Niederschrift über die 2. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung "Zellinger Becken"
am Mittwoch, 22. Juni 2022 an der Verbandskläranlage.
Verbandsvorsitzender Herbert Hemmelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Rechnungsgenehmigungen |
Sachverhalt:
a) Ralph Scheb Tiefbau GmbH, Daimlerstraße 33 A, 97267 Himmelstadt
Für den Austausch von insgesamt fünf Schachtabdeckungen im Bereich Altenheim, Radweg und Parkplatz Brücke auf Zellinger Gemarkung legt die Ralph Scheb Tiefbau GmbH am 31.01.2022 eine Rechnung über 12.107,67 € vor. Sie wurde am 10.05.2022 bezahlt.
b) Ingenieurgesellschaft Kemmerer mbH, Spessartstraße 58, 63755 Alzenau
Für Planungsleistungen – Leistungsphasen 1 mit 4 – zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Verbandskläranlage legt die Ingenieurgesellschaft Kemmerer mbH am 01.02.2022 eine Teil-Schlussrechnung über 16.275,20 € vor. Sie wurde am 28.03.2022 bezahlt.
c) Carlo Linz GmbH & Co. KG, Oberbachring 20, 97225 Zellingen
Für Kanalreinigungsarbeiten am Rüb Unterleinach – Schacht bis Pferdehof Stockmann im März 2022 legt die Firma Linz am 06.04.2022 eine Rechnung über 4.897,87 € vor. Sie wurde am 13.05.2022 bezahlt.
Finanzielle Auswirkungen:
a) Zwei der Schachtabdeckungen wurden für den Markt Zellingen getauscht. Diesem wurden die anteiligen Kosten in Höhe von 4.843,06 € verrechnet, so dass vom Zweckverband für diese Rechnung 12.107,67 € abzüglich 4.843,06 € = 7.264,61 € für die verbleibenden drei Abdeckungen zu finanzieren sind.
Im Haushalt 2022 sind unter der Haushaltsstelle 7001.5151 Mittel in Höhe von 30.500 € vorgesehen. Davon sind mit der Rechnung Scheb etwa 8.725 € verbraucht.
b) Im Haushalt 2022 sind unter der Haushaltsstelle 8101.9490 Mittel in Höhe von 76.000 € vorgesehen. Davon sind mit der Rechnung Kemmerer etwa 16.275 € verbraucht.
c) Im Haushalt 2022 sind unter der Haushaltsstelle 7002.6364 Mittel in Höhe von 7.000 € vorgesehen. Davon sind mit der Rechnung Linz etwa 4.898 € verbraucht.
Beschlussvorschlag:
a) Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung „Zellinger Becken“ genehmigt die Rechnungsanweisung an die Firma Scheb über 12.107,67 €, nach Verrechnung an den Markt Zellingen für zwei Abdeckungen über 7.264,61 € im Nachhinein.
b) Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung „Zellinger Becken“ genehmigt die Rechnungsanweisung an die Ingenieurgesellschaft Kemmerer über 16.275,20 € im Nachhinein.
c) Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Zellinger Becken“ genehmigt die Rechnungsanweisung an die Firma Carlo Linz über 4.897,87 € im Nachhinein.
Beschluss:
a) Ralph Scheb Tiefbau GmbH, Daimlerstraße 33 A, 97267 Himmelstadt
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung „Zellinger Becken“ genehmigt die Rechnungsanweisung an die Firma Scheb über 12.107,67 €, nach Verrechnung an den Markt Zellingen für zwei Abdeckungen über 7.264,61 € im Nachhinein.
Abstimmungsergebnis: 17 : 0
Beschluss:
b) Ingenieurgesellschaft Kemmerer mbH, Spessartstraße 58, 63755 Alzenau
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung „Zellinger Becken“ genehmigt die Rechnungsanweisung an die Ingenieurgesellschaft Kemmerer über 16.275,20 € im Nachhinein.
Abstimmungsergebnis: 17 : 0
Beschluss:
c) Carlo Linz GmbH & Co. KG, Oberbachring 20, 97225 Zellingen
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Zellinger Becken“ genehmigt die Rechnungsanweisung an die Firma Carlo Linz über 4.897,87 € im Nachhinein.
Abstimmungsergebnis: 17 : 0
| 2. | Kurze Anfragen |
Sachverhalt:
- Keine -
| 3. | Sitzungsniederschrift vom 07.03.2022; Genehmigung |
Sachverhalt:
Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift der Verbandsversammlung vom 07.03.2022 wurde den Mitgliedern mit der Einladung zugestellt.
Erster Vorsitzender Herbert Hemmelmann bittet um Genehmigung.
Änderungen werden nicht beantragt.
Beschluss:
Die Verbandsversammlung genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2022 ohne Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Verbandsrätin Susanne Gehrig und die Verbandsräte Matthias Günther, Volker Wingenfeld, Jürgen Ködel, Mathias Dörrie und Franz Erich Kollroß haben an der Sitzung nicht teilgenommen und enthalten sich deshalb der Stimme.
Nichtöffentliche Sitzung:
Diese Sitzungsniederschrift lag der Verbandsversammlung noch nicht zur Genehmigung vor.