Niederschrift über die 5. Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, 19. März 2024
im Sitzungssaal des Rathauses Zellingen
1. Bürgermeister Stefan Wohlfart begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Informationen des 1. Bürgermeisters |
Sachverhalt:
- keine –
| 2. | Haushaltssatzung und -plan 2024; Finanzplanung 2025 bis einschließlich 2027; Beratung und Beschlussfassung |
Sachverhalt:
Schwerpunkte Verwaltungshaushalt (Anlage 1)
Haushaltssatzung (Anlage 2)
Investitionsprogramm 2024 (Anlage 3)
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag 1:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie dem Stellenplan zu und beschließt die Haushaltssatzung 2024. Sie ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage 2 beigefügt.
Beschlussvorschlag 2:
Des Weiteren beschließt der Marktgemeinderat den Finanzplan mit seinem Investitionsprogramm für den Finanzplanungszeitraum 2025 bis 2027. Das Investitionsprogramm ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage 3 beigefügt.
Diskussionsverlauf:
1. Bürgermeister Wohlfart begrüßt Fr. Rössler, Kämmerin, und übergibt ihr das Wort. Frau Rössler berichtet über die Eckdaten zum Verwaltungshaushalt und der vorläufigen Zuführung von 927.705 € an den Vermögenshaushalt. Dieser beinhaltet somit ein Gesamtvolumen von 14 Millionen €. Anschließend wird das Investitionsprogramm vorgestellt. Der Haushaltsplan 2024 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 14.985.544 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.007.503 € ab. Es ist kein neuer Kreditbedarf nötig.
Im Anschluss folgen die Haushaltsreden.
Im Anschluss bedankt sich 1. Bürgermeister Wohlfart bei allen Beteiligten und Frau Rössler. Er ist erfreut, dass die Fraktionen trotz unterschiedlichen Meinungen zu guten Ergebnissen kommen. Nun wird die Haushaltssatzung verlesen und darüber abgestimmt.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie dem Stellenplan zu und beschließt die Haushaltssatzung 2024. Sie ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage 2 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: 16 : 0
Beschluss:
Des Weiteren beschließt der Marktgemeinderat den Finanzplan mit seinem Investitionsprogramm für den Finanzplanungszeitraum 2025 bis 2027. Das Investitionsprogramm ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage 3 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: 16 : 0
| 3. | Kurze Anfragen |
Sachverhalt:
- keine –
Diese Sitzungsniederschrift lag dem Marktgemeinderat noch nicht zur Genehmigung vor.