Niederschrift zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.10.2023
Nachdem keine Einwendungen zum Protokoll der Gemeindevertretungssitzung vom 19. Oktober 2023 eingegangen sind, erfolgt nachstehend die Veröffentlichung dieser Niederschrift. Auf die namentliche Nennung der anwesenden Sitzungsteilnehmer:innen wird aus datenschutzrechtlichen Gründen verzichtet.
(Die aufgeführten Abstimmungsergebnisse x/x/x bedeuten: Dafür/Dagegen/Enthaltung)
| TAGESORDNUNG: | |
| Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, | |
| 336.) | Berichte der Ausschussvorsitzenden, Kommissionen, Zweckverbände und Beiräte, |
| 337.) | Beratung und Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation Friedhofs- und Bestattungswesen 2024-2028 |
| (siehe Sitzungsvorlage HFA 12/10102023-2), |
| 338.) | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Archivsatzung der Gemeinde Brensbach |
| (siehe Sitzungsvorlage HFA 11/05092023-8), |
| 339.) | „Interkommunaler Gewerbepark Gersprenztal“ der Gemeinden Brensbach und Fränkisch-Crumbach, Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung einer archäologischen Voruntersuchung |
| (siehe Sitzungsvorlage HFA 13/10102023-7), |
| 340.) | Erster Bericht über den Vollzug des Haushaltes 2023 gemäß § 28 GemHVO |
| (siehe Sitzungsvorlage HFA 10/05092023-6), |
| 341.) | Mitteilungen des Gemeindevorstands, |
| 342.) | Verschiedenes. |
TOP 335:
Gemeindevertretungsvorsitzende Frau Urban begrüßt namentlich die anwesenden neuen Gemeindemitarbeiterin Frau Mariann Pfeil, Gemeindeverwaltung und Herr Stefan Cremer, Hausmeister.
TOP 336:
Von der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft berichtet Vorsitzender Herr Heckmann. Von der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses berichtet Vorsitzender Herr Knörnschild bei den jeweiligen Tagesordnungspunkten.
TOP 337:
Der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgend beschließt die Gemeindevertretung die
Gebührensätze zu den einzelnen Gebührentatbeständen für das Friedhofs- und Bestattungswesen, gemäß der von der Firma … ermittelten Kalkulation vom 27.9.2023 (Übersicht Seite 8-10), für die Jahre 2024, 2025, 2026, 2027 und 2028 festzusetzen.
Die Gesamtkostendeckungsgrade betragen hiernach in:
2024 – 71,3 %, 2025 – 74,7 %, 2026 – 80,5 %, 2027 – 84,1 %, 2028 – 89,1 %.
Maßgeblich für die Entstehung der jeweiligen Gebühr ist grundsätzlich der Tag der Bestattung. — 19/0/0
TOP 338:
Die Gemeindevertretung schließt sich der Empfehlung des Fachausschusses an und beschließt die Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchivs der Gemeinde Brensbach. — 19/0/0
TOP 339:
Die Gemeindevertretung schließt sich der Empfehlung des Fachausschusses an und beschließt die Ausführung einer archäologischen Voruntersuchung, mit einer Angebotssumme von brutto 154.200,- €. — 16/0/3
TOP 340:
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Knörnschild, berichtet über den 1. Vollzugsbericht zum Haushalt 2023. Die Gemeindevertretung nimmt das Zahlenwerk ohne weitere Aussprache zur Kenntnis.
TOP 341:
Die Mitteilungen des Gemeindevorstandes liegen als Tischvorlage aus.
| a) | Bgm. Müller berichtet über die am 30.10. beginnenden Arbeiten zum Glasfasernetzausbau im Ortsteil Wersau. |
| b) | Bgm. Müller informiert, dass der Antrag auf Bundesförderung eines kommunalen Wärmekonzeptes gestellt wurde. |
| c) | Die Entega, Darmstadt, hat der Gemeinde ein Fahrzeug für das Projekt E-Carsharing zur Verfügung gestellt. In diesem Zug wird eine Erweiterung der Lademöglichkeiten am Gemeindezentrum eingerichtet und eine weitere Ladestation für den Ortsteil Nieder- Kainsbach beantragt. |
| d) | Bgm. Müller beantwortet die Anfrage der UWG Fraktion vom 4.10.2023 (Anfrage 2305). Die schriftliche Fassung der Antwort wird ins Ratsinfo eingestellt. |
| e) | Bgm. Müller informiert über den Sachstand bzgl. der Umsetzung der Investitionsmaßnahme „Bestattungswald“. |
| Seitens der Gemeindevertretung besteht Einvernehmen, dass dieses Thema nochmals im Haupt- und Finanzausschuss aufgegriffen werden soll. |
TOP 342:
| a) | Der Vorsitzende der SPD Fraktion, Herr Senker bedankt sich für die zügige Umsetzung des Beitrittsbeschlusses der Gemeindevertretung zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. |
| b) | Bgm. Müller dankt aus aktuellem Anlass (Brand Höchster Straße) der Feuerwehr und den Helfern, die eine vorübergehende Unterbringung der vom Brand betroffenen Personen ermöglichten. |
Ende der Sitzung: 20.18 Uhr