Aus der Sondersitzung des Stadtrates vom 17.04.2023
***********************
| 1. | Bekanntgaben |
Das Büro Heines – Leger präsentiere die Ergebnisse der Umfragen zu den Baulücken und möchte Bürger für das Thema sensibilisieren und Lösungswege und Beispiele aufzeigen, wie eine erfolgreiche Innenstadtentwicklung gestaltet werden kann.
Hierzu wurde der Stadtrat eingeladen
***********************
| 2. | Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2026 |
| SR 39/2023 |
Sachverhalt:
Bei der Verabschiedung des Finanz- und Investitionsplanes zum Haushalt 2023 hat sich in der Beschlussvorlage ein Zahlenfehler eingeschlichen.
Anstelle der Zahlen für den Gesamthaushalt waren in der Beschlussvorlage nur die Zahlen des Verwaltungshaushaltes aufgeführt.
Der Beschluss wäre daher wie folgt neu zu fassen.
Diskussion:
1. Bürgermeister Dr. Fendt stellte den Tagesordnungspunkt kurz vor.
Es folgte keine Diskussion.
Beschluss:
Dieser sieht für die Jahre 2022 bis 2026 Einnahmen und Ausgaben in folgender Höhe vor:
| Jahr | Betrag in Euro |
| 2022 | 63.592.900,00 |
| 2023 | 68.949.000,00 |
| 2024 | 66.633.000,00 |
| 2025 | 63.206.000,00 |
| 2026 | 60.903.000,00 |
Abstimmungsergebnis: 21:0
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
***********************
| 3. | Fachbereich 4 - Erweiterung und Sanierung Heimatmuseum - Vorstellung der finalen Planung Museumsensemble |
| SR 47/2023 |
Sachverhalt:
Die Planung zur Sanierung und Neukonzeptionierung des Museumsensembles wurde aufgrund von Kostensteigerungen einer Überplanung mit dem Ziel einer Kostenreduzierung unterzogen. Nach Prüfung mehrerer Varianten konnte am 28.02.2023 den Fraktionsvorsitzenden und Ihren Vertretern die finale Planung vorgestellt werden.
Diese nun vorliegende Planung unterstreicht die Planungsabsicht zur Stärkung der drei Säulen des Museumsensembles und ermöglicht hiermit weitreichende Nutzungsmöglichkeiten für alle interessierten Besucher. Schüler aller Schularten, aber auch Kindergartenkinder erleben Führungen und pädagogische Veranstaltungen und Kreativkurse. Gruppen aller Art, Jung und Alt oder auch Einzelpersonen und Zufallsbesucher werden mit einem breit gefächerten Angebot angesprochen. Die vorhandenen Möglichkeiten wecken Neugierde und bieten somit den Nährboden für eine breite und unterschiedlichste Besucherschaft. Jeder, der sich dem kulturellen oder kreativen Leben verbunden fühlt, wird sich hier zuhause fühlen können. Darüber hinaus schaffen wir eine breite kulturelle Anlaufstelle im Zentrum unserer Stadt.
Die Planung umfasst folgende Grundzüge:
Der Haupteingangsbereich für das Museum befindet sich in der Kray und öffnet sich somit repräsentativ zum zentralen Kirchplatz hin. Die teilweise verglaste Fassade stellt ein verbindendes Glied dar. Sowohl als Fenster in die Vergangenheit, mit Sicht hinein auf die historische Stadtmauer, als auch gegensätzlich hinaus auf den belebten Kirchplatz in das städtische Leben im hier und jetzt, unterstreicht sie die weitreichenden Möglichkeiten im Rahmen der verschiedenen Angebote im Gebäudeensembles.
Das Foyer lädt ein zum Besuch und leitet in die Dauerausstellung, welche sich in einer Ebene des 1. OG des gesamten Ensembles (Kray und Woll- und Waaghaus) befindet. Unter dem Motto „Weißenhorn- Geschichten einer Fuggerstadt“ erzählt sie die Geschichte unserer historischen Altstadt. Anhand der wichtigsten Schauplätze wird sie zeigen, wie einst das Leben in der Stadt ausgesehen hat, welche Rolle die Fugger dabei gespielt haben, aber auch was sich seither verändert hat.
Weiter befindet sich entlang der freigelegten Stadtmauer auf der Ostseite der Eingang zu einem familienfreundlichen Turmerlebnispfad. Als einziges nicht barrierefreies Element führt er mit kurzweiligen Mitmachangeboten vom EG des Vortors bis ins oberste Geschoss des Hauptturms.
Ebenso wird im EG Bereich die Möglichkeit einer kontrolliert öffentlichen Toilette geschaffen, welche für Stadtfeste und viele Veranstaltungen geöffnet werden kann.
Ein zweiter Eingang im Woll- und Waaghaus wird durch seine barrierefreie Gestaltung ebenfalls massiv aufgewertet und lädt künftig ein, Veranstaltungen für Gruppen in dem neu geschaffenen großen Raum zu ermöglichen. Dieser Raum wird für Eröffnungsveranstaltungen genutzt und dient auch als multifunktionaler Arbeitsraum für Kunstkurse der vorgesehenen Kulturakademie. Ebenso können hier einzelne kleine Ausstellungen stattfinden oder auch Konzerte oder Lesungen. Es ist vorgesehen, den Raum flexibel mit Tischen oder auch verschiedenen Bestuhlungen zu bespielen und ihn digital für Präsentationen auszustatten. Weiterhin wird durch die Ansiedlung des Kulturbüros im EG des Woll- und Waaghauses zusammen mit den Büroräumen des Museumsteams ein niederschwelliger Kontaktbereich geschaffen, um die Kunst- und Kulturbereiche in Weißenhorn zu verknüpfen. Synergieeffekte können auch durch die Besetzung eines mobilen Arbeitsplatzes der Kulturbüromitarbeiter im Foyer des Kray Hauses erfolgen.
Das 2. OG des Ensembles ist im Bereich der Kray für die Museumspädagogik und die Stadtwerkstatt vorgesehen. Dieser gesamte Bereich ist allerdings auch für weitere Nutzungen flexibel nutzbar. Hier könnten auch Gesprächsrunden oder verschiedenste Kreativwerkstätten Raum finden. Das 2.OG des Woll- und Waaghauses wird Raum für Wechselsausstellungen bieten. Neben abwechslungsreichen Themen aus Kunst und Kulturgeschichte können hier auch für längere Zeit Teile des reichen Depotbestands unseres Museums präsentiert werden.
Um die erforderliche Kosteneinsparung zu erlangen, wurde die in der Stadtratssitzung vom 26.9.2022 vorgelegte Planung hinsichtlich der baulichen Eingriffe reduziert. Die Nutzung wurde an den räumlichen Bestand angepasst um massive und teure Eingriffe zu minimieren. Ebenso wurden Technische Elemente und Qualitäten nach Möglichkeit reduziert und verändert. Beispielsweise wird eine Lüftungsanalage mit engem Klimakorridor nur in Teilbereichen eingesetzt und Putze werden überarbeitet, anstatt komplett neu angelegt. Die beiliegende finale Planvariante basiert auf all diesen Überlegungen.
Bei der Vorstellung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden am 28.02.2023 wurde die Planung von allen Anwesenden sehr positiv bewertet und die Fraktionsvorsitzenden und deren Vertreter unterstützen diese umfassend. Es wurde gemeinschaftlich festgelegt, dass die vorliegende Planung weitergeführt werden kann. Ebenso, dass eine Kostenberechnung und Planunterlagen als Grundlage zu weiteren Klärungen mit dem Hauptfördergeber der Regierung von Schwaben Abt. Städtebau und den weiteren Fördergebern erarbeitet werden. Die erforderlichen Klärungen sollen mit dem Landesamt für Denkmalpflege auf dieser Basis erfolgen.
Mit der vorliegenden Planung für unsere Kultureinrichtung der drei Säulen „Museum – Pädagogik – Kunstakademie“ ist es gelungen aus unserem historischen Stadtensemble um das Obere Tor, welches über Jahrhunderte den Zugang zu unserer schönen Stadt bildet, nun ein Tor als Brücke in die Zukunft zu schlagen. Wir unterstreichen und betonen nicht nur einen wertvollen historischen und identitätsstiftenden Ort durch die Sanierung des Gebäudeensembles und der Neugestaltung unseres Museumsbereichs, sondern gehen weit darüber hinaus. Wir erschaffen ein grundlegend neues Museum, einen Ort für Bildung, Kreativität und Neugier, ein Tor zu Neuem, ein Zentrum für Kunst- und Kulturinteressierte, einen Ort für kreatives Schaffen und für Lernbegierige, zusammenfassend gesagt, einen Treffpunkt über Generationen hinweg.
An diesem zentralen Ort im Herzen unserer Stadt ermöglichen wir ein breites Erleben einer wertigen Dauerausstellung und abwechslungsreichen Sonderausstellungen bis hin zu niederschwelligem Kontakt zu Kunst und Kultur.
Diskussion:
Herr Dr. Fendt stellte den Tagesordnungspunkt vor und bedankte sich anschließend bei Frau Graf-Rembold, Herr Dr. Kunze, den Fraktionsvorsitzenden und den beteiligten Stadträten für die Planung des Museums.
Es folgte eine kurze Diskussion.
Die Fraktionsvorsitzenden meldeten sich zur Wort und bedankten sich ebenfalls bei den Beteiligten und sprachen sich für das Vorhaben aus.
Stadtrat Herr Richter wies auf die ausstehende Kostenbrechnung hin und bat darum, dass die vollständige Kostenberechnung dem Stadtrat übermittelt wird, sobald diese aufgestellt ist.
Stadtrat Herr Niebling meldete sich zu Wort und merkte an, dass das Projekt so schnell, wie möglich fertiggestellt werden sollte, da die Fördermittel des Freistaates Bayern an eine gewisse Zeit gebunden sind.
Herr Dr. Bischof äußerte, dass das Museum mit Leben gefüllt werden soll. Dies soll durch das Museum selbst und durch weitere Aktivitäten erfolgen. Die Räumlichkeiten sollten den Weißenhorner Vereinen kostengünstig zur Anmietung zur Verfügung gestellt werden.
Außerdem merkte er an, dass für sein Empfinden zu wenig öffentliche Toiletten im Erdgeschoss des Museums zu Verfügung stehen und die weiteren öffentlichen Toiletten im zweiten Stock nur schwer zu erreichen sind.
Herr Dr. Fendt bedankte sich und wies kurz auf die bereits bestehenden öffentlichen Toiletten in Weißenhorn hin und ergänzte den Beschlussvorschlag um den von Herrn Richter angesprochenen Punkt.
Beschluss:
- Die vorliegende Planung wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.
- Die Kostenberechnung wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.
- Die Planung wird auf dieser Basis weitergeführt.
- Die Förderanträge und Gespräche werden auf Basis der vorliegenden Planung und Kostenberechnung mit den Förderstellen weitergeführt.
- Wenn die vollständige Kostenberechnung vorliegt, wird diese dem Stadtrat zur Kenntnis übermittelt.
Abstimmungsergebnis: 22:0
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
***********************
| 4. | Fachbereich 4 - Ausschreibung Erneuerung Daimlerstraße I.BA |
| SR 49/2023 |
Sachverhalt:
Die Erneuerung der inneren Daimlerstraße, von der Steinheilstraße bis zur Rudolf-Diesel Straße ist im Bauprogramm 2023 und im Haushalt verankert und beschlossen.
Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich mit der Baumaßnahme des Straßenbauamtes für die Erneuerung der Ulmer Straße abgestimmt, da die Daimlerstraße bis dahin als Umleitungsstrecke benötigt wird.
Die Ausschreibungsunterlagen sind erarbeitet und sollen um das Zusammenspiel mit der Baumaßnahme des StBA zu ermöglichen, dringlich in der KW 16 veröffentlicht werden.
Um auf den hohen Verkehrsdruck der Anlieger im Industriegebiet zu reagieren und die Fahrbahn in diesem sensiblen Bereich so rasch als möglich zu erneuern, wurde folgendes Vorgehen gewählt:
Das LV beinhaltet die Erneuerung eines Großteils der Fahrbahn.
Am östlichen Fahrbahnrand wurde vor drei Jahren eine Fernwärmeleitung verlegt und hierbei ca. 1/4 der Straßenfläche erneuert.
Dieser Streifen wird belassen und lediglich der schadhafte Belag zwischen Gehweg und Wärmeleitungsgraben ausgebaut und erneuert.
Im Gehweg wurde vor einigen Jahren ein Glasfaserkabel der Fa. Miecom hergestellt. Bei dieser Gelegenheit haben wir den Gehweg mit einem Kostenanteil durch die Stadt Weißenhorn, erneuern lassen. Dieser Gehweg wird ebenfalls belassen. Hier sind lediglich einige Meter schadhafte Randsteine zum Gehweg zu erneuern.
Bei der an die Fahrbahn angrenzenden Parkbucht zur Leibi wird auf halber Länge der Randstein und der Belag erneuert.
Der Asphaltbau wird auf vorhandenem Untergrund erfolgen. Dies reduziert die Kosten i.H. um ca. 150.000,-€ und eine Verkürzung der Bauzeit auf ca. 4 bis 6 Wochen anstatt mindestens 8-10 Wochen.
Die Ergebnisse der Submission werden dem Stadtrat zur Freigabe vorgelegt.
Diskussion:
Herr Dr. Fendt stellte den Tagesordnungspunkt vor.
Es folgte eine kurze Anmerkung.
Stadtrat Herr Niebling merkte an, dass die Straßenbeleuchtung an dieser Stelle beachtet werden sollte, da diese einen hohen Stromverbrauch haben. Er meinte ein zukünftiges sehr großes Projekt in der Nähe wird eine hohe Stromversorgung benötigen und man solle mit der VNEW abklären, dass die Anschlüsse direkt mitverlegt werden. Ebenfalls sollten Fahrradfahrer bei dem Bau der Gehwege berücksichtigt werden.
Beschluss:
„Die Ausschreibung soll durchgeführt werden.“
Abstimmungsergebnis: 22:0
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.