Niederschrift zur Sitzung Haupt- Finanz- und Bildungsausschuss vom 10.07.2023
Aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bildungsausschusses vom 10.07.2023
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| 1. | Bekanntgaben |
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| 2. | Fachbereich 1 - Verlängerung der Vereinbarungen zum Betrieb einer Großtagespflege (Villa Wurzelkinder II und Villa Wurzelwichtel III) in der Mittelschule | HA 37/2023 |
Sachverhalt:
Seit Anfang des Jahres 2022 werden in der Mittelschule Kinder in der Großtagespflege betreut. Es handelt sich um zwei Gruppen (Villa Wurzelkinder und Villa Wurzelwichtel). Derzeit ist die Vereinbarung zwischen der Stadt und der Betreiberin bis zum Ende des Betreuungsjahres befristet.
Nach Rücksprache mit der Schulleitung freuen wir uns, die Vereinbarung letztmalig um ein weiteres Jahr verlängern zu dürfen. Deshalb soll sowohl die Vereinbarung als auch der Mietvertrag zwischen der Stadt und dem Schulverband um ein weiteres Jahr verlängert werden.
Bürgermeister Dr. Wolfgang Fendt wird auf Seiten der Stadt handeln. Der Schulverband wird von stellv. Schulverbandsvorsitzenden Mathias Stölzle vertreten.
Diskussion:
Bürgermeister Dr. Fendt stellte den vorliegenden Sachverhalt vor. Es folgte keine Diskussion.
Beschluss:
„Vorbehaltlich der Beschlussfassung auf Seiten des Schulverbandes beschließt der Hauptausschuss
| • | die Verlängerung der Vereinbarung zum Betrieb der Großtagespflege der „Villa Wurzelkinder II“ und der „Villa Wurzelwichtel III“ um knapp ein Jahr vom 01.09.2023 – 31.07.2024. Alle weiteren Vertragsbestandteile bleiben unverändert bestehen. |
| • | die Verlängerung des Mietvertrages zwischen der Stadt und dem Schulverband um ein weiteres Jahr vom 01.09.2023 – 31.07.2024. Alle weiteren Vertragsbestandteile bleiben unverändert bestehen. Bürgermeister Dr. Fendt wird ermächtigt auf Seiten der Stadt die Verlängerung des Mietvertrages mit dem Schulverband zu schließen.“ |
Abstimmungsergebnis: 15:0
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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| 3.1. | Anfrage Stadtrat Ritter - städtischer Baum an Privatgrundstück Sandbergstraße |
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Stadtrat Ritter teilte mit, dass in Bubenhausen in der Sandbergstraße ein städtischer Baum stehe, welcher mittlerweile eine so große Baumkrone habe, dass die Äste des Baumes über das Garagendach der Grundstücksbesitzer rage und starke Verschmutzungen durch Algen und Moosbewuchs verursacht. Durch diesen Zustand würde auch der Kanal verstopfen.
Er bittet darum, den Bauhof zu beauftragen, den Kanal zu säubern und die Verschmutzungen zu entfernen.
Bürgermeister Dr. Fendt teilte mit, dass dies an den städtischen Bauhof weitergegeben wird.
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| 3.2. | Anfrage Stadtrat Ritter - Linde in Bubenhausen |
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Stadtrat Ritter teilte mit, dass die Linde in Bubenhausen durch einen Blitzschlag beschädigt wurde. Er bittet darum, den Baum, wenn möglich, durch einen neuen Baum zu ersetzen. Man hatte abgewartet, ob sich der Baum von selbst wieder erholt, dem war leider nicht so.
Bürgermeister Dr. Fendt teilte mit, dass ein Sachverständiger den Baum begutachten wird.
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| 3.3. | Anfrage Stadtrat Dr. Bischof - Mikrofonanlage Sitzungssaal |
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Stadtrat Dr. Bischof fragte wiederholt nach, wann die Mikrofonanlage des Sitzungssaales so instandgesetzt wird, dass man was versteht. Er möchte auch darauf hinweisen, dass die Anlage im derzeitigen Zustand nicht abgenommen werden soll. Wenn Mitglieder des Stadtrates, die sich am anderen Ende des Sitzungssaales befinden sprechen, so könne er nichts verstehen.
Bürgermeister Dr. Fendt werde dieses Problem an den zuständigen Sachbearbeiter weitergeben.
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| 3.4. | Anfrage Stadträtin Probst - Roggenburger Straße - Zebrastreifen |
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Stadträtin Probst teilte mit, dass es in der Roggenburger Straße einen Zebrastreifen gab, der nun nicht mehr vorhanden ist. Sie fragte nach, ob dieser erneuert wird.
Stadtrat Simmnacher ergänzte, dass es hier um wohl um den provisorisch angebrachten Zebrastreifen in der Roggenburger Straße, Einmündung Jägerweg gehe. Dieser wurde wegen Bauarbeiten angebracht. Da die Baustelle zwischenzeitlich aufgehoben wurde, ist der ursprüngliche Zebrastreifen wieder angebracht und der provisorische entfernt worden.