Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.12.2022
Gemeindehaushalt 2023 verabschiedet
Die jüngste Sitzung des Gemeinderates hatte ein pralles Programm; im Mittelpunkt stand die Verabschiedung des Gemeindehaushaltes für 2023. Bereits Ende November wurde der Haushalt in Finanzausschuss vorberaten und dort vorgebrachte Wünsche und Anregungen der Gremiumsmitglieder in die finale Haushaltsentwurfsplanung eingearbeitet.
Die lag nun auf dem Ratstisch und wurde in Auszügen vom Kämmerer Alexander Wächter vorgestellt. Um es gleich vorwegzunehmen: trotz aller Unsicherheiten und Kostensteigerungen entwickelt sich die Finanzlage der Gemeinde weiterhin positiv stabil, wie es Wächter mit Blick auf die vielen großen Investitionen umschrieb. Angesetzt sind für das Gesamthaushaltsvolumen 2023 knapp 15 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt beträgt gut 9,6 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt knapp 5.3 Millionen Euro.
Der Haushalt für 2023 ist mit Vorsicht eng gestrickt, wie der Kämmerer ausführte, beinhaltet aber ausreichend Puffer für Unvorhergesehenes. Als Grundlage der Planungen diente die kürzliche optimierte Projektliste der Großgemeinde, berücksichtigt wurden in den Haushaltsplanungen natürlich auch die steigenden Kosten, allen voran im Energiebereich.
Die Prokopf-Verschuldung sinkt weiter; Anfang 2022 mit knapp 95 Euro gestartet, liegt sie Ende 2022 bei etwas mehr als 82 Euro und reduziert sich bis Ende 2023 dann voraussichtlich auf knapp 70 Euro. Aktuell bestehen noch zwei Kredite, der eine läuft 2025, der andere 2033 aus. Kreditaufnahmen sind 2023 nicht geplant.
Wächter ging kurz auf die wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde ein und nannte hier die Gewerbesteuer mit zwei Millionen, die Einkommenssteuerbeteiligung mit gut drei Millionen und die Schlüsselzuweisung, die allerdings 2023 mit knapp 455.000 Euro weit geringer ausfällt als angenommen – das macht sich in der Zuführung zum Vermögenshaushalt bemerkbar. Doch es ist alles noch im „grünen Bereich“ beruhigt der Kämmerer, da die Kredite trotzdem problemlos weiter getilgt werden.
Vom Gewerbesteueranteil ist auch der größte Ausgabeposten abhängig und so hat sich auch die Kreisumlage, die Röthlein entrichten muss, weiter erhöht auf 2.2 Millionen Euro. Zu Buche im Ausgabesektor schlagen auch die Kindergartendefizite in Höhe von 450.000 Euro in allen drei Ortsteilen, die Röthlein alljährlich ausgleichen muss.
Weiter stellte Wächter den Stellenplan vor. Die Personalkosten verteilen sich mittlerweile auf vier Stellen für Verwaltung (eine Million Euro), Bauhof (800.00 Euro), Ganztagsschule (150.000 Euro) und Bibliothek (75.000 Euro). Wie Martina Braum nachfragte, ist das Personal ausreichend, Probleme bereiten laut Bürgermeister Peter Gehring wohl eher die Öffnungszeiten. Wie Geschäftsleiter Simon Göbel erklärte, fährt das Rathaus seit Jahren eine erfolgreiche „Ausbildungsstrategie“. Aktuell sind drei junge Leute in der Ausbildung, die den Bedarf Röthleins an Personal decken, wenn sie denn bleiben.
Wie in Röthlein üblich wurden im Rahmen der Haushaltsverabschiedung auch bestehende Haushaltsreste aus nicht abgerufenen Mitteln aufgelöst und daraus dann im Anschluss neue Haushaltsreste gebildet. Anschließend wurden der Haushalt, die dazugehörige Satzung und die vorgestellte Finanzplanung der nächsten Jahre einstimmig auf den Weg gebracht.
Des Weiteren wurden die bestehende gemeindliche Zuschussrichtlinie erweitert. So erhalten jetzt die Feuerwehren, die gemeindlichen Jagdgenossenschaften und Vereine, die zum Erhalt der Heimatpflege, der Kultur, des Brauchtums und des bürgerschaftlichen Miteinanders beitragen, einen festgelegten Zuschuss.
Bewilligt wurden dazu drei Anträge von Vereinen für bauliche Maßnahmen und Anschaffungen, die mit jeweils 33,33 Prozent der nachgewiesenen Gesamtsumme bezuschusst werden. Das Scharfe Eck Röthlein erhält 1.384 Euro für den Ersatz eines defekten Kühlgerätes und der TSV 4798 Euro für die Renovierung des Dachs der Kegelbahn, sowie gerundet 2.628 Euro für Fußballtore, die Anschaffung einer Motorsense, die Instandhaltung des Spindelrasenmähers und die Anschaffung eines Tischtennisroboters.
Investitionsschwerpunkte:
Grundschule Röthlein: 900.00 Euro
Kindergarten Heidenfeld: 800.000 Euro
Kanalsanierungen: 550.000 Euro
Grüne Achse Röthlein: 300.000 Euro
Pumptrack/Skaterbahn Heidenfeld 250.000 Euro