Niederschrift zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 29. Januar 2026
Nachdem keine Einwendungen zum Protokoll der Gemeindevertretung vom 29. Januar 2026 eingegangen sind, erfolgt nachstehend die Veröffentlichung dieser Niederschrift. Auf die namentliche Nennung der anwesenden Sitzungsteilnehmer:innen wird aus datenschutzrechtlichen Gründen verzichtet.
(Die aufgeführten Abstimmungsergebnisse x/x/x bedeuten: Dafür/Dagegen/Enthaltung)
TAGESORDNUNG:
| 582. | Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
| 583. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
| 584. | Berichte der Ausschussvorsitzenden, Kommissionen, Zweckverbände und Beiräte |
| 585. | Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 (GVE-1/2026) |
| 586. | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der SPD-Fraktion: Spielplatzkonzept umsetzen - Wasserspielstation für Kinder am Spielplatz in Brensbach installieren |
| 587. | Mitteilungen des Gemeindevorstands |
| 588. | Verschiedenes |
Sitzungsverlauf
Zur Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Zu den Punkten -- der Tagesordnung war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
582. Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Bock begrüßt die anwesenden Personen und stellt fest, dass fristgerecht eingeladen worden ist.
583. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Es gibt keine Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
584. Berichte der Ausschussvorsitzenden, Kommissionen, Zweckverbände und Beiräte
Herr Heckmann berichtet aus der ABUL Sitzung vom 22.01.26, dass von der LandesEnergieAgentur (LEA) Hessen GmbH eine Fachperson die Dienstleistungen dieser Organisation vorgestellt hat. Die Anfrage der CDU Brensbach Fraktion wurden laut der Fachperson LEA-intern nicht weitergeleitet. Herr Bürgermeister Müller ergänzt, dass sich die Organisation sich entschuldigt hat und die Anfragen der Fraktion wahrscheinlich bis zur nächsten ABUL-Sitzung beantwortet sind. Frau Marquardt wird aus dem SKS Ausschuss beim TOP 586 berichten.
585. Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 GVE-1/2026
Herr Bürgermeister Müller stellt anhand einer Präsentation den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 vor. Eingehende Fragen beantwortet Herr Bürgermeister Müller ausführlich. Nachrichtenblatt zur 53. Sitzung der Gemeindevertretung 2 von 2 Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2026 an den Hauptund Finanzauschuss zu verweisen. 23/0/0
586. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der SPD-Fraktion: Spielplatzkonzept umsetzen - Wasserspielstation für Kinder am Spielplatz in Brensbach installieren
Frau Marquardt erläutert, dass über den Antrag der SPD in der SKS-Sitzung beraten wurde und ein Gegenantrag der CDU-Brensbach-Fraktion eingereicht wurde.
587. Mitteilungen des Gemeindevorstands
Die Mitteilungen des Gemeindevorstands liegen aus.
588. Verschiedenes
Herr Dr. Volz unterrichtet den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Herr Bock darüber, dass zukünftig über eingereichte oder nachgereichte Anträge gemäß § 11 und § 21 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse behandelt werden soll.