Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.09.2024

Abstimmungsergebnis: Ja 11 : Nein 0 Anwesend 11 Befangen 0

Die Jahresrechnung 2023 ist fertig gestellt. Sie beinhaltet folgende zentrale Finanzdaten:

Durch den im Ratsinformationssystem eingestellten Rechenschaftsbericht wird die Jahresrechnung näher erläutert.

Der Gemeinderat nimmt die Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis.

Zur Kenntnis genommen

Am 15. Dezember 2023 stellte die Gemeinde Üchtelhausen den offizielle Aufnahmeantrag an die Städtebauförderung zur Aufnahme des Altorts Üchtelhausen in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Am 24. Juli 2024 erhielt die Verwaltung das Zuteilungsschreiben („Rahmenbewilligungsbescheid“) der Regierung von Unterfranken. Dieses Zuteilungsschreiben ersetzt weder eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn noch eine Bewilligung. Bis 31.Oktober 2024 müssen Einzelanträge für Maßnahmen 2024 gestellt sein.

Aufgrund des knappen Zeitraums startete die Verwaltung bereits mit der Ausschreibung zu ersten Maßnahmen im Altort Üchtelhausen zur Städtebauförderung. Jene Maßnahmen sind im Maßnahmenkatalog des ISEK verortet, welches am 12. September 2023 vom Gemeinderat beschlossen wurde. Erste Maßnahmen sind in Rücksprache mit der Städtebauförderung (Reg. V. Unterfranken):

- Die Erstellung eines Gestaltungsleitfadens mit einer Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Altort Üchtelhausen sowie die Erstellung eines kommunalen Förderprogramms

- Sanierungsberatung und -betreuung zur Unterstützung von privaten Bauherren bei städtebaulichen Maßnahmen m. energ. Beratung

Es soll ein Gestaltungsleitfaden mit einer Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Altort Üchtelhausen erstellt werden, in dem eine regionaltypische, ortsangepasste Bauweise von Gebäuden und die ortstypische Bebauung von Grundstücken aufgezeigt wird. Sie gibt außerdem allgemeine Hinweise zur Gestaltung von Gebäuden, zur Farb- und Materialwahl und zeigt positive Beispiele auf. Die Gestaltungssatzung beinhaltet auch die Vorgaben für geförderte Maßnahmen und zustimmungspflichtige Vorhaben im Sanierungsgebiet gemäß § 144 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Sie ist ebenso Grundlage für eine Förderung privater Bauherren nach einem kommunalen Programm.

Die Sanierungsberatung und -betreuung soll fachlich beratende Hilfestellungen für private und kommunale Sanierungsmaßnahmen geben, um den Charakter des Altortes zu bewahren und eine zeitgemäße Weiterentwicklung zu gewährleisten. Zudem soll im Rahmen der Sanierungsmaßnahme eine Beratung zur energetischen Sanierung im geringen Umfang angeboten werden, falls diese erforderlich ist.

Die Frist für die Ausschreibung der o.g. Maßnahmen endet am 13. September. Die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter soll am 08. Oktober durch den Gemeinderat erfolgen.

Zur Kenntnis genommen

Abstimmungsvermerke:

Herr 2. Bürgermeister Geiß kam beim Tagesordnungspunkt zur Sitzung.

Die Gemeinde Üchtelhausen baut zur Erschließung des Baugebiets Zeller Berg eine Einmündung der Erschließungsstraße in die Kreisstraße SW 27. Der Bau ist Bestandteil des an die Firma Glöckle vergebenen Auftrags. Die Gemeinde zeichnet für den Bau verantwortlich und trägt die dafür entstehenden Kosten.

Den laufenden Bauunterhalt für die gesamte Schweinfurter Straße einschließlich des neuen Linksabbiegerstreifen würde der Landkreis Schweinfurt weiter durchführen. Entsprechend Art. 33 Abs. 3 Satz 2 BayStrWG sollen die entstehenden Mehrkosten durch eine Einmalzahlung der Gemeinde abgelöst werden. Die vom Landkreis Schweinfurt vorgeschlagene Berechnung der Ablösesumme ist in der abzuschließenden und ins Ratsinformationssystem eingestellten Vereinbarung zum Bau des Linksabbiegestreifens in Detail festgehalten. Sie entspricht den üblichen Regelungen des Landkreises.

Der Gemeinderat stimmt der Vereinbarung zum Einbau eines Linsabbiegestreifens für die Anbindung des Baugebiets „Zelller Berg“ zu.

Abstimmungsergebnis: Ja 12 : Nein 0 Anwesend 12 Befangen 0

Die Bürgerversammlungen haben in diesem Jahr bereits im Februar in sieben Gemeindeteilen stattgefunden. Die Protokolle sind ins Ratsinformationssystem eingestellt. Soweit die vorgetragenen Anliegen nicht in den Versammlungen durch den 1. Bürgermeister beantwortet werden konnten, sind sie hier nach Sachgebieten zusammengestellt.

Ordnungswesen

Bauhof

Bautechnik

Gemeindeentwicklung

1. Bürgermeister

Herr de Boer erkundigt sich, ob für das Gemeindehaus Madenhausen noch Öl für den Winter angeschafft werden soll. Herr 1. Bürgermeister Grebner empfiehlt, dies zu tun. Es ist zwar kürzlich eine Pelletheizung beschafft worden. Der Zeitpunkt des Einbaus steht jedoch noch nicht fest.

Herr 2. Bürgermeister Geiß gibt zu bedenken, dass bei der Verkehrsschau mit dem Landkreis zu beachten ist, dass tagsüber weniger Parkverkehr in Weipoltshausen herrscht. Er wird der Verwaltung Fotos über die Situation am Abend zur Verfügung stellen.

Zur Kenntnis genommen

Der Gemeinderat sich in der Sitzung am 22.03.2022 mit der grundsätzlichen Frage einer Nutzungsänderung des ehemaligen BRK-Hauses bei Zell in Richtung einer gastronomischen Nutzung beschäftigt. Er hat damals zwar grundsätzlich zugestimmt, aufgrund der zu erwartenden Verkehrsbelastung am Spielplatz und am Kindergarten Zell vom Abschluss eines Erschließungsvertrags abhängig gemacht.

Die Eigentümer haben in den letzten Monaten im Rahmen der Erteilung eines Vorbescheids die Fragen, die bezüglich einer Genehmigung des Vorhabens im Wege standen soweit abgearbeitet, dass eine Genehmigung wohl möglich erscheint. Zusammen mit den Eigentümern und deren künftigen Pächtern haben wir die Erschließung besprochen und den beiliegenden Erschließungsvertrag entworfen, der von den Eigentümern als Zeichen Ihrer Zustimmung bereits unterzeichnet wurde.

Im Wesentlichen wurden folgende Punkte vereinbart:

Um zu gewährleisten, dass das durch die gastronomische Nutzung verursachte erhöhte Verkehrsaufkommen durch die vorhandene Straße bewältigt und Gefährdungen anderer Verkehrsteilnehmer vermieden werden,

• stellen Vorhabensträger durch organisatorische Maßnahmen sicher, dass die Besucherzahl des Anwesens auf maximal 80 Personen begrenzt wird. Dadurch wird sichergestellt, dass der ca. 50 Stellplätze umfassende Parkplatz des Anwesens die Besucherfahrzeuge vollständig aufnehmen kann und der Besucherverkehr von der Fahrzeugfrequenz überschaubar bleibt.

• Die Gemeinde weist zusätzlich den Bereich der Zufahrtstraße ab der Einmündung Oberer Weinbergsweg entlang von Kindergarten und Spielplatz als verkehrsberuhigten Bereich aus. Hierdurch soll insbesondere ein verträgliches Miteinander von gegebenenfalls auf der Straße spielenden Kindern sowie an- und abfahrenden Fahrzeugen gewährleistet werden. Die dafür anfallenden Kosten übernehmen die Vorhabenträger.

Zusätzlich übernehmen die Vorhabensträger den Unterhalt des Weges von der Straße in das Anwesen hinein.

Herr Langer regt an, dass mit der Jagdgenossenschaft die Grenze bis wohin die Gemeinde die Verkehrssicherung übernimmt, abgestimmt werden sollte. Derzeit führt die Jagdgenossenschaft Unterhaltsarbeiten ab dem Spielplatz aus.

Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des Erschließungsvertrags und damit der Nutzungsänderung final zu.

Abstimmungsergebnis: Ja 12 : Nein 0 Anwesend 12 Befangen 0

Der Gemeinde Üchtelhausen liegt ein Angebot für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs Typ TSF für die Freiwillige Feuerwehr Hoppachshof von der Firma Merkel Feuerwehrfahrzeuge vor.

Bei dem angebotenen Fahrzeug handelt es sich um einen Mercedes-Benz Sprinter 313 Turbodiesel mit Aufbau Ziegler, Erstzulassung 2005 mit rund 42.000 km Laufleistung. Das Fahrzeug wurde von Vertretern der Feuerwehr und dem 1. Bürgermeister vor Ort besichtigt und Probegefahren.

Das vollständige Angebot mit Bildern des Fahrzeugs ist ins Ratsinformationssystem eingestellt.

Die Gemeinde Üchtelhausen beschafft das angebotene Fahrzeug bei der Firma Merkel Feuerwehrfahrzeuge, Urbach.

Abstimmungsergebnis: Ja 12 : Nein 0 Anwesend 12 Befangen 0

Im Rahmen der Verkehrsschau sehen die Teilnehmer Handlungsbedarf in der Dr.-Burghard-Straße. Aufgrund von regelmäßig am Straßenrand geparkten Fahrzeugen ist ein ausweichen von Fahrzeugen auf die Gegenfahrbahn notwendig. Dies führt zu einer Gefahrenstelle im Kurvenbereich vor dem Ortsausgang Richtung Hesselbach, da die Gegenfahrbahn nur sehr kurz einsehbar ist und Gegenverkehr erst spät wahrgenommen wird. Da es sich um eine Straße mit Durchgangsverkehr handelt die z.B. regelmäßig auch der Schulbus benutzt, empfehlen die Teilnehmer die Anbringung des Zeichens 286 „eingeschränktes Haltverbot“ in diesem Bereich. Ein entsprechender Beschilderungsplan ist in das Ratsinformationssystem eingestellt.

Die in der letzten GR-Sitzung vorgeschlagene Schaffung von Stellplätzen auf der anschließenden gemeindlichen Grünfläche ist aus Sicht der Verwaltung nicht praktikabel:

1) In besagter Grünfläche verläuft ein Entwässerungsgraben für die Straßenentwässerung. Das Verrohren/Aufschütten dieses Grabens schränkt die Wasseraufnahme von der Straße ein und bedeutet zusätzliche Versiegelung, daneben müsste die Straßenentwässerung inkl. der Entwässerung des Straßenunterbaus und der Kanaleinlauf umgebaut werden.

2) Parkbuchten direkt hinter der Kurve stellen eine Gefahrenquelle dar, da ausparkende Fahrzeuge nur eine eingeschränkte Sicht auf ankommende Fahrzeuge haben. Umgekehrt können auf der Dr.-Burghard-Straße fahrende Autos ausparkende Fahrzeuge erst sehr spät wahrnehmen.

3) Geparkte Fahrzeuge schränken die Sicht in die Dr.-Burghard-Straße bei der Ausfahrt aus der Straße „An der Zeil“ ein.

In der GR-Sitzung am 04.06.2024 wurde angeregt, eine ähnliche Regelung auch in der Gegenrichtung, in der Kurve gegenüber der Einmündung „An der Zeil“ anzuordnen, da auch hier der Kurvenbereich nicht eingesehen werden kann, wenn Fahrzeuge dort geparkt werden. Dies wird für die nächste Verkehrsschau aufgenommen.

Die Gemeinde Üchtelhausen ordnet für die genannten Bereich der Dr.-Burghard-Str. ein eingeschränktes Haltverbot gemäß des Beschilderungsplans an.

Abstimmungsergebnis: Ja 10 : Nein 2 Anwesend 12 Befangen 0

Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung wurde angeregt, alle Gemeindeteile auf unnötige Vorfahrtsregelungen auf Gemeindestraßen zu überprüfen, die zugunsten einer Rechts-vor-links-Regelung abgebaut werden könnten. Hierbei wurden folgende Beschilderungen vorgefunden:

1) Thomashof:

In Thomashof steht ein Schild Zeichen 205 „Vorfahrt gewähren“ an der Einmündung „An der Haselstaude“. Die Königshofener Straße ist dagegen nicht als Vorfahrtsstraße ausgewiesen. Das Zeichen 205 „Vorfahrt gewähren“ kann daher entfernt werden.

2) Üchtelhausen:

Nach dem Übergang der vorfahrtsberechtigten Schweinfurter Straße (Kreisstraße SW 27) in die gemeindliche Ortsstraße wird diese als Vorfahrtsstraße weitergeführt. Somit stehen an den Einmündungen von Steinweg, Marienstraße und Am Weiher Zeichen 205 „Vorfahrt gewähren“, an der Ecke Schweinfurter Straße/Ortsstraße Zeichen 206 „Halt! Vorfahrt gewähren!“

Aufgrund des nahtlosen Übergangs der Kreisstraße in die Gemeindestraße und des Kurvenverlaufs der Ortsstraße mit mehreren einmündenden Straßen hält die Verwaltung die bestehende Vorfahrtsregelung für notwendig.

3) Weipoltshausen:

An der Einfahrt der Dorfstraße auf die Straße „An der Steige“ steht ein Zeichen 205 „Vorfahrt gewähren“. Da die anderen Überfahrten von dieser Bachseite auf die Dorfstraße (Kreisstraße SW 30) ebenfalls mit Zeichen 205 beschildert sind, sollte das Schild bei der einzigen Ausfahrt auf eine Gemeindestraße aus Gründen der Einheitlichkeit dort belassen werden.

4) Zell:

Ein Zeichen 205 „Vorfahrt gewähren“ steht In der Straße „Hügberg“ an der Einmündung in den Nutzingweg. Da der Nutzingweg aufgrund des durchgehenden Gehwegs sowieso vorfahrtsberechtigt ist, kann die Beschilderung hier abgebaut werden.

Weitere Vorfahrtsbeschilderungen betreffend Gemeindestraßen wurden nicht gefunden.

Die Vorfahrtsregelungen in Thomashof, An der Haselstaude (Ziff. 1) und in Zell, Hügberg (Ziff. 4) werden aufgehoben.

Abstimmungsergebnis: Ja 12 : Nein 0 Anwesend 12 Befangen 0

Bei der Gemeinde Üchtelhausen wurde die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Bauplatz Hesselbacher Straße 27, Fl.Nr. 9279/2, Gemarkung Hesselbach, beantragt.

Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Hesselbacher Weg - Erstfassung“ gem. § 30 BauGB, es handelt sich um ein allgemeines Wohngebiet.

Es werden folgende Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt:

- Vollgeschosse:

Im B-Plan festgesetzt sind Erdgeschoss und Dachgeschoss (E+D). Die Bauherren wünschen die Ausführung mit 2 Vollgeschossen.

- Kniestock:

Der Kniestock entfällt, da das Obergeschoss als Vollgeschoss errichtet wird.

- Dachneigung:

Statt der festgesetzten Dachneigung von 35° - 48° ist eine Dachneigung von 25° geplant.

- Traufhöhe:

Die geplante Traufhöhe beträgt im Mittel 6,68 m anstatt der festgesetzten 3,5 m. Die Traufhöhe ergibt sich aus der Ausführung des Obergeschosses als Vollgeschoss.

- Dachfarbe:

Als Dachfarbe ist ein Grauton anstatt der festgesetzten naturroten Ziegel vorgesehen.

- Hauptfirstrichtung:

Die Hauptfirstrichtung des Walmdachs ist parallel zur Straße vorgesehen, entsprechend der Nachbarbebauung.

Bereits im Rahmen der Genehmigung der Bebauung auf anderen Grundstücken in unmittelbarer Umgebung wurden vergleichbaren Befreiungen von den Festsetzungen des B-Plans erteilt.

Die Erschließung ist gesichert. Stellplätze wurden in ausreichender Anzahl (2) nachgewiesen. Die Nachbarn haben dem Vorhaben durch Unterschrift zugestimmt.

Das Vorhaben wird im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nach Art. 59 BayBO behandelt und nach der Stellungnahme der Gemeinde an das Landratsamt Schweinfurt als Genehmigungsbehörde weitergeleitet.

Der Gemeinderat der Gemeinde Üchtelhausen erteilt dem Bauvorhaben das Einvernehmen nach §36 BauGB.

Abstimmungsergebnis: Ja 12 : Nein 0 Anwesend 12 Befangen 0

Bei der Gemeinde Üchtelhausen wurde die Erweiterung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Fl.Nr. 475 in Ebertshausen beantragt. Das bisher auf dem Grundstück bestehende überdachte Fahrsilo wird um eine ca. 50 m lange Lagerhallte erweitert.

Das Vorhaben liegt im Außenbereich nach § 35 BauGB. Es handelt sich um ein privilegiertes Vorhaben gemäß § 35 Abs.1 Nr.1 BauGB.

Öffentliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Die Erschließung ist gesichert.

Die Zustimmung der Nachbarn durch Unterschrift liegt vor.

Das Vorhaben wird im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nach Art. 59 BayBO behandelt und nach der Stellungnahme der Gemeinde an das Landratsamt Schweinfurt als Genehmigungsbehörde weitergeleitet.

Der Gemeinderat der Gemeinde Üchtelhausen erteilt das Einvernehmen nach §36 BauGB zum genannten Bauvorhaben.

Da augenscheinlich bereits mit Baumaßnahmen begonnen und Gemeindeflächen überbaut wurden, beantragt Herr 1. Bürgermeister Grebner den Tagesordnungspunkt zu vertagen, um vor der Entscheidung ein Gespräch mit dem Bauherrn führen zu können.

Zurückgestellt Ja 12 : Nein 0 Anwesend 12 Befangen 0

Frau Memmel teilt mit, dass die Straßenbeleuchtung in der Auenstraße abgebaut ist.

Frau Memmel stellt fest, dass seit Holz weggemacht wurde, Disteln wachsen. Außerdem sei ihre Anfrage bezüglich eines behindertengerechten Zugangs nicht beantwortet worden. Wenn es um die Schaffung von Stellplätzen in der Straße Am Albankeller gehen sollte, wird es diese nicht geben, weil die Breiten nicht ausreichen, um ein Parken ohne Behinderung des Anliegerverkehrs zu ermöglichen.

Herr Neugebauer hat die Nachricht, dass der Bedarfsverkehr Call Heinz nun nach Schweinfurt fährt, mit Freude zu Kenntnis genommen. Herr 1. Bürgermeister Grebner ergänzt, dass zwei Haltestellen in der Stadt, eine am Deutschfeldfriedhof und eine an der Turngemeinde eingerichtet wurden. Da die Kleinbusse auf den Weg nach Schonungen ohnehin durch die Stadt fahren, hat sich der Landkreis auch auf Anregung des Unternehmens nun zu diesem Schritt entschlossen. Auf Nachfrage von Frau Kuhn, wo denn die Busse über Nacht geparkt werden, informiert Herr Grebner, dass das Depot in der Stadt liegt. Herr Pfister berichtet, dass Jugendliche derzeit die Möglichkeiten des Call Heinz austesten. Die App wird sehr gelobt, aber auch das Ordern per Telefon funktioniert. Gewünscht werden längere Bedienzeiten am Abend. Herr 1. Bürgermeister Grebner wird dies weitergeben.

Frau Kuhn berichtet, dass die Bürgermeister beim Gemeindefest vermisst worden wären. Herr 1. Bürgermeister Grebner erläutert, dass er das Fest mitorganisiert hat, eröffnen wollte und auch im Stand mitgeholfen hätte, aber leider mit Fieber ans Bett gefesselt war. Herr 2. Bürgermeister Geiß, bestreitet nachdrücklich, nicht beim Gemeindefest gewesen zu sein. Er war nur noch nicht bei der Eröffnung anwesend. Frau 3. Bürgermeisterin Niklaus war in dieser Woche leider noch auf Reha.

Herr Langer berichtet, dass die Bauarbeiten rund um das Gewerbegebiet begonnen haben und der Betonplattenweg östlich von Zell stark mit Lkw befahren wird. Herr Neugebauer erkundigt sich, ob es einen offiziellen ersten Spatenstich geben wird. Herr 1. Bürgermeister Grebner berichtet, dass dieser für Dienstag, 17.09., 11.30 Uhr terminiert ist.