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Gemeindekurier Rauhenebrach
Ausgabe 12/2018
Aus dem Gemeinderat
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Aus dem Gemeinderat

Inhalte aus der Sitzung des Gemeinderates

Dienstag, 04.12.2018, 19:30 Uhr

1. Bauanträge

BV-Nr.: 50/2018; Bauvoranfrage zur Errichtung einer Geräteunterstellhalle in Geusfeld

Der Gemeinderat hat die Bauvoranfrage zur Errichtung einer Unterstellhalle in Geusfeld zur Kenntnis genommen und beschlossen, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

2. Bauplanungsrecht

Bebauungsplan Prölsdorf; Aufstellungsbeschluss

In der letzten Sitzung wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Prölsdorf gefasst. In den Planungsgesprächen hat sich nun gezeigt, dass die Erschließungsstraße für die Bauparzellen östlich von diesen entlang führen soll. Deswegen müssen Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 342 und 368 Gem. Prölsdorf in den räumlichen Geltungsbereich aufgenommen werden. Diese Flächen sind derzeit Feldweg- und Grabengrundstücke. Der Bebauungsplan soll die Bezeichnung „Mühlleite III“ erhalten. Der Aufstellungsbeschluss wurde daher mit den Änderungen neu gefasst.

Aufstellung eines Bebauungsplanes in Prölsdorf, Planungsentwurf

Der Gemeinderat hat den Entwurf des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ Prölsdorf in der Fassung vom 03.12.2018 zur Kenntnis genommen und beschlossen die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

Aufstellung eines Bebauungsplanes in Prölsdorf; Vergabe der Ingenieurleistungen

Der Gemeinderat hat den Architektenvertrag für städtebauliche Leistungen des Ing.Büro Stubenrauch GmbH, Königsberg über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ (Leistungsphasen I – III) zur Kenntnis genommen und beschlossen, diesen so abzuschließen.

3. Bekanntgabe beschlossener Auftragsvergaben

In der Sitzung des Gemeinderates am 06.11.2018 wurden folgende Auftragsvergaben in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen:

Der Auftrag für die Reinigung des Luitpolddenkmals mit Ausführung kleiner Ausbesserungsarbeiten wurde an Fa. Alexander Reinhart, Untersteinbach zum Preis von 292,74 € vergeben.

Folgende Aufträge wurden im Rahmen der Beschaffung eines HLF 10 für die Feuerwehr Untersteinbach vergeben:

Los 1 (Fahrgestell)

Fa. MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Würzburg

zum Angebotspreis von 87.108,00 €

Los 2 (Aufbau)

Fa. Albert Ziegler GmbH, Giengen/Brenz

zum Angebotspreis von 225.803,42 €

Los 3 (Beladung)

Fa. Albert Ziegler GmbH, Giengen/Brenz

zum Angebotspreis von 25.556,45 €

4. Sanierung Kindergarten Untersteinbach

Finanzierungsplan - Beschlussfassung über Anteil der Gemeinde

Der Gemeinderat nahm die Kostenaufteilung des Bauvorhabens „Sanierung Kindergarten Untersteinbach“ zur Kenntnis und beschloss, sich mit den errechneten, für die Gemeinde verbleibenden Kosten zu beteiligen.

5. Grundschule Rauhenebrach

„Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen“ - Beschlussfassung über Antragstellung

Der Gemeinderat beschloss, einen Förderantrag im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser“ zu stellen. Für die Planungs- und Beratungsleistungen wird der Auftrag an das Unternehmen Reuther NetConsulting, Bad Staffelstein wie angeboten zum Preis von 3.332 € vergeben.

Errichtung einer Einzäunung

Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, die erforderlichen Vorarbeiten zur Errichtung einer Einzäunung an der Grundschule zu tätigen und den Auftrag zur Errichtung des Zaunes an die Fa. Blumenröder Zaunbau, Knetzgau zu vergeben.

6. FFW Untersteinbach

Ausbildung zum Fahren des HLF 10

Der Gemeinderat beschloss, die Kosten für zwei Feuerwehrkameraden der FFW Untersteinbach und einen Bauhofmitarbeiter für die Ausbildung der Führerscheinklasse C bzw. CE zu tragen. Dies soll dazu beitragen, die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Untersteinbach sicherzustellen, da das dortige Einsatzfahrzeug einer besonderen Fahrerlaubnis bedarf.

Auftragsvergabe Tore für Feuerwehrhalle

Auf Vorschlag des Bauausschusses beschloss der Gemeinderat, die Tore der Feuerwehrhalle Untersteinbach zu erneuern. Der Auftrag wird nach Einholung der erforderlichen Angebote vergeben.

7. FFW Fürnbach

Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs

Der Gemeinderat beschloss die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr in Fürnbach. Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich an den Anschaffungskosten für ein Neufahrzeug mit einem Betrag bis zur Höhe der Anschaffungskosten für eine Tragkraftspritze. Ein staatlicher Zuschuss wird beantragt, der Restbetrag verbleibt beim Feuerwehrverein Fürnbach.

Für die Anschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges mit einem max. Alter des Fahrzeuges von 15 Jahren wird die Gemeindeverwaltung ermächtigt, eine Investition von bis zu 20.000 € Anschaffungskosten zu tätigen. Die Bezuschussung beträgt in diesem Fall 50 %. Der Restbetrag verbleibt in diesem Fall auch beim Feuerwehrverein Fürnbach

8. Hochwasserschutzkonzept

Ermächtigung zur Antragstellung mit Auftragsvergabe

Die Gemeindeverwaltung wurde ermächtigt, den Zuwendungsantrag für ein Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept zu stellen und nach Erhalt des Zuwendungsbescheides das Ingenieurbüro zu beauftragen.

9. SC Geusfeld

Sanierung der Toilettenanlagen - Antrag auf Bezuschussung

Der Gemeinderat beschloss, dem SC Geusfeld für die Sanierung der Toilettenanlage einen Zuschuss von 10 % zu den nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

10. Fremdenverkehr

Mitgliedschaft im Verein "Steigerwald Tourismus e.V."

Der Gemeinderat beschloss die Mitgliedschaft im Verein „Steigerwald Tourismus e.V.“ und stimmte der vorliegenden Vereinssatzung, der Beitragsordnung und dem Vereinsprotokoll aus der Mitgliederversammlung vom 08.11.2018 zu.