Marktgemeinderatssitzung
vom 23.01.2025
Öffentliche Sitzung
| 1 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung/en |
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzung vom 12.12.2024 und 19.12.2024 wurde im Ratsinformationssystem (§ 23 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung) den Gremiumsmitgliedern als abrufbares Dokument zur Verfügung gestellt.
Einwendungen oder Anmerkungen wurden keine vorgebracht.
Beschluss:
Mit der Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 12.12.2024 und 19.12.2024 besteht Einverständnis.
| Einstimmig beschlossen: | Ja 16 Nein 0 Anwesend 16 |
2 | Bestätigung der gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchschletten |
Sachverhalt:
Am 18.01.2025 fand in Kirchschletten die Wahl der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchschletten statt. Die Amtszeit der beiden Kommandanten endete im Jahr 2025 turnusgemäß.
Bei der Wahl wurde Herr Christoph Schmidt als 1. Kommandanten der FFW Kirchschletten gewählt. Herr Schmidt ist 34 Jahre alt und bereits seit mehr als vier Jahren aktiv bei der Freiwilligen Feuerwehr Kirchschletten tätig. Die erforderlichen Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ hat er in der vorhergehenden Amtsperiode mit Erfolg abgelegt.
Ebenso wurde Herr Daniel Zenk als Stellvertretender Kommandant der FFW Kirchschletten gewählt. Herr Zenk ist 30 Jahre alt und bereits seit mehr als vier Jahren aktiv bei der Freiwilligen Feuerwehr Kirchschletten tätig. Die erforderlichen Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ hat er in der vorhergehenden Amtsperiode mit Erfolg abgelegt.
Nach Art. 8 Abs. 4 Bayer. Feuerwehrgesetz bedürfen die gewählten Kommandanten der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat. Anhaltspunkte für Zweifel an der gesundheitlichen Eignung und der erforderlichen Zuverlässigkeit der Gewählten sind dem Markt Zapfendorf nicht bekannt. Die positiven Stellungnahmen des Kreisbrandrates bzgl. der fachlichen Eignung der gewählten Kommandanten liegen noch nicht vor.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat bestätigt Herrn Christoph Schmidt, vorbehaltlich der positiven Stellungnahme des Kreisbrandrates, als für den Posten des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchschletten geeignete Person.
Der Marktgemeinderat bestätigt Herrn Daniel Zenk, vorbehaltlich der positiven Stellungnahme des Kreisbrandrates, als für den Posten des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchschletten geeignete Person.
| Einstimmig beschlossen | Ja 16 Nein 0 Anwesend 16 |
3 | Festlegung der Straßennamen im neuen Baugebiet "Unterleiterbach-West" |
Sachverhalt:
Zweite Bürgermeisterin Köhlerschmidt teilte mit, dass zur weiteren Bearbeitung (insb. für Hausanschlüsse usw.) für das künftige Baugebiet „Unterleiterbach-West“ noch Straßennamen benötigt werden. In Abstimmung mit der Verwaltung wurden Straßennamen im Vorfeld gesucht. Es werden die bereits vorhandenen Straßennamen „In der Hut“ für die Planstraße D sowie „Michael-Küchel-Straße“ für die Planstraße A vorgeschlagen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Vorschlag zu und beauftragt die Verwaltung, die zugehörigen Widmungen bzw. Umstufungen im Gemeindeteil Unterleiterbach gemäß Art. 6 Abs. 1 BayStrWG nach Fertigstellung der Erschließung zu veranlassen.
| Einstimmig beschlossen | Ja 16 Nein 0 Anwesend 16 |
| 4 | Informationen des Ersten Bürgermeisters |
Zweite Bürgermeisterin Sabine Köhlerschmidt berichtet über den Besuch bei der Partnergemeinde in Kilstett von ihr sowie Ersten Bürgermeister Michael Senger am vergangenen Wochenende, welcher auf persönliche Einladung durch Kilstett erfolgte. Anlass war eine Gedenkfeier am 18.01.2025 zum 80. Jahrestag der Befreiung Kilstetts im 2. Weltkrieg. Sie teilte in diesem Zusammenhang mit, dass am 1. April 2025 ebenfalls eine Gedenkfeier anlässlich der Zerstörung Zapfendorfs geplant ist, zu der auch u. a. Vertreter aus der Partnergemeinde eingeladen wurden. Nähere Einzelheiten zur geplanten Gedenkfeier werden noch rechtzeitig veröffentlicht.
| Zur Kenntnis genommen | Ja 0 Nein 0 Anwesend 16 |
Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Zweite Bürgermeisterin Sabine Köhlerschmidt um 19:20 Uhr die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates.
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.