Marktgemeinderatssitzung
vom 09.02.2023
Öffentliche Sitzung
| 1 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung/en |
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzung vom 26.01.2023 wurde am 30.01.2023 im Ratsinformationssystem (§ 23 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung) den Gremiumsmitgliedern als abrufbares Dokument zur Verfügung gestellt.
Einwendungen oder Anmerkungen wurden keine vorgebracht.
Beschluss:
Mit der Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 26.01.2023 besteht Einverständnis.
Einstimmig beschlossen - Ja 18 Nein 0 Anwesend 18
| 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen |
Marktgemeinderatssitzung vom 26.01.2023:
Auftragsvergabe der Dacharbeiten für das Projekt „Marktscheune Zapfendorf“
Der Marktgemeinderat hat beschlossen, den Auftrag für die Dachdecker- und Spenglerarbeiten an die Fa. Übel GmbH, Erlau, zum Angebotspreis in Höhe von 61.562,37 € zu vergeben.
Zur Kenntnis genommen - Anwesend 18
| 3 | Vereidigung des Listennachfolgers für das ausgeschiedene Marktgemeinderatsmitglied David Saridzic |
Sachverhalt:
Bürgermeister Senger begrüßte Herrn Robert Scheunemann als Listennachfolger für das ausgeschiedene Marktgemeinderatsmitglied David Saridzic. Auf Robert Scheunemann entfielen bei der Kommunalwahl 2020 nach Andreas Hofmann, Mona Bahr, Stefanie Fischer, David Saridzic und Christian Hemmer die meisten gültig abgegebenen Stimmen. Robert Scheunemann wurde als Listennachfolger benachrichtigt und hat die Bestellung zum Marktgemeinderatsmitglied schriftlich angenommen. Bürgermeister Senger vereidigte ihn unter Nachsprechen folgender Eidesformel:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Robert Scheunemann übernahm sodann den Platz von David Saridzic und nahm an der weiteren Sitzung als Marktgemeinderatsmitglied teil.
Im Anschluss gab Bürgermeister Senger verschiedene Hinweise bezüglich der Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht, das Verhalten bei persönlicher Beteiligung, die Teilnahmepflicht an Sitzungen und die Verständigung des/der Vertreter/in bei Verhinderung in Ausschusssitzungen.
Zur Kenntnis genommen - Anwesend 19
| 4 | Neubesetzung des Bau-, Umwelt- und Grundstücksausschusses sowie Festlegung der Vertretungen |
Sachverhalt:
Bezüglich der Ausschussbesetzung wurde seitens der Fraktion „Zukunft Zapfendorf“ mitgeteilt, dass Robert Scheunemann den Posten von David Saridzic im Bau-, Umwelt- und Grundstückausschuss übernimmt. Die Stellvertretung übernimmt weiterhin Andreas Hofmann. Christian Hemmer übernimmt die Stellvertretung von Andreas Hofmann als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses. Die Stellvertretung von Andreas Hofmann als Mitglied des Finanz-, Jugend-, Kultur- und Sportausschusses übernimmt Robert Scheunemann.
Fraktionsintern nimmt Andreas Hofmann nunmehr den Posten als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion „Zukunft Zapfendorf“ wahr.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Ausschussbesetzung zu.
Einstimmig beschlossen - Ja 19 Nein 0 Anwesend 19
| 5 | Erlass der Satzung für die Benutzung des Archives des Marktes Zapfendorf |
Sachverhalt:
Der Markt Zapfendorf unterhält als kommunale Pflichtaufgabe ein kommunales Archiv. Die Betreuung dieses Archives wurde an den „Kommunalen Archivpflege im Landkreis Bamberg e. V.“ (Archivpflegeverein) übertragen.
Es empfiehlt sich, die Nutzung des Archives zu regeln. Hierzu wird eine Satzung empfohlen. Der Archivpflegeverein begrüßt den Erlass einer entsprechenden Satzung sowie zugehörige Gebührensatzung.
Der vorliegende Entwurf basiert auf einem Muster vom Bayerischen Städtetag. Es wurden geringfügige Modifizierung vorgenommen, die für den gemeindlichen Bereich notwendig sind.
Die Verwaltung empfiehlt, die erarbeitete Fassung in der vorliegenden Form zu beschließen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Satzungsentwurf zu. Die Verwaltung wird beauftragt, durch Bekanntgabe der Satzung deren Rechtskraft zu erwirken. Der Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift beigegeben.
Einstimmig beschlossen - Ja 19 Nein 0 Anwesend 19
| 6 | Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Archives des Marktes Zapfendorf |
Sachverhalt:
Der Markt Zapfendorf unterhält als kommunale Pflichtaufgabe ein kommunales Archiv. Die Betreuung dieses Archives wurde an den „Kommunalen Archivpflege im Landkreis Bamberg e. V.“ (Archivpflegeverein) übertragen.
Im vorangegangenen Tagesordnungspunkt hat das Gremium über den Erlass einer Archivsatzung beraten und entschieden. In Folge dessen muss auch über eine Gebührensatzung für die Benutzung des Archivs beraten und entschieden werden.
Die Verwaltung empfiehlt, die erarbeitete Fassung in der vorliegenden Form zu beschließen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Satzungsentwurf zu. Die Verwaltung wird beauftragt, durch Bekanntgabe der Satzung deren Rechtskraft zu erwirken. Der Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift beigegeben.
Einstimmig beschlossen - Ja 19 Nein 0 Anwesend 19
| 7 | Bearbeitung eines Bauantrages: Errichtung von zwei temporären Gebäuden in Modulbauweise auf dem Grundstück Fl.Nr. 1164 der Gemarkung Zapfendorf |
Sachverhalt:
Der Verwaltung liegt folgender Bauantrag zur Stellungnahme nach § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO vor.
Bauort: Ehrenwörth, Fl.Nr. 1164, Gemarkung Zapfendorf
Bauvorhaben: Errichtung von zwei temporären Gebäuden in Modulbauweise
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Mehrheitlich beschlossen - Ja 16 Nein 3 Anwesend 19
| 8 | Informationen des Ersten Bürgermeisters |
Bürgermeister Senger informierte das Gremium ausführlich über die aktuellen Projekte und Maßnahmen des Marktes Zapfendorf und beantwortete die Fragen der Gremiumsmitglieder.
Zur Kenntnis genommen - Anwesend 19
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Michael Senger um 19:35 Uhr die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.