Niederschrift über die 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, 9. Mai 2023
im Besprechungszimmer im Dachgeschoss des Rathauses Zellingen
1. Bürgermeister Stefan Wohlfart begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Informationen des 1. Bürgermeisters |
Sachverhalt:
- keine -
| 2. | BA 2023015; Oberbachring o.Nr., Fl. Nr. 5979/2, Gemarkung Zellingen Tektur Neubau Fahrzeughalle, hier: Errichtung eines Treppenhauses mit Hallenerweiterung anstatt der vollgewendelten Stahltreppe Beratung und Beschlussfassung |
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum Tekturantrag für den Neubau einer Fahrzeughalle, hier: Errichtung eines Treppenhauses mit Hallenerweiterung anstatt der vollgewendelten Stahltreppe auf dem Grundstück Oberbachring o. Nr., Fl. Nr. 5979/2 der Gemarkung Zellingen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis: 10 : 0
| 3. | BA 2023016; Obere Hauptstr. 27, Fl. Nr. 504/2, Gemarkung Retzbach Errichtung Werbeanlage: Außenbeschilderung an der neuen Filiale in Retzbach Beratung und Beschlussfassung |
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung der Werbeanlagen zur Außenbeschilderung der neuen Filiale auf dem Grundstück Obere Hauptstr. 27 der Gemarkung Retzbach wird erteilt.
Abstimmungsergebnis: 8 : 2
| 4. | BA 2023017; Sanderaustr. 8, Fl.Nr. 665, Gemarkung Zellingen Abbruch einer vorhandenen Scheune Kenntnisnahme |
Sachverhalt:
Der Abbruch einer vorhandenen Scheune auf dem Grundstück Sanderaustr. 8 der Gemarkung Zellingen wird vom Gremium zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
| 5. | BA 2023012; Am braunen See 2 u. 4, Fl. Nrn. 18564/1 u. 18564/2, Gemarkung Zellingen Neubau eines Netto-Marktes Beratung und Beschlussfassung |
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines großflächigen Lebensmitteleinzelhandels auf den Grundstücken Am brauen See 2 und 4 der Gemarkung Zellingen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis: 9 : 1
| 6. | BA 2023018; Point 33, Fl. Nr. 12433/5, Gemarkung Zellingen Erneuerung der Garage Beratung und Beschlussfassung |
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zur Erneuerung der Garage auf dem Grundstück Point 33 der Gemarkung Zellingen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis: 10 : 0
| 7. | Kurze Anfragen |
Sachverhalt:
Sperrung Mainbrücke
Ausschussmitglied Küffner erkundigt sich zur Sperrung der neuen Mainbrücke ab dem 15.05.23, welche auf der Homepage des Marktes Zellingen angekündigt wird. Gleichzeitig beginne jedoch auch die Sperrung der B27. 1. Bürgermeister Wohlfart erklärt, für die Maßnahmen und die terminliche Koordination sei das staatliche Bauamt zuständig.
Abstimmungsergebnis: o. A.
| 8. | Sitzungsniederschrift vom 14.03.2023; Genehmigung |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 14.03.2023 ohne Änderung.
Abstimmungsergebnis: 9 : 0
Bau- und Umweltausschussmitglied Röder enthält sich der Stimme gemäß § 28 Abs. 5 Satz 3 GeschO.
Nichtöffentliche Sitzung:
Diese Sitzungsniederschrift lag dem Bau- und Umweltausschuss noch nicht zur Genehmigung vor.