.
d) Straßenpflaster Bereich Goldbrunnenstraße
Ein Gemeinderat weist daraufhin, dass sich die Pflastersteine in der Goldbrunnenstraße/
Stromkasten nach Ausbesserungsarbeiten wieder gesenkt haben.
Abstimmungsergebnis: o. A.
Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, bedankt sich der Vorsitzende bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:15 Uhr