Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung:

183.)

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung,

184.)

Berichte der Ausschussvorsitzenden, Kommissionen, Zweckverbände und Beiräte,

185.)

Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „An der Rippertsbach, 1. Änderungsplan, 4. Änderung“

a)

Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Trägerbeteiligung

b)

Satzungsbeschluss

(siehe Sitzungsvorlage ABUL 9/08092022-2),

186.)

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Wasserverbands Gersprenzgebiet auf Durchführung eines wasserrechtlichen Verfahrens für die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Gersprenz im Bereich der ehemaligen Schneidersmühle, Wersau

(siehe Sitzungsvorlage ABUL 10/08092022-3),

187.)

Sanierung Gemeindezentrum Brensbach

a)

Beratung und Beschlussfassung der Mehrkostenprognose im 2. und 3. Bauabschnitt für die notwendige Möblierung und Innenausstattung

(siehe Sitzungsvorlage HFA 9/08092022-2a),

b)

Aktuelle Kostenentwicklung der gesamten Baumaßnahme (1.-3. Bauabschnitt)

(siehe Anlage HFA 10/08092022-2b),

188.)

Beratung und Beschlussfassung über die zeitnahe Anschaffung des neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges 20 (HLF 20)

(siehe Anlage HFA 11/08092022-3),

189.)

Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Geschäftsanteilen der Odenwald Schlachthof Bauträger GmbH

(siehe Anlage HFA 12/08092022-4),

190.)

Erster Bericht zum Vollzug des Haushalts 2022 gemäß § 28 GemHVO

(siehe Sitzungsvorlage HFA 13/08092022-5),

191.)

Beratung und Beschlussfassung über den Einbau von stationären Raumlufttechnischen Anlagen in den gemeindlichen Kindertagesstätten

(siehe Sitzungsvorlage HFA 14/08092022-6),

192.)

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion Brensbach zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Gemeinde Brensbach

(siehe Sitzungsvorlage HFA 5/07042022-4 und Anlage zu TOP 7 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.09.2022),

193.)

Beratung und Beschlussfassung über den aufgeteilten Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Brensbach

a)

Teil 1 – Live-Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung

(siehe Sitzungsvorlage GVE 2/28042022-150 und HFA 15/08092022-8a),

b)

Teil 2 – Hybride Sitzungen der Gemeindevertretung ermöglichen

(siehe Sitzungsvorlage GVE 2/28042022-150 und HFA 15/08092022-8b),

194.)

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion Brensbach: „Hygienevorschriften bei Festen und Feiern - Vereine und Veranstalter mit gemeindeeigenen Hygieneschutzeinrichtungen unterstützen“

(siehe Sitzungsvorlage GVE 8/14072022-178),

195.)

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der CDU-Fraktion Brensbach:

„CDU-Sicherheitsinitiative 2022- Wasserrettungshilfen am Hinterwaldteich“

(siehe Sitzungsvorlage GVE 9/14072022-179),

196.)

Mitteilungen des Gemeindevorstands,

197.)

Verschiedenes.