Aus dem Gemeinderat
vom 24.04.2025
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung/en
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzung vom 10.04.2025 wurde im Ratsinformationssystem (§ 23 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung) den Gremiumsmitgliedern als abrufbares Dokument zur Verfügung gestellt.
Einwendungen oder Anmerkungen wurden keine vorgebracht.
Beschluss:
Mit der Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 10.04.2025 besteht Einverständnis.
Einstimmig beschlossen Ja 18, Nein 0, Anwesend 18, Persönlich beteiligt 0
2. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Marktes Zapfendorf für das Haushaltsjahr 2025
Sachverhalt:
Nach einer kurzen Einleitung durch Bürgermeister Senger stellte Kämmerer Helmreich den Haushaltsplan für das Jahr 2025 vor.
Kämmerer Helmreich erläuterte die Haushaltssatzung 2025 mit den Gesamtzahlen, wonach für den Verwaltungshaushalt 14.243.490,00 € und für den Vermögenshaushalt 7.123.415,00 € eingeplant sind. Der Entwurf der Haushaltssatzung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Kreditaufnahmen für Investitionen sind für das Jahr 2025 in Höhe von 1.000.000,00 € vorgesehen.
Die Steuersätze bleiben unverändert laut dem letzten Marktgemeinderatsbeschluss über die Hebesatzsatzung festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 5 Mio. € (2024: 5 Mio. €) festgesetzt.
Außerdem wurden die Ansätze der Einzelpläne 0 bis 9 im Vermögenshaushalt für das Jahr 2025 entsprechend dem Haushaltsplan erläutert. Diesbezügliche Fragen wurden durch den Kämmerer beantwortet.
Im Haushaltsjahr 2025 ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 960.163,00 € veranschlagt.
Der Vermögenshaushalt schließt sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite mit einem Volumen von 7.123.415,00 € (2024: 6.270.024,00 €) ab.
Die wichtigsten Posten gliedern sich wie folgt auf:
| Größte Investitionen: |
|
| Feuerwehrausstattung und Sirenenumstellung | 105.000,00 |
| Hort in der Schule | 950.000,00 |
| Warmwasserfreibad Aquarena (Photovoltaik und Unterhalt) | 265.000,00 |
| Neubau der Westtangente | 460.000,00 |
| Grundstückserwerbe für Bauland, landwirt. Flächen, Innerortsflächen | 1.096.500,00 |
| Dorferneuerung Oberleiterbach | 174.000,00 |
| Abbruchkosten Hofmann | 120.000,00 |
| Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung | 458.000,00 |
| Friedhofswesen | 94.500,00 |
| Wasserversorgung | 591.000,00 |
Anschließend wurden noch die wichtigsten Kennzahlen des Verwaltungshaushaltes sowie die Besonderheiten und Zusammenhänge einzelner Haushaltsstellen erläutert. Insbesondere wurde hier auf die kostenrechnenden Einrichtungen „Wasserversorgung“ und „Abwasserbeseitigung“ eingegangen.
Der Kämmerer machte auch darauf aufmerksam, dass es für die Haushaltsansätze keine Ausgabeverpflichtung gibt.
Bürgermeister Senger bedankte sich beim Kämmerer Klaus Helmreich für die Erstellung des umfangreichen Zahlenwerkes und für die ausführlichen Erklärungen.
Der Finanz-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss hat in seiner Sitzung vom 03.04.2025 über den Haushalt 2025 beraten. Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, die Haushaltssatzung mit dazugehörigem Haushaltsplan für das Jahr 2025 anzunehmen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit dazugehörigem Haushaltsplan für das Jahr 2025.
Einstimmig beschlossen Ja 18, Nein 0, Anwesend 18, Persönlich beteiligt 0
3. Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm des Marktes Zapfendorf für die Jahre 2024 bis 2028
Sachverhalt:
Es wurde der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 erläutert.
Kämmerer Helmreich wies daraufhin, dass das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre keine unveränderbare Planungsgrundlage ist. Ob und wann genau die jeweiligen Projekte tatsächlich durchgeführt werden, obliegt der finanziellen Leistungsfähigkeit des Marktes Zapfendorf.
Bürgermeister Senger bedankte sich beim Kämmerer Klaus Helmreich für die Erstellung des umfangreichen Zahlenwerkes und für die ausführlichen Erklärungen.
Der Finanz-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss hat in seiner Sitzung vom 03.04.2025 den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahr 2024 bis 2028 beraten. Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahr 2024 bis 2028 zu beschließen.
Beschluss:
Der Markgemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028.
Mehrheitlich beschlossen Ja 13. Nein 5. Anwesend 18. Persönlich beteiligt 0
4. Informationen des Ersten Bürgermeisters
Bürgermeister Senger informierte das Gremium über die aktuellen Veranstaltungen im Markt Zapfendorf und beantwortete die Fragen der Gremiumsmitglieder.
Zur Kenntnis genommen Ja 0, Nein 0, Anwesend 18, Persönlich beteiligt 0
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Michael Senger um 20:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates.