Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Demografie und Nachhaltigkeit
am Mittwoch, 2. Oktober 2024 im Sitzungssaal des Rathauses Retzstadt
1. Bürgermeister Karl Gerhard begrüßt die anwesenden Gemeinderäte und die Schriftführerin Sandra Gerhard und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
Die 3. Bürgermeisterin Birgit Köhler und der Gemeinderat Marco Keller sind entschuldigt. Die Gemeinderäte Jürgen Winkler und Georg Schmitt sind nicht anwesend.
Der Gemeinderat Burkard Schmitt verspätet sich etwas.
Der Vorsitzende gratuliert die Gemeinderätin Regina Röthlein und den Gemeinderat Jan Schier nachträglich zu ihren Geburtstagen am 27.09.2024.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Vorbereitung für die Bürgerversammlung 11. Oktober 2024; Leitsätze für die Gemeinde; Beratung |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende teilt mit, dass in der heutigen Sitzung der Ablauf der Bürgerversammlung am 11.10.2024 erörtert und gemeinsam festgelegt werden soll. Die Gemeinderäte Regina Röthlein und Stefan Hebig haben wesentliche Vorbereitungen dazu gemacht und eine Bürgerbeteiligung in Form einer online Umfrage erstellt.
Die Gemeinderätin Regina Röthlein stellt die Auswertung der Umfrage zu den Leitsätzen vor, die für die Öffentlichkeit über die Dorf-App und Gemeindehomepage zugänglich war.
Die Umfrage war bis zum 01.10.2024 online gestellt und es haben 111 Personen teilgenommen. Das entspricht ca. 8 % der Retzstadter Bürger und Bürgerinnen (ohne Kinder).
In der Rubrik MITEINANDER waren die Stichpunkte „ Attraktivität für Familien“ und das Stichwort „Ehrenamt und Engagement“ am höchsten bewertet. Bei der Auswertung der Frage „fehlendes Stichwort bei der Rubrik Miteinander“ wurde das Schlagwort Pflege mehrfach genannt.
Der Rat einigt sich darauf, das Stichwort „ Unterstützung bei Wohnen und Pflege im Alter“ unter der Rubrik MITEINANDER aufzunehmen.
In der Rubrik WIDERSTANDSFÄHIG wurde das Stichwort „ Energie-Versorgungssicherheit“ am höchsten gewichtet. Das Stichwort „Ausbau kommunaler Unternehmensstruktur“ war abfallend gewertet. Hier gab es keine Mehrfachnennung bei fehlenden Schlagworten.
In der Rubrik ZUKUNFTSSICHER wurde das Stichwort „ Erhaltung von Bildungseinrichtungen“ und „Grundversorgung vor Ort“ am höchsten gewertet.
Hier gab es eine Zweifachnennung des Schlagwortes „regionale Wertschätzung“.
Der Gemeinderat Burkard Schmitt erscheint um 18:25 Uhr.
Die Frage ob die Leitlinien stichpunktartig aufgeführt werden sollen, wurde zu 66 % mit JA beantwortet.
Als Verbesserungsvorschläge wurden „Ausformulierung gewünscht“ und „Richtung konkretisieren“ angebracht.
Nach ausführlicher Beratung einigt sich der Gemeinderat für folgenden Ablauf bei der Bürgerversammlung:
Präsentation der Ergebnisse des Gemeinderates und aus der Onlinebefragung mit Reihenfolge der Gewichtung und den angepassten Stichpunkten (Präsentation übernimmt Regina Röthlein und Stefan Hebig)
Anschließend stellt der 1. Bürgermeister Karl Gerhard für jede Rubrik 3 Maßnahmen vor, die aktuell schon in der Gemeinde und im Gemeinderat in Arbeit sind bzw. sich in der Umsetzung befinden:
| MITEINANDER: | |
| - | Kooperation mit der Kirchengemeinde: alter Kindergarten / neues Kulturzentrum |
| - | freiwillige Leistungen für Vereine |
| - | Helferkreis für Asylsuchende |
| WIDERSTANDSFÄHIG: | |
| - | Analyse Nahwärmeplanung |
| - | Fördermaßnahme Stärkung der Innenentwicklung |
| - | Leerstands-Abfrage |
| ZUKUNFTSSICHER: | |
| - | Erarbeitung Konzept Mittagsbetreuung |
| - | Dorf App |
| - | Gewerbegebiet Point |
Anschließend gibt es eine ausführliche Möglichkeit für Ideensammlungen / Maßnahmenvorschläge der anwesenden BürgerInnen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
| 2. | Kurze Anfragen |
Sachverhalt:
- Keine –
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen folgen, bedankt sich der Vorsitzende bei den Anwesenden und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:15 Uhr.