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vom 22.02.2024

Öffentliche Sitzung

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzung vom 18.01.2024 wurde am 19.01.2024 im Ratsinformationssystem (§ 23 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung) den Gremiumsmitgliedern als abrufbares Dokument zur Verfügung gestellt.

Einwendungen oder Anmerkungen wurden keine vorgebracht.

Beschluss:

Mit der Niederschrift des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 18.01.2024 besteht Einverständnis.

Sachverhalt:

Bürgermeister Senger begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Kreisjugendpfleger des Landkreises Bamberg, Herrn Oliver Schulz-Mayr und die Jugendbeauftragte des Marktes Zapfendorf, Frau Mona Bahr. Am 25.10.2023 fand in Zapfendorf eine Jungbürgerversammlung statt. Die beiden stellten die Ergebnisse dem Gremium vor und beantworteten die Fragen der Gremiumsmitglieder.

Bereits bei der Vorbereitung als auch im Laufe der Versammlung haben sich insbesondere zwei Handlungsfelder im Bereich der Jugendarbeit in Zapfendorf ergeben.

Zum einen wünschen sich die Jugendlichen einen altersgerechten Treffpunkt. Der vorhandene Jugend-Outdoorbereich mit Skateplatz und Käfig wird bereits rege genutzt und stellt eine gute Ausgangslage dar. Neben kleineren Instandhaltungsmaßnahmen, die bereits direkt im Anschluss an die Versammlung in Angriff genommen wurden, und einer ansprechenderen und zweckmäßigeren Gestaltung des Areals, stand insbesondere der Wunsch nach einer überdachten Sitzgelegenheit in diesem Bereich im Vordergrund. Die in der Versammlung erarbeiteten Vorschläge zur Aufwertung des Jugend-Outdoorbereiches liegen der Verwaltung bereits vor.

Zum anderen wünschen sich die Jugendlichen ein größeres Angebot an Veranstaltungen und Freizeitangeboten wie etwa Jugenddisko, Kinoabend und Sportturniere. Für die Umsetzung möglicher Angebote soll daher weiterhin ein Budget zur Verfügung gestellt werden.

Über folgende Anträge des Kreisjugendpflegers und der Jugendbeauftragten wurde beraten und anschließend eine Entscheidung getroffen:

1. Der Gemeinderat beschließt die Schaffung einer überdachten Sitzgelegenheit auf dem Platz zwischen Käfig und Skateplatz im Jahr 2024. Bei der Umsetzung sollen die Anregungen der Jugendlichen aus der Jungbürgerversammlung 2023 zu Grunde gelegt werden. Die Zapfendorfer Jugend soll nach Möglichkeit bei der praktischen Umsetzung einbezogen werden. Dafür werden in Zusammenarbeit mit der Jugendbeauftragten Möglichkeiten der Mitwirkung erörtert.
2. Der Gemeinderat befürwortet die Durchführung des Projektes "Graffiti-Wandgestaltung" am Skaterplatz und wird für einen gegebenenfalls nicht durch Förderung gedeckten Anteil Mittel im Haushalt 2024 vorsehen.
3. Der Gemeinderat beschließt, weiterhin wie bisher ein jährliches Budget für freie Jugendarbeit im Gemeindegebiet in Höhe von 1.000 € in den Haushalt einzustellen. Über dieses Budget darf die Jugendbeauftragte in Abstimmung mit der Verwaltung verfügen.

Beschluss:

1. Der Marktgemeinderat nimmt den Bericht der Jungbürgerversammlung 2023 zur Kenntnis.
2. Der Marktgemeinderat beschließt, die Schaffung einer überdachten Sitzgelegenheit auf dem Platz zwischen Käfig und Skaterplatz im Jahr 2024. Bei der Umsetzung sollen die Anregungen der Jugendlichen aus der Jungbürgerversammlung 2023 zu Grunde gelegt werden. Die Zapfendorfer Jugend soll nach Möglichkeit bei der praktischen Umsetzung einbezogen werden. Dafür werden in Zusammenarbeit mit der Jugendbeauftragten Möglichkeiten der Mitwirkung erörtert.
3. Der Marktgemeinderat befürwortet die Durchführung des Projektes „Graffiti-Wandgestaltung“ am Skaterplatz und wird für einen ggf. nicht durch Förderung gedeckten Anteil Mittel im Haushalt 2024 vorsehen.
4. Der Marktgemeinderat beschließt, weiterhin wie bisher ein jährliches Budget für freie Jugendarbeit im Gemeindegebiet in Höhe von 1.000 € in den Haushalt einzustellen. Über dieses Budget darf die Jugendbeauftragte in Abstimmung mit der Verwaltung verfügen.

Sachverhalt:

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Joachim Nüßlein teilt mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 in den Sitzungen am 20.11.2023, 21.11.2023 und 11.12.2023 örtlich geprüft hat. In seinem Bericht ging er näher auf die verschiedenen Prüfungspunkte ein. Es ergaben sich keine größeren Beanstandungen, in einigen Bereichen ist aber eine Nachbetrachtung geboten.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Feststellung der Jahresrechnung 2022 inklusive der als Anlage beigefügten Zusammenstellung. Außerdem werden alle angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben, soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen erfolgt ist, nachträglich genehmigt.

Sachverhalt:

Wegen persönlicher Beteiligung des Ersten Bürgermeisters Michael Senger im Sinne von Art. 49 GO übernahm die Zweite Bürgermeisterin Sabine Köhlerschmidt die Sitzungsleitung.

Mit der Entlastung der Jahresrechnung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Marktgemeinderat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im genannten Rechnungsjahr einverstanden ist, dass er die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet. Mit der Entlastung wird das Verfahren der Rechnungslegung förmlich abgeschlossen.

Von der Zweiten Bürgermeisterin Köhlerschmidt wurde vorgeschlagen, entsprechend der vom Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 11.12.2023 getroffenen Empfehlung, die Entlastung für das Rechnungsjahr 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat erteilt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für die Jahresrechnung 2022 die Entlastung.

Bürgermeister Michael Senger persönlich beteiligt gemäß Art. 49 GO.

Sachverhalt:

Der Marktgemeinderat des Marktes Egloffstein hat in seiner Sitzung am 16.01.2024 beschlossen, mit dem Markt Zapfendorf eine Zweckvereinbarung bezüglich der kommunalen Verkehrsüberwachung für den Markt Egloffstein abzuschließen. Die Überwachung des fließenden Verkehrs soll ab dem 01.07.2024 begonnen werden.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Zweckvereinbarungsentwurf zu. Er ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Verwaltung wird beauftragt zum Abschluss der Zweckvereinbarung die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde gem. Art. 52 Abs. 1 Nr. 3 KommZG beim Landratsamt Bamberg zu beantragen.

Bürgermeister Senger informierte das Gremium ausführlich über die aktuellen Projekte und Maßnahmen des Marktes Zapfendorf und beantwortete die Fragen der Gremiumsmitglieder.

Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Michael Senger um 20:25 Uhr die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates.

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.