Schulverband Zellingen

Niederschrift über die 1. Schulverbandsversammlung

am Montag, 30. Januar 2023 im Lehrerzimmer der Mittelschule Zellingen

1. Vorsitzender Stefan Wohlfart begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung:

Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2022 ohne Änderung.

Abstimmungsergebnis: 4 : 0

Sachverhalt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für 2023 wurde den Verbandsmitgliedern rechtzeitig zugestellt.

Beschlussvorschlag:

Die Verbandsversammlung beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachstehende Haushaltssatzung samt Anlagen. Die Haushaltssatzung 2023 ist als Anlage 1 beigefügt und Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf:

Der Verbandsvorsitzende Herr Wohlfart übergibt das Wort an die Kämmerin des Schulverbandes Zellingen, Frau Anna Gehrig. Frau Gehrig erläutert anhand des Vorberichts zunächst den ungedeckten Bedarf im Verwaltungshaushalt. Dieser umfasst Ausgaben in Höhe von 531.886,00 €, von diesen Ausgaben sind 51.200,00 € durch sonstige Einnahmen gedeckt. Das Umlagesoll für des Verwaltungshaushalts beläuft sich somit auf 480.686,00 €. Diese Summe wird anhand der Schülerzahlen 01.10.2022 auf die Mitgliedsgemeinden verteilt: Markt Zellingen 353.231,38 € (97 Schüler = 73,48 %), Gemeinde Retzstadt 76.472,77 € (21 Schüler = 15,91 %), Gemeinde Himmelstadt 50.981,85 € (14 Schüler = 10,61 %). Die Verbandsumlage pro Schüler beläuft sich auf 3.641,5606 €. Anschließend geht Frau Gehrig noch kurz auf die Abschlusszahlen der letzten Jahresrechnung ein. Im Haushaltsjahr 2023 sind folgende Investitionen geplant: Für die Schule muss ein neuer Server mit Schrank und Software beschafft werden, hier kommen Kosten in Höhe von 30.000,00 € auf den Schulverband zu. Darüber hinaus müssen gemäß der Sporthallenprüfung die Seilanlagen getauscht und in der Halle ein Telefon fest installiert werden; diverse Kleingeräte wie Bänke sind ebenfalls zu tauschen. Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf 4.500,00 €. Für die Aula soll ein Beamer mit Leinwand beschafft werden, die Kosten betragen voraussichtlich 6.000,00 €. An baulichen Maßnahmen steht immer noch die Schlussrechnung für die Sanierung der Heizungsanlage aus (25.000,00 €), darüber hinaus soll für das Lehrerzimmer eine neue Küchenzeile gekauft werden (5.000,00 €). Ebenfalls soll ein Schülergarten bzw. ein Outdoorklassenzimmer errichtet werden (5.000,00 €). Für die Sanierung des Flachdachs, das Atrium und ggf. ein weiterer Fenstertausch wurden Kosten in Höhe von 65.000,00 € eingeplant.

Im Bereich Digitalisierung werden aufgrund der neuen Förderrunde weitere Lehrerdienstgeräte beschafft (3.000,00 €), im Raum 203 muss ein neues Whiteboard installiert werden (6.000,00). Aus dem Digitalpakt kann in diesem Jahr ein Teilabruf von ca. 35.000,00 € erfolgen; die übrigen Mittel wurden in 2024 eingeplant, da die Maßnahmen/Beschaffungen noch nicht komplett abgeschlossen sind. Der Vermögenshaushalt umfasst somit in den Einnahmen und Ausgaben eine Summe von 295.760,00 €.

Der bestehende KfW-Kredit aus 2014 wird in 2023 durch eine Vorfälligkeits-ablösung komplett getilgt. Die Zinsbindung läuft Mitte nächsten Jahres aus. Verwendet wird hier der Verkaufserlös aus einer Teilfläche der Fl. Nr. 2950/0 (Verkauf an Markt Zellingen).

Beschluss:

Die Verbandsversammlung beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachstehende Haushaltssatzung samt Anlagen. Die Haushaltssatzung 2023 ist als Anlage 1 beigefügt und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 4 : 0

Beschlussvorschlag:

Die Verbandsversammlung stimmt dem Investitionsprogramm 2022 – 2026 zu. Das Investitionsprogramm 2022 – 2026 ist als Anlage 2 beigefügt und Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf:

Die Investitionen wurden eingehend bei der Vorstellung des Haushaltsplans 2023 erläutert, weitere Fragen zum Investitionsprogramm ergeben sich nicht.

Beschluss:

Die Verbandsversammlung stimmt dem Investitionsprogramm 2022 – 2026 zu. Das Investitionsprogramm 2022 – 2026 ist als Anlage 2 beigefügt und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 4 : 0

Sachverhalt:

Es liegt eine Rechnung der Firma Pulte Fabrikation GmbH vom 10.01.2023 (RE-Nr. 20235502) in Höhe von 2.846,48 € vor. Beschafft wurde hier ein mobiles Rednerpult mit Leuchte und Mikrofonset für die Aula.

Beschlussvorschlag:

Die Verbandsversammlung genehmigt die Rechnung 20235502 vom 10.01.2023 der Firma Pulte Fabrikation GmbH in Höhe von 2.846,48 €.

Beschluss:

Die Verbandsversammlung genehmigt die Rechnung 20235502 vom 10.01.2023 der Firma Pulte Fabrikation GmbH in Höhe von 2.846,48 €.

Abstimmungsergebnis: 4 : 0

Sachverhalt:

- keine -

Sachverhalt:

a) Besuch Staatssekretärin Anna Stolz

Herr Wohlfart übergibt das Wort an die Schulleitung Frau Katja Leipold. Frau Leipold berichtet von einem Besuch der Staatssekretärin Frau Anna Stolz (Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus). Herr Bürgermeister Karl Gerhard war bei dem einstündigen Besuch ebenfalls anwesend. Zusammen mit Frau Stolz wurde u. a. der Unterricht in einer 5. und 6. Klasse besucht, auch am „gesunden Frühstück“ hat der hohe Besuch teilgenommen. Frau Leipold konnte so die Möglichkeit nutzen, auf die besonderen Merkmale der Mittelschule hinzuweisen. Die Kinder haben sich ebenfalls sehr über den Besuch gefreut, ein Mädchen aus der 5. Klasse hat sogar ein Bild von Frau Stolz gezeichnet.

Abstimmungsergebnis: o. A.

Nichtöffentliche Sitzung:

Diese Sitzungsniederschrift lag der Schulverbandsversammlung noch nicht zur Genehmigung vor.