Aus der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 20.05.26
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit der heutigen konstituierenden Sitzung beginnt eine neue Amtsperiode unseres Gemeinderats. Ich gratuliere allen gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten herzlich und wünsche ihnen für die bevorstehenden Aufgaben viel Erfolg, Verantwortungsbewusstsein und stets ein gutes Miteinander zum Wohle unserer Gemeinde Haldenwang.
Mein besonderer Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, die durch ihre Teilnahme an der Wahl ihr Interesse an der kommunalen Demokratie gezeigt haben. Ihr Vertrauen und Ihre Mitwirkung sind die Grundlage für eine lebendige und zukunftsfähige Gemeinde.
Die kommenden Jahre werden uns vor vielfältige Herausforderungen stellen, bieten aber auch große Chancen. Gemeinsam mit dem Gemeinderat, der Verwaltung und Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, möchten wir Haldenwang weiterhin lebens- und liebenswert gestalten.
Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit und auf viele gemeinsame Projekte für die Zukunft unserer Gemeinde.
Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung mit Besetzung der Posten:
TOP 1 Vereidigung des neu gewählten Ersten Bürgermeisters:
Frau Gemeinderätin Doris Egger nahm als ältestes Gemeinderatsmitglied die Vereidigung des neu gewählten Erster Bürgermeister, Herrn Michael Straub, gemäß Art. 27 Abs. 3 KWBG vor.
TOP 2 Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates nach Art. 31 Abs. 4 GO:
Der Vorsitzende begrüßte alle neugewählten Gemeinderatsmitglieder. Die neu in den Gemeinderat gewählten Mitglieder Felix Foag, Christoph Hins, Christian Holzinger, Daniela Honold, Gerald Ostermann, Tanja Schmucker, Michael Steinle und Maximilian Tausend wurden von Herrn Ersten Bürgermeister Straub gemäß Art. 31 Abs. 4 GO vereidigt.
TOP 3 Beschluss, ob neben dem Zweiter Bürgermeister weitere Bürgermeister gewählt werden:
Vor der Wahl der weiteren Bürgermeister ist eine Entscheidung darüber zu treffen, wie viele weitere Bürgermeister gewählt werden. Der Gemeinderat beschließt, dass neben dem Zweiten Bürgermeister auch ein Dritten Bürgermeister gewählt wird.
TOP 4 Wahl des Zweiten Bürgermeisters mit Vereidigung:
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht hat. Von den 15 abgegebenen Stimmzetteln waren 15 gültig. Auf Herrn Christoph Hins entfielen 13 Stimmen und auf Frau Doris Egger 2 Stimmen. Damit war Herr Christoph Hins zum Zweite Bürgermeister gewählt. Herr Christoph Hins nahm die Wahl an und bedankte sich für das Vertrauen. Anschließend wurde Christoph Hins vom Ersten Bürgermeister vereidigt.
TOP 5 Wahl des Dritten Bürgermeisters mit Vereidigung:
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht hat. Von den 15 abgegebenen Stimmzetteln waren 15 gültig. Auf Herrn Dr. Bernhard Brendle entfielen 15 Stimmen. Damit war Herr Dr. Bernhard Brendle zum Dritten Bürgermeister gewählt. Herr Dr. Bernhard Brendle nahm die Wahl an und bedankte sich für das Vertrauen. Anschließend wurde Dr. Bernhard Brendle vom Ersten Bürgermeister vereidigt.
TOP 6 Bestellung von 3 Delegierten und deren Stellvertreter in die Gemeinschaftsversammlung:
In der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang ist Kraft Amtes der erste Bürgermeister vertreten. Herr Zweiter Bürgermeister Hins ist Kraft Amtes Stellvertreter von Herrn Ersten Bürgermeister Straub.
Als Delegierte in die Gemeinschaftsversammlung werden bestellt: Delegierter Bürgermeister Michael Straub, Peter Finkel, Andreas Schuster und Felix Foag. Stellvertreter: Michael Demeter, Kathrin Wiederhut und Maximilian Tausend
TOP 7 Bestellung von drei weiteren Delegierten und deren Stellvertreter in den Wasserzweckverband Röfingen-Haldenwang:
Als Delegierte in den Wasserzweckverband Röfingen-Haldenwang werden bestellt: Delegierter Bürgermeister Michael Straub, Peter Finkel, Bernhard Brendle und Michael Demeter. Stellvertreter Zweiter Bürgermeister Christoph Hins, Gerald Ostermann, Doris Egger und Andreas Schuster
TOP 8 Bestellung von drei Delegierten und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband Haldenwang-Röfingen:
Als Delegierte in den Abwasserzweckverband Haldenwang-Röfingen werden bestellt: Delegierter Bürgermeister Michael Straub, Peter Finkel, Bernhard Brendle und Michael Demeter. Stellvertreter Zweiter Bürgermeister Christoph Hins, Gerald Ostermann, Doris Egger und Andreas Schuster
TOP 9 Bestellung eines weiteren Delegierten und dessen Stellvertreter in den Wasserzweckverband Glöttgruppe:
Als Delegierte in den Wasserzweckverband Glöttgruppe werden bestellt: Delegierter Bürgermeister Michael Straub und Andreas Schuster Stellvertreter Zweiter Bürgermeister Christoph Hins und Michael Steinle
TOP 10 Bestellung eines Delegierten und dessen Stellvertreter in den Abwasserzweckverband Winterbach:
In den Abwasserverband Winterbach ist neben dem ersten Bürgermeister ein weiterer Delegierter zu entsenden. Als Delegierter in den Abwasserzweckverband Winterbach werden bestellt: Delegierter Bürgermeister Michael Straub und Felix Foag Stellvertreter Zweiter Bürgermeister Christoph Hins und Daniela Honold
TOP 11 Bestellung eines Delegierten und dessen Stellvertreters in den Abwasserzweckverband Mindel-Kammel:
Dem Abwasserzweckverband Mindel-Kammel gehört Kraft Amtes Herr Erster Bürgermeister Michael Straub an. Im Verhinderungsfalle sind die weiteren Bürgermeister in ihrer Reihenfolge sein Stellvertreter.
TOP 12 Bestellung eines weiteren Delegierten und dessen Stellvertreter in den Grundschulverband Röfingen:
Als Delegierte in den Grundschulverband Röfingen werden bestellt: Delegierter Bürgermeister Michael Straub und Kathrin Wiederhut. Stellvertreter Zweiter Bürgermeister Christoph Hins und Daniela Honold
TOP 13 Information zur Bestellung eines Delegierten und dessen Stellvertreter in den Mittelschulverband Burgau:
In die Verbandsversammlung des Hauptschulverbandes Burgau ist der Erste Bürgermeister Michael Straub kraft seines Amtes Delegierter. Sein Stellvertreter ist kraft Amtes Herr Zweiter Bürgermeister Christoph Hins.
TOP 14 Bestellung von 4 Mitgliedern in den Rechnungsprüfungsausschuss:
Folgende Gemeinderatsmitglieder wurden in den Rechnungsprüfungsausschuss bestellt: Mitglieder Gerald Ostermann, Maximilian Tausend, Christian Holzinger und Tanja Schmucker. Stellvertreter: Bernhard Brendle, Daniela Honold, Michael Steinle und Andreas Schuster
TOP 15.1 Bestellung der Kindergartenreferenten:
Daniela Honold, Michael Steinle und Michael Demeter
TOP 15.2 Bestellung der Jugendreferenten:
Michael Demeter, Maximilian Tausend und Michael Steinle
TOP 15.3 Bestellung der Seniorenreferenten:
Daniela Honold, Tanja Schmucker und Gerald Ostermann
TOP 15.4 Bestellung eines Behindertenreferenten:
Christian Holzinger
TOP 15.5 Bestellung eines Wald- und Flurreferenten:
Christoph Hins, Michael Steinle und Michael Demeter
TOP 15.6 Bestellung der Grubenreferenten:
Peter Finkel, Christian Holzinger und Christoph Hins
TOP 16 Erlass einer Geschäftsordnung:
Vom Vorsitzenden und der Verwaltung wurde dem Gemeinderat der Inhalt der Geschäftsordnung vorgetragen und erläutert. Bei der vorliegenden Geschäftsordnung handelt es sich um das Muster des Bayerischen Gemeindetages, das hinsichtlich der Rechtsvorschriften auch mit dem Innenministerium abgeklärt wurde.
Herzlichen Dank.
Michael Straub
Bürgermeister der Gemeinde Haldenwang
Hinweis an alle Bürger:
Die Pestkapelle ist ein Ort der Besinnung, des Gebets und der Erinnerung. Wir bitten daher alle Kinder und Jugendlichen, die Anlage nicht als Spielplatz zu nutzen.
Insbesondere ist das Befahren der Treppen mit Fahrrädern nicht gestattet, da dies zu Beschädigungen führen und andere Besucher gefährden kann.
Bitte behandeln Sie die Kapelle und ihr Umfeld mit Respekt und Rücksichtnahme.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Erster Bürgermeister
Michael Straub
Information an die Bürgerinnen und Bürger
In den vergangenen Wochen wurden mehrere Fälle von verschwundenen Haustieren sowie getöteten Wildtieren in unserem Gebiet festgestellt. Es besteht der Verdacht, dass möglicherweise Giftköder oder andere gefährliche Mittel ausgelegt wurden.
Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger eindringlich darauf hinweisen, dass das Auslegen von Giftködern nicht nur eine erhebliche Gefahr für Haustiere und Wildtiere darstellt, sondern auch für Kinder und andere Menschen. Zudem kann das vorsätzliche Töten oder Vergiften von Tieren strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Wir bitten daher alle Personen, die möglicherweise Giftstoffe oder andere schädliche Mittel auslegen, dieses Verhalten unverzüglich zu unterlassen.
Sollten Sie verdächtige Gegenstände, Köder oder Beobachtungen machen, berühren Sie diese bitte nicht und informieren Sie umgehend die zuständigen Behörden oder die Polizei. Tierhalter werden gebeten, ihre Tiere besonders aufmerksam zu beaufsichtigen und verdächtige Vorfälle zu melden.
Der Schutz unserer Haustiere und der heimischen Tierwelt ist eine gemeinsame Verantwortung. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Aufmerksamkeit, ihre Mithilfe und ihren respektvollen Umgang mit Mensch und Tier.
Ihr Bürgermeister Michael Straub
Information an die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Haldenwang
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir bitten alle Grundstückseigentümer, Hecken, Sträucher und Bäume, die in Gehwege oder Straßen hineinragen, zeitnah zurückzuschneiden. Überhängende Äste und Zweige können Fußgänger, Radfahrer und den Fahrzeugverkehr behindern sowie die Sicht auf Verkehrszeichen und Straßenbeleuchtungen einschränken.
Bitte achten Sie darauf, dass:
- Hecken und Sträucher bis zur Grundstücksgrenze zurückgeschnitten werden.
- Über Gehwegen eine Durchgangshöhe von mindestens 2,50 m frei bleibt.
- Über Fahrbahnen eine Durchfahrtshöhe von mindestens 4,50 m gewährleistet ist.
- Verkehrsschilder, Straßenlaternen und Sichtbereiche an Kreuzungen und Einmündungen nicht verdeckt werden.
Mit Ihrer Unterstützung tragen Sie wesentlich zur Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie zur ordnungsgemäßen Durchführung von Winterdienst und Straßenunterhaltung bei.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe.