Beschlüsse aus der 64. Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.03.2023
Die o.g. Sitzungsniederschrift wurde am 02.05.2023 vom Marktgemeinderat genehmigt.
Der vollständige Text ist auf der Homepage des Marktes (www.zusmarshausen.de) veröffentlicht.
Haushalt 2023 - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 und deren Anlagen
Beschluss: Der Marktgemeinderat beschließt den als Anlage 5 beigefügten Entwurf der Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 mit den darin enthaltenen Ansätzen und den Anlagen. Einer Kreditaufnahme in Höhe von maximal 2.000.000 € sowie einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bis zu einem Betrag in Höhe von 2.201.600 € wird zugestimmt. Die Anlage 5 ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.
(Abstimmungsergebnis: Ja 11 / Nein 7)
Haushalt 2023 - Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung 2022 - 2026
Beschluss: Der Marktgemeinderat beschließt die als Anlage 5 beigefügte mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2026. Die Anlage 5 ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.
(Abstimmungsergebnis: Ja 11 / Nein 7)
Schutzmaßnahmen vor wildabfließendem Wasser und Erosionen im OT Gabelbach
Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt dem vorgestellten Konzept zur Verbesserung der Lage des wildabfließenden Wassers zu. Das Konzept beinhaltet folgende Maßnahmen:
| - | Herstellung eines min. 5m breiten Grünstreifens entlang der Hangkante, |
| - | einen Graben zur kontrollierten Ableitung des Niederschlagswassers im Osten und |
| - | der Ertüchtigung des Grabens, sowie des asphaltierten Feldweges im Westen. |
Die Umsetzung der Maßnahmen soll für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehen werden. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, den Förderantrag beim Amt für ländliche Entwicklung entsprechend zu stellen.
(Abstimmungsergebnis: Ja 18 / Nein 0)