Bericht aus dem Gemeinderat

In der Sitzung am 11. April beschäftigte sich der Gemeinderat Mönchsroth mit den folgenden Themen.

Die Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Diederstetten 16 und der Umbau eines bestehenden Wohnhauses zu einer Lagerhalle auf dem Grundstück Schmiedstraße 24 liegen beide nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes. Der Gemeinderat Mönchsroth kommt in beiden Fällen zum Ergebnis, dass sich die Vorhaben auf Grund Art und Maß der baulichen Nutzung in die Umgebung einfügen und hat somit für beide Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung mit einem dritten Bauvorhaben beschäftigt, wo das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt wurde. Der Bauherr plant auf dem Grundstück An der Rothach 6 einen Unterstand für Pferde in Leichtbauweise. Der Gemeinde obliegt das Bauplanungsrecht, auf dessen Grundlage die Entscheidung getroffen wurde, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen. Die Prüfung der Genehmigungsfähigkeit erfolgt durch die Baubehörde im Landratsamt.

Die Große Kreisstadt Dinkelsbühl hat die Gemeinde Mönchsroth an insgesamt drei Verfahren im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange angehört: dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Rauhe Alp“ mit der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes, dem Bebauungsplan „An der Krottenklinge“ und dem Bebauungsplan „Gaisfeld IV Bauabschnitt II“ mit integriertem Grünordnungsplan und der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes. Zu allen drei Verfahren hat der Gemeinderat beschlossen, dass keine Einwände bestehen.

Um die Gemeinderatssitzungen künftig barrierefrei ausrichten zu können, wird der Gemeinderat künftig im Gemeindehaus tagen. Da der Saal im Gemeindehaus donnerstags bereits genutzt wird, werden die Sitzungen des Gemeinderates künftig dienstags stattfinden.

Aktuell stehen die Förderprogramme für den Breitbandausbau still. Es werden neue Förderprogramme auferlegt werden. Die Vergabe der Fördermittel erfolgt nach Kriterien. Um die Chancen für Fördermittel zu erhöhen, hat der Gemeinderat beschlossen eine Zweckvereinbarung mit der Stadt Ornbau und der Gemeinde Burk einzugehen. Die Zweckvereinbarung verpflichtet nicht zur Umsetzung von Maßnahmen, sondern dient lediglich der Chancenerhöhung im Förderverfahren.

Der Gemeinderat wird darüber informiert, dass bereits Kontaktaufnahmen zum staatlichen Bauamt erfolgt sind, um eine Lösung für die erhöhte Verkehrsbelastung auf Grund der Baustelle Kreisverkehr in Dinkelsbühl zu finden.

Des Weiteren wird der Gemeinderat über den aktuellen Stand der Baumaßnahme Garde- und Schmiedstraße informiert. Die nächsten Wochen wird noch die Inliner-Sanierung stattfinden, so dass voraussichtlich nach Pfingsten die Straße fertig geteert werden kann.

Der Gemeinderat erhält die Information, dass alle Straßenleuchten auf dem gesamten Gemeindegebiet auf LED umgestellt sind. Es bestehen insgesamt 241 Leuchten, davon sind 30 komplett neue LED-Leuchten und 211 sind mit LED-Retrofit umgestellte Leuchten.